Justitia am Amtsgericht Charlottenburg
Bild: imago/Schöning

rbb-Recherche - Berlins Justiz: "Wir sind am Ende!"

Zu wenig Personal, zu wenig Platz: Die Berliner Justiz geht auf dem Zahnfleisch. Und die Überlastung zeigt negative Wirkung: 2016 mussten deutlich mehr Verfahren eingestellt werden als in den Vorjahren. Wir sprechen diese Woche mit Beteiligten um zu klären: Wie gravierend ist die Überlastung der Berliner Justiz - und wie ist ihr zu helfen?

"Der Rechtsstaat ist nicht mehr funktionsfähig!" Dieses vernichtende Urteil über die Berliner Justiz fällt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel im Oktober 2017 im rbb. Nicht weniger dramatisch ein namentlich nicht genannter Staatsanwalt, der im selben Monat im Tagesspiegel zitiert wird: "Wir sind am Ende. Wir können nicht mehr."

Es fehlen Staatsanwälte, auf neu ausgeschriebene Stellen bewerben sich nur wenige Qualifizierte, die Aktenberge steigen, es gibt zu wenige Räume. Außerdem ist die IT in der Justiz veraltet. Nach Recherchen des rbb mussten 2016 deutlich mehr Verfahren eingestellt werden als in den Jahren zuvor.

Die Strafkammern des Berliner Landgerichts sind fast alle überlastet, viele Verfahren können nicht mehr bearbeitet werden. Im Haushalt 2018 / 19 sind zwar 245 zusätzliche Stellen für die Justiz vorgesehen, aber können die überhaupt besetzt werden? Die Bezahlung in Berlin ist schlechter als beispielsweise in Brandenburg, die Aufstiegschancen sind gering.

Wie überlastet ist die Berliner Justiz tatsächlich? Welche Maßnahmen werden gegen die Überlastung ergriffen - und funktionieren die überhaupt? Diesen Fragen gehen wir nach.

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