rbb24 Inforadio Nachrichten 01.12.2022 22:00 Uhr

• Deutschland bei Fußball-WM ausgeschieden

  Deutschland ist bei der Fußball-Weltmeisterschaft in der Gruppenphase ausgeschieden.

  Die Mannschaft siegte zwar gegen Costa Rica 4:2, für den Einzug ins Achtelfinale reichte es aber nicht.

  Das parallele Spiel Japan gegen Spanien endete 2:1.

  Ins Achtelfinale ziehen Japan und Spanien ein.

  Am Nachmittag hatten sich schon Marokko und Kroatien für das Achtelfinale qualifiziert.

• Kompromisse bei US-Subventionen?

  US-Präsident Biden will nach Kritik am neuen Klimaschutzgesetz und der Bevorzugung amerikanischer Firmen auf die EU zugehen.

  Man könne an einigen Stellen zugunsten der Europäer nachjustieren, sagte er nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Macron im Weißen Haus. Die USA planen 370 Milliarden Dollar Unterstützung unter anderem für Elektroautos, Batterien und Projekte zu erneuerbaren Energien aus amerikanischer Herstellung. Die europäischen Firmen befürchten massive Benachteiligung.

• Sofortmaßnahmen für Kinderkliniken

  Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat schnelle Hilfen für überlastete Kinderkliniken angekündigt.

  Der SPD-Politiker sagte in Berlin, Pflegepersonal aus anderen Stationen solle in Kinder-Abteilungen verlegt werden. Außerdem sollten kurzfristig mehr Pflegekräfte eingestellt werden.

  An Eltern und Kinderärzte appellierte der Minister, Vorsorgeuntersuchungen wenn möglich zu verschieben.

  Wegen einer Welle von akuten Atemwegserkrankungen gibt es kaum noch Betten auf Kinderstationen.

• Biden und Macron unterstützen Ukraine

  US-Präsident Biden und der französische Präsident Macron wollen Russland für Gräueltaten und Kriegsverbrechen in der Ukraine zur Rechenschaft ziehen.

  Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die beide Staatschefs nach einem Treffen im Weißen Haus

  veröffentlicht haben.

  Außerdem sagten die Präsidenten zu, die Ukraine im Winter zu unterstützen. Unter anderem soll Ausrüstung zur Reparatur des Stromnetzes bereitgestellt werden.

• Bundestag stimmt für Ceta-Abkommen

  Deutschland hat nach jahrelangem Zögern das Ceta-Freihandelsabkommen der EU mit Kanada ratifiziert.

  Für das entsprechende Gesetz votierten im Bundestag 559 Abgeordnete, 110 stimmten dagegen.

  Die Wirtschaft erhofft sich von dem Vertrag einen Schub im Handel mit dem nordamerikanischen Land und weitere Abkommen mit anderen Staaten wie Chile und Mexiko.

  Ceta kann allerdings erst in Kraft treten, wenn alle 27 EU-Mitgliedsstaaten zugestimmt haben. Viele Länder fehlen noch, unter anderem Italien und Frankreich.

• Polen sagt Rohöl für Schwedt zu

  Polen hat Rohöl-Lieferungen über Danzig in die

  PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt zugesagt.

  Bundeswirtschaftsminister Habeck und die polnische Umweltministerin Moskwa unterzeichneten eine entsprechende Vereinbarung. Konkrete Mengen stehen in dem Papier nicht. Sie sollen noch ausgehandelt werden.

  Bisher wird Schwedt mit russischem Öl aus der Druschba-Pipeline versorgt. Darauf soll zum 1. Januar verzichtet werden.

• Alba verliert erneut in der Euroleague

  In der Basketball-Euroleague hat Alba Berlin die achte Niederlage in Folge kassiert.

  Die Berliner verloren am Abend zu Hause gegen den FC Barcelona mit 86:88.

• Kein Digitales Medienhaus des rbb

  Der Rundfunk Berlin Brandenburg wird die Planungen für ein "Digitales Medienhaus" sofort beenden.

  Der Verwaltungsrat des rbb stimmte einer entsprechenden Empfehlung der Geschäftsleitung zu. Begründet wurde die Entscheidung vor allem mit Finanzierungsproblemen.

  Mit dem Neubau wollte der rbb auf 13.000 Quadratmetern optimale Arbeits- und Produktionsbedingungen für Online, Radio und Fernsehen schaffen. Erst im Zuge der Affäre um die frühere rbb-Intendantin Schlesinger wurde bekannt, dass die veranschlagten Kosten auf 311 Millionen Euro explodiert waren.

  Durch den Stopp des Medienhauses muss der rbb Planungskosten in Höhe von 18 Millionen Euro als Verlust abschreiben.

• Debatte über schnellere Einbürgerung

  Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Vormittag über die Frage diskutiert, wie sich die Einbürgerung von Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit verbessern lässt.

  Der CDU-Abgeordnete Wohlert sagte, der deutsche Pass dürfe nicht unter Wert vergeben werden. Die Einbürgerung müsse Ergebnis der Integration sein und dürfe nicht am Anfang des Prozesses stehen.

  SPD-Fraktionschef Saleh forderte dagegen, die Einbürgerungsverfahren zu beschleunigen. Es gehe nicht darum, die Staatsbürgerschaft zu verramschen. Auch die Linken-Abgeordnete Eralp sprach sich für schnellere Verfahren aus. Darauf hätten die Menschen, die seit Jahrzehnten hier lebten und das Land mit aufgebaut hätten, ein Anrecht.

  Ähnlich hat sich vorher Berlins Integrationsbeauftragte, Niewiedzial, im rbb24-Inforadio geäußert. Sie sehe die deutsche Staatsangehörigkeit als Einladung, zur Gesellschaft dazuzugehören und sich auch politisch zu beteiligen.

  Der Senat will jährlich bis zu 20.000 Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft ermöglichen. Derzeit werden in Berlin pro Jahr bis zu 7.000 Ausländer eingebürgert.

• Gaspreisbremse Thema im Bundestag

  Der Bundestag hat heute über die geplante Energiepreisbremse debattiert.

  Damit sollen ab dem nächsten Jahr private Haushalte und Unternehmen bei den hohen Energiekosten entlastet werden. Geplant ist, dass der Preis bis zu einem gewissen Verbrauch gedeckelt werden soll.

  Die Grünen-Abgeordnete Nestle sprach von einem Gesetzespaket, das Solidarität organisiere. Der SPD-Politiker Miersch sagte, die Preisbremse bringe Sicherheit für weite Teile der Bevölkerung und der Wirtschaft.

  Der CDU-Abgeordnete Jung kritisierte dagegen, dass Kunden mit Öl-Heizungen ausgeschlossen würden. Er forderte stattdessen eine Mehrwertsteuersenkung für alle Energieträger.

  Die Gaspreisbremse soll im März in Kraft treten, dann aber auch rückwirkend für die Monate Januar und Februar.

  Um die Zeit bis dahin zu überbrücken, übernimmt der Staat ab heute den Dezember-Abschlag für Gas- und Fernwärmekunden.

  Der Bundestag hat heute beschlossen, dass es für Studierende an Hochschulen und Fachhochschulen in diesem Winter einen einmaligen Heizkostenzuschuss von 200 Euro gibt.

  Nach Angaben von Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger werden von der Zahlung rund 3,5 Millionen junge Menschen profitieren. Sie können das Geld demnächst auf einer digitalen Plattform beantragen. Die Auszahlung soll im kommenden Jahr erfolgen.

• Wahlalter in Berlin soll sinken

  Die rot-grün-rote Koalition in Berlin strebt weiterhin an, das Wahlalter in Berlin auf 16 Jahre zu senken.

  Das geht aus einem Entschließungsantrag hervor, den das Abgeordnetenhaus heute mit der Regierungsmehrheit verabschiedet hat. Der Antrag ist eine Reaktion auf die Volksinitiative „Demokratie für alle“. Sie hatte erfolgreich Unterschriften gesammelt, damit sich das Abgeordnetenhaus mit ihren Forderungen befasst.

  Neben der Absenkung des Wahlalters fordert die Initiative ein Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer, die mindestens drei Jahre in Berlin leben. Außerdem sollen Unterschriften für Volksinitiativen und -begehren auch digital gesammelt werden können.

• Union vorn bei Sonntagsfrage

  Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würde die Union nach einer Umfrage mit Abstand stärkste Kraft.

  Zu diesem Ergebnis kommt der ARD-Deutschlandtrend von infratest dimap. CDU und CSU verbesserten

  sich gegenüber dem Vormonat um 2 Punkte auf 30 Prozent. Die SPD liegt gleichauf mit den Grünen bei 18 Prozent. Die AfD würden 15 Prozent der Befragten wählen. Die FDP büßte einen Punkt ein und wird bei 5 Prozent gesehen, ebenso wie die Linke.

• Stararchitekt von Gerkan gestorben

  Der Architekt Meinhard von Gerkan ist tot.

  Er starb gestern im Alter von 87 Jahren in Hamburg, wie das Büro Gerkan, Marg und Partner unter Berufung auf die Familie mitteilte. Zu den bekanntesten Bauten von Gerkans gehören der Berliner Hauptbahnhof, der ehemalige Flughafen Tegel sowie der Umbau des Olympiastadions.

  Neben Flughäfen, Museen, Brücken und Stadien in Deutschland realisierte das Büro gmp auch zahlreiche Bauwerke im Ausland. So entstand mit Lingang New City in der Nähe von Shanghai eine komplett neue Stadt auf dem Reißbrett.

• rbb-Programmdirektor verlässt Sender

  rbb-Programmdirektor Schulte-Kellinghaus verlässt zum 31. Januar 2023 den rbb.

  Der rbb-Verwaltungsrat hat heute einen entsprechenden Aufhebungsvertrag gebilligt. Schulte-Kellinghaus hatte seinen Rückzug angeboten, um im Zuge der Aufarbeitung der rbb-Krise einen Neuanfang auf der Position des Programmdirektors zu ermöglichen.

  Die Laufzeit seines bis März 2027 laufenden Fünf-Jahres-Vertrages wird in dem Aufhebungsvertrag um gut zwei Jahre verkürzt. Der Vereinbarung zufolge erhält Schulte-Kellinghaus noch für rund zwei Jahre sein volles Gehalt.

  Er verzichtet aber auf Ruhegeldzahlungen, die ihm bis zum Renteneintritt zugestanden hätten.

• Ex-AfD-Abgeordneter kein Richter mehr

  Der beurlaubte Richter und ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Maier soll in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden.

  Das zuständige Leipziger Dienstgericht erklärte den entsprechenden Antrag des sächsischen Justizministeriums für zulässig.

  Aus dem Ministerium hieß es zur Begründung, wer vom sächsischen Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft werde, könne kein glaubwürdiger Repräsentant der Justiz mehr sein.

  Bei der Bundestagswahl 2021 hatte Maier sein Abgeordnetenmandat verloren; er wollte daraufhin in den Richterdienst zurückkehren. Seitdem beschäftigt sein Fall die sächsische Justiz.

  Auch gegen das heutige Urteil kann der Ex-Abgeordnete noch vorgehen.

• China: Städte lockern Corona-Maßnahmen

  Die chinesischen Behörden haben Lockerungen der strengen Corona-Beschränkungen bekannt gegeben.

  Mehrere Großstädte kündigten an, sie würden die Testpflicht und die Einschränkung der Bewegungsfreiheit zurückfahren. In einigen Regionen wurden Märkte wieder eröffnet und der öffentliche Nahverkehr wieder in Betrieb genommen.

  In den Ankündigungen wurden die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen nicht erwähnt. Die Polizei zeigte auch heute wieder massiv Präsenz auf den Straßen.

  Trotz der Lockerungen hält die Regierung aber offiziell an ihrer "Null Covid"-Strategie fest. Die Gesundheitsbehörden meldeten heute rund 36.000 Corona-Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden.

• Tagelanger Bahnstreik in Frankreich

  Ein Streik bei der französischen Staatsbahn SNCF beeinträchtigt von morgen bis Montag auch den Fernverkehr nach Deutschland.

  Etwa jeder zweite Zug zwischen beiden Ländern falle aus, teilte die SNCF mit. Dabei geht es vor allem um die Züge zwischen Paris und Frankfurt sowie Stuttgart. Nicht beeinträchtigt ist dagegen der Verkehr zwischen Paris und Köln und von Paris und Brüssel nach London.

  Die Zugführer der Fernzüge treten morgen in den Streik. Sie verlangen mehr Geld und bessere Aufstiegsmöglichkeiten.

• Trotz Krisen hohe Spendenbereitschaft

  Der Deutsche Spendenrat erwartet in diesem Jahr trotz des Ukraine-Kriegs und der Inflation ein ähnlich hohes Spendenaufkommen wie im Vorjahr.

  Die Deutschen hätten bereits von Januar bis September 2022 rund 3,8 Milliarden Euro gespendet, erklärte der Geschäftsführer des Spendenrates, Mälzer, in Berlin. Das ist der höchste Wert seit Einführung der Statstik vor 18 Jahren.

  Bedenklich sei jedoch, dass die Zahl der Spender zurückgegangen sei. Außerdem sei noch nicht klar, ob die Spendenbereitschaft angesichts der hohen Energiepreise auch im vierten Quartal auf dem hohem Niveau bleiben wird.