rbb24 Inforadio Nachrichten 02.07.2022 16:37 Uhr

• Scholz ruft zu Zusammenhalt auf

  Bundeskanzler Scholz hat mit Blick auf die steigenden Preise dazu aufgerufen, als Gesellschaft zusammenzustehen.

  Er sagte in einer Videoansprache, angesichts der hohen Inflation müssten alle gemeinsam handeln. Deshalb habe er Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände, Bundesbank und Wissenschaftler am Montag zu Beratungen eingeladen. Scholz sagte, wenn man sich unterhake und zusammenhalte, sei man stark.

• Gaspreise: Verdreifachung befürchtet

  Die Bundesnetzagentur warnt vor erheblich teureren Gaspreisen.

  Möglich sei eine Verdreifachung, sagte der Präsident der Behörde, Müller, der Funke Mediengruppe. Er äußerte die Sorge, dass die russischen Gaslieferungen komplett ausbleiben könnten.

  Müller rief Haus- und Wohnungsbesitzer dazu auf, Gasbrennwertkessel und Heizkörper effizient einstellen zu lassen - und zwar jetzt und nicht erst im Herbst. Eine Wartung könne den Verbrauch um bis zu 15 Prozent senken.

  An Handwerker appellierte Müller, sich auf Heizung und Warmwasserversorgung zu konzentrieren, um Engpässe bei den Terminen zu überwinden.

• Woidke für PCK-Eigentümerwechsel

  Brandenburgs Ministerpräsident Woidke hat sich für einen Eigentümerwechsel bei der Öl-Raffinerie in Schwedt ausgesprochen.

  Bisher gehört das Unternehmen mehrheitlich dem russischen Staatskonzern Rosneft. Da müsse es schnell eine Lösung geben, sagte Woidke dem "Handelsblatt".

  Ohne die PCK-Raffinerie werde es kurz-, aber auch mittelfristig keine sichere Energieversorgung in großen Teilen Ostdeutschlands geben. Deswegen müsse die Produktion für die nächsten Jahre gesichert sein.

• Lyssytschansk komplett umzingelt?

  Die russischen Truppen haben ihre Attacke auf die ukrainische Großstadt

  Lyssytschansk und das umliegende Gebiet vorangetrieben.

  Nach Angaben des ukrainischen Regionalgouverneurs versucht Russland, das letzte Bollwerk des Widerstands in der Provinz Luhansk im Donbass einzunehmen.

  Pro-russische Kämpfer haben laut der russischen Nachrichtenagentur TASS mitgeteilt, die Stadt bereits vollständig umzingelt zu haben.

  Die Nachbarstadt Sjewjerodonezk war nach wochenlangen Gefechten am vergangenen Sonntag von russischen Truppen erorbert worden.

• Herbstwelle: Debatte über Corona-Politik

  Politiker aus Bund und Länder fordern angesichts einer möglichen Corona-Herbstwelle unterschiedliche Maßnahmen.

  Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher sprach sich im rbb24 Inforadio für mehr Befugnisse der Länder aus - etwa bei einer Maskenpflicht in Innenräumen. Wenn es dick komme, müssten auch Zugangsbeschränkungen und Obergrenzen für Veranstaltungen dazukommen, so die Grünen-Politikerin.

  FDP-Fraktionschef Dürr sagte im Deutschlandfunk, der Bundestag könne im worst case Maßnahmen innerhalb weniger Tage bechließen. Hintergrund ist, dass das bisherige Infektionsschutzgesetz Ende September ausläuft.

  SPD-Bundesgesundheitsminister Lauterbach versprach Tempo bei der Neuregelung. In der ARD sagte er, er glaube, dass Deutschland mit der BA.5-Variante große Schwierigkeiten bekommen wird. Er rechne mit sehr hohen Fallzahlen. Das könne zu einer Überlastung der kritischen Infrastruktur führen, so Lauterbach.

• Kritik an Vorkassepraxis bei Flügen

  Das Verbraucherschutzministerium hat Fluggesellschaften aufgefordert, die Rechte der Passagiere einzuhalten.

  Dabei geht es vor allem um Kostenerstattungen, wenn Flüge ausfallen. Die Unternehmen müssen das Geld eigentlich innerhalb einer Woche zurückzahlen, tun das aber oft nicht. Ein Sprecher des Verbraucherschutzministeriums sagte, Kunden hätten ein hohes Risiko, wenn sie vorab zahlen. Die Vorkasse-Praxis müsse gegebenenfalls überprüft werden.

• Zwei Schwerverletzte bei Unfall auf A10

  Bei einem Unfall auf dem südlichen Berliner Ring sind zwei Menschen schwer verletzt worden.

  Wie ein Polizeisprecher dem rbb sagte, fuhr ein Auto am Mittag zwischen Genshagen und Rangsdorf auf einen Sattelzug auf. Die beiden Insassen wurden mit Rettungshubschraubern ins Krankenhaus geflogen.

  Die A10 war nach dem Unfall in Richtung Dreieck Spreeau vorübergehend komplett gesperrt.

• Schnellere Bürgeramtstermine in Berlin

  Berlinerinnen und Berliner sollen im Laufe des kommenden Jahres schneller Termine in Bürgerämtern bekommen.

  Wie Digital-Staatssekretär Kleindiek angekündigt hat, sollen Termine innerhalb von 14 Tagen zum Standard werden. Sein festes Ziel sei, dass das spätestens Ende 2023 verlässlich funktioniere, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

  Im Moment könnten ungefähr 30 Prozent aller Terminanfragen innerhalb von 14 Tagen erledigt werden, so Kleindiek. Ein großes Problem sei allerdings, dass ein Fünftel derjenigen, die einen Termin gebucht haben, zu diesem dann nicht erscheinen, so der Staatssekretär.

• Schweinepest-Fälle in Uckermark

  In der Uckermark ist erstmals in einem Mastbetrieb die Afrikanische Schweinepest nachgewiesen worden.

  Rund 1.300 Tiere wurden daraufhin getötet, wie das Verbraucherschutzministerium in Potsdam mitteilte. Es rief alle Schweinehalter dazu auf, Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten, um weitere Ausbrüche zu verhindern.

  In Brandenburg ist die Schweinepest vor einem Jahr zum ersten Mal in einem Mastbetrieb aufgetreten. Die Krankheit verläuft bei Haus- und Wilschweinen fast immer tödlich und ist nicht heilbar.

• Streiks: Erste Automaten ohne Bargeld

  In Berlin und Brandenburg gibt es an den ersten Bankautomaten kein Bargeld mehr.

  Grund sind Warnstreiks in der Geld- und Wertbranche. Die Gewerkschaft verd.di fordert für die bundesweit über 11.000 Beschäftigten höhere Stundenlöhne.

  Nach Angaben der Gewerkschaft enden die Warnstreiks in der Nacht von Montag auf Dienstag.

• Verletzte in Berliner James-Simon-Park

  Die Berliner Polizei war in der Nacht wieder im James-Simon-Park im Einsatz.

  Ein Mann und ein Jugendlicher wurden bei Gewaltattacken verletzt, als in dem Park etwa 300 Menschen feierten. Laut Polizei wurde einem 27-Jährigen mit einem Messer ins Gesicht gestochen; die Beamten nahmen zwei Verdächtige fest. Außdem wurde ein 15-Jähriger mit einer abgebrochenen Glasflasche verletzt.

  Der James-Simon-Park an der Museumsinsel ist in den vergangenen Wochen und im Sommer 2021 schon mehrfach wegen ähnlicher Vorfälle geräumt worden.

• Hessen: Rhein neuer CDU-Chef

  Die hessische CDU hat Ministerpräsident Rhein zu ihrem neuen Landesvorsitzenden gewählt.

  Er bekam bei einem Parteitag fast 98 Prozent der Stimmen. Rhein wird Nachfolger des bisherigen Amtsinhabers Bouffier. Von ihm hat er auch das Amt des Ministerpräsidenten übernommen.

  Rhein kündigte als Ziel an, die Landtagswahl 2023 gewinnen zu wollen.

• Tote und Verletzte nach Erdbeben im Iran

  Im Iran hat es ein starkes Erdbeben gegeben.

  Das Staatsfernsehen berichtet von mindestens fünf Toten und mehr als 40 Verletzten.

  Das Beben am persischen Golf hatte nach Angaben der US-Erdbebenwarte eine Stärke von 6,0.

  Bei einem verheerenden Erdbeben im Nachbarland Afghanistan waren jüngst mehr als 1000 Menschen ums Leben gekommen.

• Amazonas-Regenwald zerstört wie nie

  Die Zerstörung des Amazonas-Regenwaldes in Brasilien hat in den ersten sechs Monaten dieses Jahres einen Rekordwert erreicht.

  Im größten Regenwald der Welt seien im ersten Halbjahr knapp 4.000 Quadratkilometer Wald zerstört worden. Das hat die nationale Weltraumbehörde INPE unter Berufung auf Satellitenaufnahmen mitgeteilt.

  Dies sei der höchste Wert in den ersten sechs Monaten eines Jahres seit Beginn der Aufzeichnungen 2016.

  Unter dem rechtsextremen brasilianischen Präsidenten Bolsonaro hat die Vernichtung des Regenwaldes massiv zugenommen.

• Lange Nacht der Wissenschaften in Region

  Nach einer zwei-jährigen Corona-Pause kehrt in Berlin und Brandenburg die Lange Nacht der Wissenschaften zurück.

  An der Veranstaltung heute beteiligen sich mehr als 60 Einrichtungen mit rund 1400 Programmpunkten. Thematisch stehen dabei der Klimawandel, Krankeheiten oder auch die Digitalisierung im Mittelpunkt. Tickets sind auch online erhältlich.