Merkel hält am 29.6.17 eine Regierungserklärung im Bundestag (Bild: Michael Kappeler/dpa)

Regierungserklärung im Bundestag - Merkel: "Klimaabkommen nicht verhandelbar"

Kurz vor dem G20-Gipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Regierungserklärung für eine deutliche Botschaft an Donald Trump genutzt: "Wer glaubt, die Probleme dieser Welt mit Isolationismus und Protektionismus lösen zu können, der unterliegt einem gewaltigen Irrtum", sagte sie am Donnerstag im Bundestag. Besonders scharf griff Merkel Trump wegen seiner Klimapolitik an, wie Angela Ulrich aus dem ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Die Kanzlerin habe klar gemacht, wie wichtig für sie der Klimaschutz ist.

Mehr zum Thema

Highlights aus dem heutigen Programm

Inforadio Nachrichten

    • Verletzte bei Tram-Unfall in Berlin

    • Kein Tunnel für die "Dresdner Bahn"

    • Friedel 54 in Neukölln wird geräumt

    • Verdacht auf Sprengsatz in Kreuzberg

    • Regierungserklärung zum G20-Gipfel

    • Erdogan will in Deutschland auftreten

    • Bahn setzt bundesweit Bodycams ein

    • Weiter Debatte über "Ehe für alle"

    • Hoher Kardinal legt Amt nieder

    • Laptops bleiben auf US-Flügen erlaubt

Debatte im Bundestag (Bild: dpa/Kay Nietfeld)

Livestream - Live aus dem Bundestag

Im Bundestag gibt am Donnerstag zunächst Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zum Europäischen Rat und G20-Gipfel ab, daneben geht es um eine Reform des Strafrechts bezüglich nicht genehmigter Kraftfahrzeugrennen, um Abrüstungspolitik, um den Bundeswehreinsatz im Mittelmeer und um den Bericht des dritten NSU-Untersuchungsausschusses. Zudem steht eine Aktuelle Stunde zur parlamentarischen Kontrolle in Zeiten der großen Koalition an. Inforadio überträgt die Debatte im Livestream.

#dasbrauchtdeutschland - sechs Menschen (Bild: rbb/Freiberg/Adam/Goltz)

Inforadio-Serie - #dasbrauchtdeutschland - sechs Menschen

Viel Kritik wird von den Bürgern an der Politik geübt. Zu abgehoben sei sie, mit den Problemen der kleinen Leute nicht vertraut, sich nur um sich selbst drehend. Dieses Bild wird in der letzten Zeit international und auch in Deutschland häufig gezeichnet. Natürlich hat jeder seine eigenen persönlichen Erwartungen und Hoffnungen. Aber bei je drei Brandenburgern und Berlinern hört Inforadio bis zur Wahl genauer hin, um Muster zu erkennen. Sechs Menschen: Was Frauen und Männer in unserer Region bewegt und was sich nach Ihrer Meinung verändern müsste im Land.

Inforadio Service

        • Freier Verkehr
        • Staugefahr
        • Stau
        • Sperrung

        Stand: {{time}} Uhr – in Kooperation mit der VMZ Berlin. Daten nur für Berlin.

        • Brandenburg
        • A 2, Berlin - Magdeburg

          Expandieren

          A 2, Berlin - Magdeburg

          Die grundhafte Erneuerung der A 2 zwischen Dreieck Werder und Nahmitzer Brücke dauert insgesamt bis Anfang November 2017. Im Zuge der Baumaßnahme kommt es zu Einschränkungen: · Zweispurige Verkehrsführung in beiden Richtungen mit Geschwindigkeitsbegrenzungen bis Ende Juni 2017. · Der Anschluss Lehnin ist vom 29.06. bis 23.10. in Richtung Berlin gesperrt. Die Umleitungen sind ausgeschildert.

          Einklappen
        • A 10, Südöstlicher Berliner Ring

          Expandieren

          A 10, Südöstlicher Berliner Ring

          Bis voraussichtlich Ende Juli wird auf dem südöstlichen Abschnitt die Fahrbahn saniert. Wegen der hohen Verkehrsbelastung auf den Autobahnen A 10 und A 12 ist mit Staus zu rechnen. Der Verkehr von der A 12 und von der östlichen A 10 wird getrennt an der Baustelle vorbeigeführt: - Der Verkehr aus Richtung Dreieck Barnim wird mit zwei Spuren auf die Gegenfahrbahn geleitet. - Der von der A 12 kommende Verkehr wird einspurig an der Baustelle vorbeigeführt. Die Abfahrt Niederlehme ist bis Ende Juli zu; die Umleitung erfolgt über Königs Wusterhausen.

          Einklappen
        • A 10, Südwestlicher Berliner Ring

          Expandieren

          A 10, Südwestlicher Berliner Ring

          Zwischen den Dreiecken Nuthetal und Potsdam wird die Autobahn in beiden Richtungen auf einer Länge von rund 9 Kilometern auf insgesamt 8 Spuren ausgebaut. In allen Bauphasen bleiben 3 Spuren je Richtung frei; ebenso die Zu- und Abfahrten zur Rastanlage Michendorf. Die Anschlussstelle Ferch wird zeitweise halbseitig gesperrt. Die Umleitungen sind beschildert. (Bis 2020)

          Einklappen
        • Berlin
        • Mariendorf, Fritz-Werner-Straße

          Expandieren

          Mariendorf, Fritz-Werner-Straße

          Zwischen Körting- und Kruckenbergstraße nach einem Wasserrohrbruch Vollsperrung in beiden Richtungen. (Bis auf weiteres.)

          Einklappen
        • U-Bahn
        • U 1

          Expandieren

          U 1

          Bis 29.7. werden die Gleise ausgewechselt. Deshalb fahren keine Züge zwischem Schlesischem Tor und Halleschem Tor. Ersatzweise fahren Busse. Da diese jedoch auf der Skalitzer und Gitschiner Straße häufig im Stau stecken bleiben dürften, empfiehlt die BVG, weiträumig über andere U- und S-Bahnstrecken auszuweichen. Die U-Bahnen verkehren zwischen den Bahnhöfen Warschauer Straße und Schlesisches Tor alle siebeneinhalb Minuten im Pendelverkehr. Zwischen Halleschem Tor und Uhlandstraße fahren die Züge nach dem regulären Fahrplan. Am Bahnhof Hallesches Tor fahren sie in Richtung Uhlandstraße außerplanmäßig vom Bahnsteig Richtung Warschauer Straße ab.

          Einklappen
        • U 2

          Expandieren

          U 2

          Zwischen S+U Alexanderplatz und U Spittelmarkt fahren in den Nächten sonntags bis donnerstags ab 23 Uhr ersatzweise Busse. Diese Busse sind barrierefrei. Zwischen S+U Alexanderplatz/Grunerstraße und U Spittelmarkt können Sie die Linie Buslinie 248 nutzen oder alternativ die Linie M48; und zwischen S+U Alexanderplatz und U Mohrenstraße die Linie 200. Die Einschränkungen gelten bis 19.07.2017.

          Einklappen
        • S-Bahn
        • S 2 und S 8

          Expandieren

          S 2 und S 8

          Bis 30.6. fahren die Züge zwischen Blankenburg und Buch tagsüber von 9 Uhr bis 15 Uhr nur im 20-Minutentakt

          Einklappen
        • S 3

          Expandieren

          S 3

          Die Züge halten bis Ende August 2017 wegen Brückenbauarbeiten nicht in Rummelsburg. Es fahren Busse ab Ostkreuz.

          Einklappen
        • Regionalbahn
        • RE 3

          Expandieren

          RE 3

          Bis 1. April 2018 wird die Linie in Berlin Hauptbahnhof geteilt. Zudem werden die Züge zwischen Bernau und Gesundbrunnen umgeleitet und halten größtenteils zusätzlich in Lichtenberg.

          Einklappen
        • RE 5

          Expandieren

          RE 5

          Bis 3.7. (1:15 Uhr) entfallen die Züge zwischen Oranienburg und Berlin Gesundbrunnen. Als Ersatz nutzen Sie bitte die S-Bahnlinie 1. ------------------------------------------- Bis Dezember 2017 fahren zwischen Wünsdorf-Waldstadt und Elsterwerda Busse. -Linie A: Die Busse verkehren im 2-Stunden-Takt zwischen Wünsdorf-Waldstadt und Elsterwerda ohne Halt in Drahnsdorf und Walddrehna. -Linie B: Die Busse verkehren im 2-Stunden-Takt zwischen Wünsdorf-Waldstadt und Doberlug-Kirchhain. -Linie C: Zusätzlich verkehren von Montag bis Freitag in den Morgen- und Nachmittagsstunden vereinzelt Direktbusse zwischen Berlin Südkreuz/Berlin-Schönefeld Flughafen und Luckau-Uckro; Unterwegshalt ist nur am Busbahnhof Luckau. -Linie D: zusätzliche Zu-/Abbringerbusse in den Abendstunden zwischen Luckau-Uckro und Luckau, Busbahnhof.

          Einklappen

      Staumelder gesucht!

      Rufen Sie uns an, wenn Sie im Stau stehen: Von 05:30 bis 21:00 Uhr täglich unter der kostenlosen Nummer 0800 9000-931

      Wetter

      • Heutestark bewölkt, starkes Graupelgewitter22 °C
      • FRstark bewölkt, Regenschauer21 °C
      • SAstark bewölkt, Regenschauer19 °C
      • SOstark bewölkt20 °C
      • MOwolkig20 °C
      • DIwolkig20 °C
      • MIwolkig22 °C
      Wetter in Berlin Brandenburg

      Tweets zu den Beiträgen aus der Redaktion

      Aktuelle Nachrichten von tagesschau.de

      RSS-Feed
      • Merkel vor G20-Gipfel 

        "Das Klimaabkommen ist nicht verhandelbar"

        Eine Woche vor dem G20-Gipfel in Hamburg hat Kanzlerin Merkel vor Isolationismus und Protektionismus gewarnt. In ihrer Regierungserklärung kritisierte sie die Politik von US-Präsident Trump. Herausforderungen wie der Klimawandel machten nicht vor Ländergrenzen halt.
      • Jetzt live im Bundestag 

        Regierungserklärung zu G20-Gipfel

        Nach Merkels Regierungserklärung machen auch andere Abgeordnete im Bundestag ihre Positionen zum G20-Gipfel in Hamburg klar. Verfolgen Sie die Reden und Debatten live.
      • Außenminister bestätigt 

        Erdogan will während G20-Gipfel auftreten

        Der türkische Präsident Erdogan will am Rande des G20-Gipfels in Deutschland offiziell auftreten. Das bestätigte Außenminister Gabriel und erklärte zugleich, dass er das für "keine gute Idee" halte. Ein solcher Auftritt passe "nicht in die politische Landschaft".
      • G20-Gipfel 

        Kleine Schritte, langfristige Wirkung

        Vom informellen Finanzministertreffen zum Agendasetter für die ganze Welt: Die G20 haben deutlich an Bedeutung gewonnen. Der Einigungsdruck ist hoch. Dafür nehmen die Mitglieder in Kauf, dass es nur in kleinen Schritten vorwärts geht. Von Julian Heißler.
      • Debatte über Ehe für alle 

        Geht nichts ohne Grundgesetzänderung?

        SPD, Linke und Grüne haben im Bundestag keine Zweidrittel-Mehrheit. Die wäre aber notwendig, müsste für die Ehe für alle das Grundgesetz geändert werden. Einige Unionspolitiker halten das für zwingend - Bundesjustizminister Maas aber nicht.
      • "Ehe für alle"-Euphorie in der SPD 

        Machtprobe gewonnen - Wahlkampf noch nicht

        Die Stimmung bei der SPD ist nach langer Zeit mal wieder gut, die Freude über das "Ehe für alle"-Manöver gewaltig. Endlich hat man die Kanzlerin mal ausmanövriert, so die Lesart. Doch andere mahnen: Der Wahlkampf ist damit längst nicht gewonnen. Von Jörg Seisselberg.
      • Ehe für alle 

        Was sich rechtlich ändern würde

        Wie wird die Ehe für alle rechtlich umgesetzt? Muss dafür das Grundgesetz verändert werden? Wann können die ersten homosexuellen Ehen geschlossen werden? Martin Mair beantwortet die wichtigsten Fragen vor der Abstimmung im Bundestag.
      • Ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Deutschen Bahn steht mit einer Körperkamera (Bodycam) auf dem Bahnsteig. Die DB hat die Mitarbeiter ihres Sicherheitsdienstes im Raum Köln für eine Pilotprojekt mit Körperkameras ausgestattet.

        Einsatz von Körperkameras 

        Deutsche Bahn is watching you!

        Getestet hatte die Bahn den Einsatz schon länger - nun sollen die Körperkameras bei der Bahn bundesweit kommen. Das Unternehmen will damit Angriffe auf seine Mitarbeiter verhindern. Gleichzeitig drohen Probleme beim Datenschutz.
      • Verbraucher in Hochstimmung 

        Shoppen bis die Tüten reißen

        Zu Beginn des Sommers bleiben die deutscher Verbraucher in bester Kauflaune. Die Bundesbürger sehen die Konjunktur "in exzellenter Verfassung", ihre Einkommenserwartung stieg im Juni auf den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung - also wird kräftig eingekauft.
      • Börsengang von Delivery Hero 

        Eine Milliarde für Essen auf Rädern

        Knapp eine Milliarde Euro hat der Essenslieferdienst Delivery Hero bei seinem Börsengang eingesammelt. Das ist die größte Neuemission des Jahres an der Frankfurter Börse. Zu dem Unternehmen gehören Marken wie Foodora, Pizza.de und Lieferheld.
      • Wenn ein Organ zur Verfügung steht, dann wird bei Eurotransplant entschieden, wer es bekommt.

        Transplantationsskandal 

        Freispruch trotz "unerträglichen Verhaltens"

        Weil er Patienten auf Organspende-Wartelisten bevorzugte, stand ein Göttinger Arzt vor Gericht. Nun entschied der Bundesgerichtshof: Sein Verhalten war nicht strafbar. Ethisch schwer nachvollziehbar, rechtlich schon. Von Timo Conraths.
      • Eine Frau mit einem Kopftuch aus einer US-Flagge demonstriert in New York gegen Präsident Trump.

        Einreiseverbot tritt in Kraft 

        Kinder dürfen rein - Großeltern nicht

        Beim ersten Einreiseverbot von US-Präsident Trump herrschte Chaos auf den Flughäfen. Diesmal soll es geregelter ablaufen. Die US-Regierung hat die Kriterien für Visa-Bewerber aus sechs mehrheitlich muslimischen Ländern und für Flüchtlinge konkretisiert.
      • Heimatschutzministerium 

        Laptops bleiben auf US-Flügen erlaubt

        Die USA wollen die Mitnahme von Laptops im Handgepäck bei Flügen aus Europa vorerst nicht verbieten. Stattdessen sollen die Vorschriften für die Sicherheitskontrollen der Fluggesellschaften verschärft werden, teilte das US-Heimatschutzministerium mit.
      • Nato-Hauptquartier in Brüssel

        Treffen der Verteidigungsminister 

        Die Türkei - das NATO-Sorgenkind

        Wenn sich heute die NATO-Verteidigungsminister treffen, geht es um ein ganzes Bündel an Themen. Hinter den Kulissen dürfte aber auch ein wichtiges Mitglied Thema sein: die Türkei. Denn mit der gibt es inzwischen mehrere Probleme. Von Sebastian Schöbel.
      • Verdacht des Kindesmissbrauchs 

        Vatikan-Finanzchef legt Amt nieder

        Kardinal Pell ist Finanzchef im Vatikan und damit einer der höchsten Würdenträger der katholischen Kirche. Angesichts von Missbrauchsvorwürfen hat der Papst-Vertraute nun sein Amt vorübergehend niedergelegt. Er bestreitet aber die Vorwürfe.
      • Wegen Flüchtlingsbooten 

        Italien droht mit Schließung der Häfen

        Die meisten Flüchtlinge, die über das Mittelmeer nach Europa wollen, kommen in Italien an. Das Land fühlt sich von der EU allein gelassen - und droht nun damit, Schiffe mit geretteten Migranten an den Häfen abzuweisen.
      • Die staatliche Sparbank (Oschadbank) in der Ukraine war von der Cyberattacke betroffen.

        Ausfälle in rund 80 Ländern 

        Cyberangriff politisch motiviert?

        18.000 infizierte Rechner, Ausfälle in rund 80 Ländern - das ist die vorläufige Bilanz des jüngsten Cyberangriffs. Doch die Attacke brachte "nur" etwa 10.000 Euro ein. Experten gehen deshalb davon aus, dass sie einen anderen Hintergrund hatte.
      • Neue Rechtschreibregeln 

        Das "scharfe S" jetzt auch in groß

        Es ist eine Mischung aus kleinem "ß" und großem "B": Das Eszett, das es als Beschluss des Rates für deutsche Rechtschreibung ab sofort auch als Großbuchstaben gibt. Wichtig ist das vor allem für das Schreiben von Eigennamen in Ausweisen.
      • Spenden 

        Hilfe für Afrika

        Wenn Sie für die Menschen in Afrika und im Jemen spenden wollen, finden Sie hier Hilfsorganisationen und Bankverbindungen.
      • Faktenfinder

        ARD-faktenfinder 

        Fake News erkennen

        Was sind Fake News? Woran kann man diese erkennen? Der ARD-faktenfinder gibt Antworten.

      Themen aus Berlin und Brandenburg von rbb|24

      RSS-Feed
      • Entscheidung zum Abschnitt in Lichtenrade 

        Bundesrichter weisen Klage gegen Dresdner-Bahn-Lärmschutz ab

        Die Strecke Berlin-Dresden wird erneuert und umgebaut. Allerdings streiten Bahn und Anwohner um ein Stück durch Lichtenrade. Das Bundesverwaltungsgericht wies nun die Klage einer Bürgerinitiative ab. Sie hatten einen Tunnel statt einer Schallschutzwand gefordert.
      • Umstrittene Räumung läuft seit dem frühen Morgen 

        Jetzt: Polizei dringt in Berliner Kiezladen "Friedel 54" ein

        Der linke Kiezladen in der Friedelstraße 54 wird seit dem frühen Donnerstagmorgen geräumt. Demonstranten, die die Straße vor dem Haus blockierten, wurden weggedrängt und teils weggetragen. Es soll Verletzte geben. Die Polizei ist derweil ins Haus vorgedrungen.
      • Polizei sichert Gegenstand in Berlin-Kreuzberg 

        Gasflasche mit Zündvorrichtung vor McDonalds entschärft

        In einem Schnellrestaurant in Berlin-Kreuzberg haben Unbekannte am Morgen einen Sprengsatz abgestellt. Einsatzkräfte entschärften die Zündvorrichtung an einer Gasflasche. Nun sucht die Polizei nach den Tätern.
      • Rettungseinsatz in Prenzlauer Berg 

        Mehrere Verletzte bei Kollision zweier Trams

        Bei der Kollision zweier Straßenbahnen in der Berliner Innenstadt sind nach ersten Berichten der Feuerwehr mehrere Menschen schwer verletzt worden. Die betroffenen Linien M2 und M10 an der Danziger Straße sind unterbrochen.
      • Berlin Prenzlauer-Berg 

        Radfahrerin stirbt nach Verkehrsunfall mit Laster

      • Gute Erfahrungen in Berlin und Köln 

        Die Bahn setzt noch diesen Sommer bundesweit Bodycams ein

        Die Deutsche Bahn hat bei ihren Mitarbeitern Körperkameras - sogenannte Bodycams - getestet, auch in Berlin. Offensichtlich mit Erfolg: Noch in diesem Sommer sollen bundesweit rund 500 Bodycams eingesetzt werden, wie rbb-Recherchen ergaben.  
      • Flug von Düsseldorf nach Berlin 

        Eurowings-Flugzeug nach Blitzeinschlag umgekehrt

      • Kommentar | Prozess gegen Silvio S. muss teils neu geführt werden 

        Bedenkliche Nähe zum Gutachter

        Der Bundesgerichtshof hat das Potsdamer Urteil über den Mörder von Elias und Mohamed teilweise aufgehoben. Nun müssen andere Richter am Landgericht prüfen, ob Silvio S. nicht doch in die Sicherungsverwahrung muss. Die Entscheidung weist auf ein Problem bei vielen Gerichten. Ein Kommentar von Lisa Steger
      • BGH-Entscheidung 

        Silvio S. muss nun doch mit Sicherungsverwahrung rechnen

        Der Mörder von Elias und Mohamed muss, wenn er seine lebenslange Haftstrafe abgesessen hat, möglicherweise doch in Sicherungsverwahrung. Das Landgericht Potsdam habe den Fall insgesamt nicht richtig gewürdigt, entschied der Bundesgerichtshof am Mittwoch in Leipzig.
      • Sanierung und Wiederaufstellung geplant 

        Räuberrad vor der Volksbühne geht auf Reisen

        Lange war unklar, was mit dem Rad vor der Volksbühne geschehen soll, wenn die Intendanz von Frank Castorf endet. Nun wurde eine Lösung gefunden: Zunächst geht es auf Reisen, dann wird es saniert. Und dann soll es am alten Platz wieder aufgestellt werden - vielleicht.
      • Nach Vorfall in Hamburg 

        Was dürfen Polizisten in ihrer Freizeit?

        Sex im Freien haben, laut Party machen: Dürfen Polizisten das? In ihrer Freizeit schon, sagt die Gewerkschaft der Polizei nach dem Abzug von Berliner Polizisten aus Hamburg. Gleichzeitig ist es Beamten aber verboten, das Ansehen ihres Berufsstands zu beschädigen. Von Anne Kohlick
      • Inspirationsquelle "Partypolizei" 

        Berliner Polizei entschuldigt sich für Party - und wird gefeiert

        Die Party der Berliner Polizei in der Nähe von Hamburg schlägt Wellen. Die Polizei  veröffentlicht eine Art Entschuldigungsbrief, die Clubcommission in Berlin feiert die Gesetzeshüter, und "Die Partei" organisiert eine G20-Gedenkfeier für die "Partyzei".  
      • Neues Trikot vorgestellt 

        Hertha bittet Viktoria um Schützenhilfe

        Golden glänzte am Mittwoch die Siegesgöttin im Sonnenschein - und zu ihren Füßen hing das neue Hertha-Trikot. Nicht etwa, um zu trocknen, sondern um allen zu zeigen, wie weit es der Fußball-Bundesligist in der kommenden Spielzeit bringen will. Von Daniel Marschke
      • Landtag wählt Bürgerrechtlerin 

        Maria Nooke wird Brandenburgs neue Aufarbeitungsbeauftragte

        Brandenburg hat eine neue Aufarbeitungsbeauftragte für die Folgen der kommunistischen Diktatur in der DDR. Der Landtag wählte am Mittwochabend Maria Nooke als Nachfolgerin von Ulrike Poppe, die ihr Amt Ende August aufgibt.
      • Neuer Kulturetat vorgestellt 

        Grütters packt nochmal 300 Millionen oben drauf

      • Video | Jahrhundertwerk 

        Gropiusbau zeigt Kafka-Manuskript

        Von Freitag an ist im Berliner Gropiusbau das Originalmanuskript von Kafkas "Prozess" zu sehen. Seite für Seite wird eines der bedeutendsten Bücher der jüngeren deutschen Literatur vor den Augen der Besucher aufgeblättert. In unmittelbarer Nähe stand einst das Hotel Askanischer Hof. Dort löste die Berlinerin Felice Bauer ihre Verlobung mit Kafka auf.
      • Urteil gegen Terrorhelfer 

        Fast fünf Jahre Haft für Berliner Ex-Imam

      • Bezirk und Senat einigen sich 

        Konzept zu Sanierung der Yorckbrücken steht

        Eigentlich sollte die Sanierung der Yorckbrücken im vergangenen September abgeschlossen sein. Schäden an den Brücken und Bauvorschriften verzögerten die Arbeiten. Nun gibt es eine Lösung für die denkmalgerechte Sanierung - inklusive neuer Rad- und Gehwege.
      • Brandenburg 

        Landtag berät zum ersten Mal über neues Kreisreformgesetz

        Die von Rot-Rot in Brandenburg geplante Kreisreform ist hochumstritten - vor allem die kreisfreien Städte sind strikt dagegen. Nun wurde der überarbeitet Gesetzentwurf im Landtag vorgestellt - und von der Opposition scharf kritisiert.
      • Arbeiten am Dach ab September 

        Berliner Avus-Tribüne wird saniert

      Inforadio am Wochenende

      RSS-Feed