Ein syrischer Mann übergibt einem türkischen Gendarmen am Cilvegozu Grenzübergang in der Nähe der südtürkischen Stadt Antakya Dokumente, um von der Türkei nach Syrien einreisen zu können. (Bild: picture alliance/dpa/AP/Metin Yoksu)
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Interview - Lindholz (CSU): Berechtigt, über Rückführungen nach Syrien zu sprechen

Die Debatte um Rückfrührungen syrischer Geflüchteter hält an. Die Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz (CSU) hält die Diskussion für berechtigt. Betont aber auch, dass man zunächst die Situation in Syrien beobachten müsse.

Die Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz nennt es eine positive Entwicklung, dass der ehemalige syrische Machthaber Bashar al-Assad das Land verlassen hat, so dass sich die Situation in Syrien signifikant verbessern kann. Die CSU-Politikerin betont aber zugleich: "Jetzt müssen wir die Situation dort genau anschauen. Und wenn eine Rückkehr dann möglich ist, sollte man auch zur Rückkehr auffordern."

Laut Lindholz muss man nun einen Schritt nach dem anderen gehen. Als ersten Schritt sei es richtig, wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) laufende Verfahren für Asylanträge syrischer Geflüchteter stoppt. Als zweiten Schritt müsse man sich in den nächsten Tagen und Wochen angucken, ob sich die Lage in Syrien selbst stabilisiert. Und als dann sollte man schauen, wer zurückkehren sollte.

"Und das haben wir mit den Balkanflüchtlingen 1990 erlebt, wie man das geordnet machen kann", so die Abgeordnete. Wichtig sei aber aktuell, ein Stopp-Signal in Deutschland für die Aufnahme zu setzen. In Deutschland gehe es um etwa eine Million Menschen aus Syrien. "Das muss abgewickelt werden".

Dann müsse man schauen, wer Vorrang bei der Rückführung hätte. So müssten Straftäter Deutschland verlassen. Außerdem spiele eine Rolle, wie die Menschen integriert seien und welchen Aufenthaltstitel sie haben. Und auch die Situation von Familien müsse man dabei berücksichtigen. Dafür müsse man nun einen Plan entwickeln. "Und ich finde, es ist auch berechtigt, dass man darüber spricht", so Lindholz.

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