Die Flagge der syrischen Revolution weht auf dem Balkon der syrischen Botschaft. (Bild: picture alliance/dpa/Fabian Sommer)
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Interview - Schmid (SPD): Deutschland sollte in Syrien präsent sein

Eine deutsche Delegation ist nach Syrien gereist, um eine diplomatische Präsenz in der Hauptstadt Damaskus auszuloten. SPD-Außenpolitiker Nils Schmid sagt, diese sei wichtig, um die Kontakte zur neuen syrischen Führung zu festigen.

Etwas mehr als eine Woche nach dem Umsturz in Syrien haben deutsche Diplomaten vor Ort Kontakt mit der neuen Führung aufgenommen. Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, begrüßt das. "Jetzt kommt es entscheidend darauf an, direkte Gesprächskontakte zu allen, die in Syrien das Sagen haben und auch Waffen in der Hand halten, zu haben, damit wir Einfluss nehmen können auf den politischen Prozess."

Es gehe darum, Stabilität und Staatlichkeit sowie ein "Mindestmaß an Freiheitsrechten" zu gewährleisten, so Schmid. Dafür sei es wichtig, dass Deutschland eine diplomatische Präsenz in Syrien unterhält. So könnten Kontakte verstetigt und ein eigenes Bild von der Lage im Land gemacht werden. "Und es ist ganz wichtig, dass wir auch rasch einsteigen in die Hilfe für den Wiederaufbau des Landes."

Schmid (SPD): Deutschland hat Vorbildfunktion

 

Dabei sei aber nicht nur Deutschland gefragt, sondern die gesamte internationale Gemeinschaft - insbesondere die Nachbarstaaten Syriens. "Allerdings hat Deutschland da eine wichtige Vorbildfunktion." Es gehe auch darum, wirtschaftliche Perspektiven für die Bevölkerung aufzuzeigen - "damit es nicht zu erneuten Flüchtlingsbewegungen kommt".

Hintergrund

Wiederaufnahme von diplomatischen Beziehungen mit Syrien

Die EU plant nach dem Sturz von Syriens langjährigem Machthaber Baschar al-Assad die Wiedereröffnung ihrer Botschaft in der Landeshauptstadt Damaskus. Auch eine deutsche Diplomatendelegation ist nach Damaskus gereist, um über eine diplomatische Präsenz im Land zu sprechen.

Als heikel gilt allerdings, dass Assad federführend von der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham gestürzt wurde. Sie und ihr verbundene Personen stehen bislang noch auf der Terrorliste der Vereinten Nationen und sind mit EU-Sanktionen belegt.

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