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Do, 24.04.2014 | 02:40 Uhr

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Inforadio Nachrichten

Kiew nimmt Offensive wieder auf

Die ukrainische Übergangsregierung hat ihren Militär-Einsatz gegen pro-russische Separatisten im Osten des Landes offenbar wieder aufgenommen.

Das Innenministereium in Kiew teilte mit, Spezialeinheiten hätten den Ort Swjatogorsk zurückerobert. Die moskau-treuen Aktivisten seien vertrieben worden, es habe keine Opfer gegeben.

Russlands Außenminister Lawrow hatte zuvor gewarnt, ein Angriff auf russische Bürger in der Ost-Ukraine wäre ein Angriff auf Russland. Er verglich die Lage mit der Situation in Süd-Ossetien 2008. Während des Kaukasuskrieges hatte Russland Truppen in die georgische Region geschickt, um Separatisten zu unterstützen.

Die USA verstärkten unterdessen ihre Präsenz in Osteuropa und verlegten ihre ersten Soldaten nach Polen.

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Brandenburg setzt auf Braunkohle

Die brandenburgische Landesregierung setzt trotz Protesten weiter auf den Braunkohle-Tagebau.

Infrastrukturminister Vogelsänger unterzeichnete heute eine Vereinbarung mit dem Energiekonzern Vattenfall zum Weiterbau des Tagebaus Welzow. In der Abmachung heißt es unter anderem, die Umsiedlung der betroffenen rund 800 Anwohner müsse sozialverträglich erfolgen. Die Vereinbarung muss noch vom Kabinett bestätigt werden.

Umweltschützer lehnen die Erweiterung des Braunkohle-Tagebaus ab. Außerdem kritisierten sie das Vorgehen der Landesregierung. Mit der jetzigen Vereinbarung seien vorzeitig Fakten geschaffen worden.

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Champions League: Bayern verliert Halbfinal-Hinspiel

In der Fußball-Champions-League hat Bayern München im Halbfinal-Hinspiel eine Niederlage hinnehmen müssen.

Der Titelverteidiger und deutsche Rekordmeister unterlag bei Real Madrid mit 0 zu 1.

Das Rückspiel findet kommenden Dienstag in München statt.

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Streit um Straßenreparatur-Abgabe

Die Bundesregierung hat Gedankenspiele über eine pauschale Straßenreparatur-Abgabe für alle Autofahrer kategorisch abgelehnt.

Für deutsche Autofahrer werde es keine Mehrbelastung geben, bekräftigte Verkehrsminister Dobrindt. Statt der Sonderabgabe brachte der CSU-Politiker erneut seinen Vorschlag einer PKW-Maut für Ausländer ins Gespräch. Der Vorsitzende des Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, sprach sich im Inforadio für eine flächendeckende LKW-Maut aus, um den Zustand der Straßen zu verbessern.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig hatte in den vergangenen Tagen, eine Sonderabgabe von 100 Euro pro Autofahrer vorgeschlagen. Heute verteidigte der SPD-Politiker seine Idee. Die Verkehrsinfrastruktur sei von mehreren Politikergenerationen sträflich vernachlässigt worden, betonte Albig.

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Mehr Soldaten in den Südsudan?

Angesichts der Gewalt im Südsudan hat sich der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Strässer, für eine Ausweitung der Bundeswehr-Mission ausgesprochen.

Voraussetzung sei, dass die Vereinten Nationen mehr Unterstützung anforderten, sagte der SPD-Politiker nach einem Besuch des Landes. Laut Strässer weisen die jüngsten ethnisch motivierten Massaker in der Region bereits Züge eines Völkermordes auf.

Im Südsudan sind im Rahmen des UNO-Einsatzes bislang etwa ein Dutzend Soldaten aus Deutschland aktiv. Erst vorgestern hatten die Vereinten Nationen von einem Massaker in der Stadt Bentiu berichtet. Aufständische sollen dort hunderte Menschen wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit getötet haben.

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Erdogan bekundet Armeniern Bedauern

Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat erstmals sein Bedauern über die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich bekundet.

Fast 100 Jahre nach den Taten sprach Erdogan den Nachfahren der Opfer sein Beileid aus. Die Ereignisse von 1915 seien unmenschlich gewesen, erklärte der Regierungschef. Allerdings bezeichnete er die Taten nicht als Völkermord.

Im Osmanischen Reich kamen während des Ersten Weltkriegs Schätzungen zufolge bis zu ein-einhalb Millionen Armenier durch Verfolgungen und Massaker ums Leben.

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Neue Hürde für Nahost-Friedensgespräche

Im Nahen Osten ist der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern akut gefährdet.

Grund ist ein Versöhnungsabkommen zwischen den bislang verfeindeten Palästinenser-Organisationen PLO und Hamas. Wie Vertreter beider Gruppen in Gaza mitteilten, sollen innerhalb von fünf Wochen eine Einheitsregierung gebildet und zu einem späteren Zeitpunkt Wahlen abgehalten werden.

Israel sagte aus Protest eine geplante Gesprächsrunde mit palästinensischen Unterhändlern ab. Die radikal-islamische Hamas ist in den Augen der israelischen Regierung eine terroristische Vereinigung. Aber auch die Hamas lehnt Verhandlungen mit Israel grundsätzlich ab.

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Kosovo will Kriegsverbrechertribunal einsetzen

Das Parlament im Kosovo hat die Bildung eines Kriegsverbrechertribunals beschlossen.

Das Gericht soll sich mit mutmaßlichen Verbrechen der Befreiungsarmee UCK im Kosovokrieg Ende der 90er Jahre beschäftigen.

Regierungschef Thaci sagte, das Tribunal werde den schlechten Ruf des Landes wiederherstellen und ungerechten Anschuldigungen nachgehen.

Die USA und die EU hatten seit Jahren vom Kosovo gefordert, die mutmaßliche Ermordung von Zivilisten - zumeist Serben - zu untersuchen. Dabei müsse auch geklärt werden, ob mit den Organen der Ermordeten illegal gehandelt wurde.

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Woidke würdigt Europa als Modell des Friedens

Brandenburgs Ministerpräsident Woidke hat die Bürger aufgerufen, sich für ein friedliches Europa zu engagieren.

Die Europäische Union sei die direkte Antwort auf die bitteren Erfahrungen des Ersten und Zweiten Weltkriegs, sagte der SPD-Politiker in Potsdam. Woidke sprach auf einer Gedenkveranstaltung zum Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor hundert Jahren.

Der Regierungschef warnte vor der Stimmungsmache europakritischer Parteien und rief die Brandenburger auf, sich an der Europawahl am 25. Mai zu beteiligen.

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Bäderbetriebe verteidigen neues Preissystem

Die Berliner Bäderbetriebe haben Kritik an ihren neuen Eintrittspreisen zurückgewiesen.

Vorstandschef Bested-Hensing sagte, gerade für einkommensschwache Menschen sei der Preis um 22 Prozent gesunken. Bis jetzt habe das neue Preis-System sowohl zu mehr Besuchen als auch zu mehr Umsatz geführt.

Der Sozialtarif der Bäderbetriebe wurde zum 1. Januar von 2,80 Euro auf 2 Euro gesenkt. Der Tarif gilt allerdings nur unter der Woche zwischen 10.00 und 15.00 Uhr. Der Preis für die normale Einzelkarte stieg dagegen von 4,50 Euro auf 5,50 Euro.

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Westernhagen-Konzerte abgesagt

Das für morgen Abend geplante Konzert von Marius Müller-Westernhagen in Berlin fällt aus.

Der Sänger ist erkrankt, wie der Veranstalter mitteilte.

Das Konzert in der Columbiahalle war bereits seit langem ausverkauft. Wie Müller-Westernhagen auf seiner Facebook-Seite mitteilte, soll es am 23. Mai nachgeholt werden. Bereits gekaufte Tickets behalten ihre Gültigkeit.

Auch ein für Sonnabend geplantes Konzert mit dem Berliner Rapper Sido fällt nach Veranstalterangaben aus. Wie es hieß, ist Sido ebenfalls erkrankt.

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ZOB gerät an die Belastungsgrenze

Berlins Zentraler Omnibusbahnhof gerät durch immer mehr Fernbus-Stopps an seine Belastungsgrenze.

BVG-Sprecherin Reetz bestätigte einen entsprechenden Pressebericht. Demnach steuerten allein von Januar bis März gut 34.000 Busse den Busbahnhof am Messegelände in Charlottenburg an - mehr als doppelt so viele wie im Vorjahres-Zeitraum.

Der Bahnhof soll zusätzliche Haltestellen bekommen. Im Landeshaushalt 2014/2015 stehen dafür insgesamt 3,2 Millionen Euro bereit. Noch in diesem Jahr solle gebaut werden, hieß es aus der Senats-Verkehrsverwaltung.

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Nürnberg entlässt Trainer Verbeek

Drei Spieltage vor dem Saisonende hat der Fußball-Bundesligist 1. FC Nürnberg seinen Trainer Verbeek entlassen.

Der Club zog damit die Konsequenzen aus der jüngsten Niederlagen-Serie. Mit 26 Punkten belegen die Franken zurzeit nur den vorletzten Tabellenplatz. Das Training übernehmen der bisherige Coach der U23-Mannschaft, Roger Prinzen, und der ehemalige Nürnberger Profi, Marek Mintal.

Der Niederländer Verbeek war erst seit vergangenem Oktober Trainer beim Club.

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rbb-Regionalthemen

Vereinbarung zu Umsiedlungen

Vattenfall und Landesregierung über neuen Tagebau einig

Brandenburgs Landesregierung und Vattenfall haben Eckpunkte zum geplanten Tagebau Welzow Süd II vereinbart - schon bevor über diesen überhaupt entschieden ist. In der Vereinbarung geht es um die Umsiedlung hunderter Menschen als Folge der Zerstörung ganzer Dörfer. Lokalvertreter der betroffenen Orte, Domowina sowie Grüne Liga und Nabu sind empört. Die nun geschlossene Vereinbarung lasse keinen Raum mehr für Bürgerbeteiligung. _mehr

Start in die neue Sommersaison

Berliner Bäder freuen sich über steigende Besucherzahlen

Ob Insulaner oder Wannsee, ob Pankow oder Orankesee - in Berlin gibt es insgesamt 26 Sommer- und Strandbäder. Für die Bäderbetriebe spielen sie eine wichtige Rolle, denn wenn die Sonne richtig scheint, drängeln sich die Badegäste. So auch im vergangenen Jahr, als die Besucherzahlen über das gesamte Jahr erstmals wieder kräftig stiegen. In der neuen Saison könnte es weiter bergauf gehen, denn drei Bäder wurden saniert und werden neu eröffnet. _mehr

Berliner Hartz-IV-Empfänger ziehen in Außenbezirke

Sportwagen verdrängt Kleinwagen

Wenn Wohnraum teurer wird, trifft das besonders diejenigen, die wenig Geld zur Verfügung haben. Berliner Hartz-IV-Empfänger ziehen deshalb vermehrt aus der Mitte in die Außenbezirke. Das stellt eine Bedrohung für die soziale Durchmischung im Zentrum dar - und stellt zum Beispiel Spandau vor neue Herausforderungen. Von Lukas Fuhr _mehr