Inforadio Nachrichten 04.08.2020 04:31 Uhr

• Kühnert gibt Vorsitz der Jusos vorzeitig auf

  Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kühnert, will sein Amt vorzeitig abgeben und 2021 für den Bundestag kandidieren.

  Eine Sprecherin der SPD-Nachwuchsorganisation hat einen entsprechenden Bericht des "Tagesspiegels" bestätigt. Der 31-Jährige stellt demnach sein Amt beim Bundeskongress Ende November zur Verfügung. Die Neuwahl des Juso-Vorsitzenden wird damit um ein Jahr vorgezogen.

  Kühnert, der auch stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender ist, kündigte an, dass er für die Bundestagswahl im Herbst kommenden Jahres im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg antreten wolle. Das ist der Heimatbezirk des Regierenden Bürgermeisters Müller, der möglicherweise in Charlottenburg-Wilmersdorf kandidiert.

• Marburger Bund: Zweite Welle bereits da

  Eine weitere Corona-Welle hat Deutschland nach Einschätzung des Ärzteverbandes "Marburger Bund" bereits erfasst.

  Die Vorsitzende Johna sprach in der "Augsburger Allgemeinen" von einer zweiten, flachen Anstiegswelle. Zugleich versicherte sie, dass die Krankenhäuser darauf vorbereitet seien.

  Diesmal sollten Krankenhausbetten nicht pauschal, sondern am Bedarf orientiert freigehalten werden, sagte Johna. Das Pandemie-Geschehen baue sich langsam auf. Deshalb müsse man zeitlich gestuft Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stellen.

  Johna äußerte die Befürchtung, dass Deutschland bisherige Erfolge im Kampf gegen die Pandemie verspiele. Solange es keine Arzneimittel zur Behandlung gebe, müsse die Verbreitung des Virus eingedämmt werden.

• Schulen: Kritik an Rückkehr zu Regelbetrieb

  An der geplanten Rückkehr zum Regelschulbetrieb gibt es Kritik.

  Die Lehrergewerkschaft "Verband Bildung und Erziehung" hält die Corona-Pläne der Politik für unrealistisch. Die bisherigen Hygienepläne reichten nicht aus, sagte der Bundesvorsitzende Beckmann der Zeitung "Die Welt". Auch gebe es zu wenig Personal. Ähnlich äußerte sich der Präsident des Lehrerverbands, Meidinger.

  SPD-Co-Chefin Esken mahnte Unterrichtskonzepte an, die die Kontakte beschränken. Die Rückkehr zur gewohnten Normalität an Schulen sei eine Illusion und die Aufgabe von Abstandsregeln problematisch, sagte Esken der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft.

  Der Berliner Senat befasst sich am Vormittag mit dem Hygiene-Konzept für das neue Schuljahr, das kommende Woche beginnt. Bildungssenatorin Scheeres plant eine Maskenpflicht unter anderem in Fluren, aber nicht in den Unterrichtsräumen.

• Warnung vor falscher Sicherheit durch Tests

  Der Leiter des Gesundheitsamts Berlin-Reinickendorf, Larscheid, hat erneut vor einem falschen Sicherheitsgefühl durch Corona-Tests für Reiserückkehrer gewarnt.

  Larscheid sagte am Abend im rbb, er sei irritiert darüber, dass derzeit der Eindruck entstehe, man müsse nur viel testen und dann könnten alle wieder an die Arbeit und in die Kita gehen. Infektionen, die am Ende des Urlaubs stattgefunden hätten, würden so nicht erfasst.

  Statt sich auf Tests zu verlassen, sollten alle Menschen weiterhin für zwei Wochen in Quarantäne gehen, forderte Larscheid.

  An den Flughäfen in Tegel und Schönefeld sowie am Zentralen Omnibusbahnhof können sich Reiserückkehrer aus Risikogebieten kostenlos auf Covid-19 testen lassen.

• Bayern: Höhere Bußgelder bei Verstößen

  Bayern plant nach Angaben von Innenminister Herrmann höhere Bußgelder im Fall von Verstößen gegen Corona-Regeln.

  Mit Blick auf die Berliner Großdemonstration am Sonnabend gegen die Corona-Maßnahmen sagte der CSU-Politiker im Bayerischen Rundfunk, er könne sich zur Abschreckung Strafen von mehreren Tausend Euro vorstellen.

  Die Strafen könnten zum einen gegen Veranstalter erhoben werden, die die Hygiene- und Abstandsregeln nicht durchsetzten, zum anderen auch gegen Einzelne, die sich nicht daran hielten. Im Extremfall könne die Veranstaltung auch unterbunden werden, so Herrmann.

  Die Umsetzung des Infektionsschutzgesetzes und damit auch die Bußgelder sind Ländersache.

• Studie: Mehr Menschen in Italien infiziert

  In Italien haben sich offenbar sechs Mal so viele Menschen mit Coronavirus infiziert wie bisher angenommen.

  Das geht aus einer Erhebung hervor, die das Gesundheitsministerium und das Statistikamt veröffentlicht haben. Demnach sind bei fast 1,5 Millionen Menschen Antikörper gegen das Virus vorhanden. Das entspricht etwa 2,5 Prozent der Bevölkerung. Das Ergebnis basiert auf Tests bei fast 65.000 Menschen.

  Pandemie-Regierungsberater Locatelli sagte, die großen geografischen Unterschiede hätten gezeigt, dass die dreimonatigen landesweiten Ausgangsbeschränkungen wichtig gewesen seien. Dadurch sei der Süden des Landes nicht so hart von der Pandemie getroffen worden wie der Norden.

• Ermittlungsverfahren wegen Tierquälerei

  In Brandenburg und anderen Bundesländern sind Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Tiertransporten eingeleitet worden.

  Sie richten sich gegen Verantwortliche in Veterinärämtern, Export- und Transportunternehmen. Das haben gemeinsame Recherchen des ARD-Mittagsmagazins und der Redaktion rbb|24 Recherche ergeben.

  Die Betreffenden stehen demnach unter Verdacht, beim Transport lebender Rinder in Nicht-EU-Staaten das Tierwohl gefährdet zu haben.

  Die Tierschutzorganisation "Vier Pfoten" hatte schon im Juni bundesweit Anzeigen wegen des Verdachts der Beihilfe zur Tierquälerei gestellt. Sie wirft den Beteiligten vor, geltende EU-Tierschutzverordnungen umgangen zu haben.

• Weitere Sitzung zu Wirecard im August

  Noch in diesem Monat soll eine zweite Sondersitzung zum Wirecard-Skandal im Finanzausschuss des Bundestags stattfinden.

  Die Obleute wollen heute den Termin dafür festlegen. Die Ausschuss-Vorsitzende, die FDP-Politikerin Hessel, sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, auch nach den Aussagen von Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier in der ersten Sitzung seien noch viele Fragen offen.

  Die Opposition will klären, welche Verantwortung die Bundesregierung im Wirecard-Skandal trägt und ob das Unternehmen politisch geschützt wurde. Dazu soll das Kanzleramt Stellung nehmen. Ob ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt wird, ist noch unklar.

• Israelische Armee greift Ziele in Syrien an

  Israel hat am Abend erneut Luftangriffe auf Syrien geflogen.

  Sie galten Stützpunkten syrischer Regierungstruppen im Süden des Landes, wie die israelische Armee mitteilte.

  Demnach reagierte Israel mit den Angriffen auf einen Vorfall auf den Golanhöhen, die von Israel besetzt sind. Die israelische Armee hat dort nach ihrer Darstellung einen Sprengstoffanschlag von Syrern vereitelt.

  Seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs 2011 hat die israelische Armee Hunderte Luftangriffe gegen die Regierungstruppen und ihre iranischen Verbündeten geflogen.

• Entscheidung über Fan-Rückkehr in Stadien

  Die Deutsche Fußball Liga berät heute auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung über Hygiene-Maßnahmen, die eine Rückkehr der Zuschauer ins Stadion ermöglicht.

  Dazu hat die DFL einen Leitfaden erstellt, der ein Stehplatz- und Alkoholverbot bis zum 31. Oktober vorsieht. Außerdem sollen bis Jahresende keine Gästefans in den Stadien zugelassen werden. Damit soll das Infektionsrisiko während der Corona-Pandemie verringert werden.

  Verkauft werden für die Spiele nur personalisierte Online-Tickets, un Infektionsketten nachverfolgen zu können.