Europa Lust - Europa Frust

Luftballon und Europa-Flagge
imago images / IPON

Der Europa-Wahlkampf ist angelaufen, die Kandidaten stehen fest. Doch was treibt die Bürgerinnen und Bürger eigentlich um, die vom 23. bis 26. Mai bestimmen, wie das neue EU Parlament aussieht? Wie ist die Stimmung in den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten? Darum geht es den ganzen Ostermontag über im Inforadio.

Ungarischer Roma-Bürgermeister
BR/Amirov

Ungarn: Zwischen Zorn und Skepsis

Vor 15 Jahren ist Ungarn der EU beigetreten. Heute liegt Ungarn mit der EU unter anderem wegen der Flüchtlingspolitik über Kreuz. Aus Sicht der EU-Kommission verstoßen einige ungarische Gesetze gegen EU-Recht - seitdem führt die Regierung Orban einen bizarren Kampf gegen die EU-Kommission. Was aber halten die Menschen in Ungarn von Orban? Unser Reporter Ruslan Amirov hat mit einigen von ihnen darüber gesprochen.

Spotlight: Ungarn

Ungarn Flagge. (Bild: Colourbox)
Colourbox/ Alexander Tolstykh

Die Regierung Orban und die EU


Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat einen Großteil der Medien auf Regierungskurs gebracht und muss kaum noch innenpolitische Gegner fürchten. Zu seiner Regierungspolitik gehört es, klare Feindbilder zu zeichnen und dabei auch gezielte Falschmeldungen sowie Gerüchte zu verbreiten. Immer wieder gehört auch der Milliardär George Soros dazu. Im Februar 2019 wurden in Budapest Plakate aufgehängt, die suggerieren, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Soros illegale Einwanderung fördern. Kritiker sehen die Plakate in Bezug zur Europawahl, Orban selbst nannte die anstehende Abstimmung eine "finale Schlacht" um Europa. Im März wurde Orbans Fidesz-Partei von der EVP-Fraktion im EU-Parlament suspendiert.

(Quelle: tagesschau.de)

Spotlight: Grossbritannien

Britische Flagge. (Bild: Colourbox)
Colourbox

Brexit und die Europawahl

Im Vereinigten Königreich ist der 23. Mai als Termin für die Europawahl festgelegt. Großbritannien kann die Teilnahme daran aber absagen, wenn es Premierministerin Theresa May gelingt, das mit der Europäischen Union ausgehandelte Austrittsabkommen noch durchzubringen. Dies gilt als jedoch unwahrscheinlich. Sollte Großbritannien an der Europawahl im Mai teilnehmen, werden einer Umfrage zufolge wohl viele EU-Gegner ins Parlament gewählt. Die neue EU-feindliche Brexit-Partei von Ex-Ukip-Chef Nigel Farage liegt laut Yougov im Vereinigten Königreich mit 27 Prozent deutlich vorn. Die größte Oppositionspartei Labour kommt demnach auf 22 Prozent, die regierenden Konservativen auf nur 15 Prozent.

(Quelle: dpa)

Pro-Brexit Demo
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Europa Lust - Europa Frust - Das Leid der Briten mit der EU

Noch immer ist nicht klar, wann Großbritannien aus der Europäischen Union austreten wird - und ob es nicht vielleicht doch noch anders kommt. Die Korrespondenten des ARD-Studios London haben sich im ganzen Land umgehört, wie Alte, Junge, Brexit-Befürworter und -Gegner mit der Hängepartie umgehen und wie sie ihre damalige Entscheidung heute sehen.

Die französische Journalistin und Buchautorin Cecile Calla
rbb/Parker

Frankreich: Innere Risse eines starken Partners

Frankreich ist eines der wichtigsten Partnerländer Deutschlands und innerhalb der EU. Doch seit mehr als fünf Monaten rumort es im Land: Die sogenannten Gelbwesten protestieren für mehr soziale Gerechtigkeit und niedrigere Steuern. Mit ihren teils gewälttätigen Protesten haben sie ihren Präsidenten Emmanuel Macron stark unter Druck gesetzt. Wie es mit Blick auf die innere Konflikte um die Stimmung vor der Europawahl steht, besprechen wir mit der Journalistin Cecile Calla.

Spotlight: Frankreich

Frankreich Flagge. (Bild: Colourbox)
Colourbox

Wer sind die Gelbwesten? Die französische Gelbwesten-Bewegung begann in den sozialen Netzwerken, als die Benzinpreise im Sommer 2018 auf Rekordhöhen kletterten. Es folgte eine erfolgreiche Online-Petition und Straßenblockaden - Erkennungszeichen: die gelbe Warnweste. Zum ersten Aktionstag im November 2018 konnten rund 300.000 Menschen mobilisiert werden. Zudem wurde ein Forderungskatalog vorgelegt, der bessere Dienstleistungen und mehr Mitsprache für Bürgerinnen und Bürger anmahnt. Die Teilnahme an den Protesten geht jedoch stetig zurück - auch aufgrund der links- wie rechtsextremen Kräfte im Umfeld der Gelbwesten. Die Bewegung ist an keine Parteien und Gewerkschaften gebunden, das macht sie sehr heterogen und unberechenbar. (Quelle: tagesschau.de)

Die rumänische Schriftstellerin Lavinia
MDR/Hene

Europa Lust - Europa Frust - Rumänien: Das hoffnungsvolle Armenhaus der EU

Während in manch anderem europäischen Land die EU-Skepsis wächst, sind die Rumänen begeisterte Europäer. Für sie bedeutet die EU das, was sie ursprünglich für alle Mitglieder bedeutete: Hoffnung. Denn kaum in einem anderen Land verdienen die Menschen so wenig Geld wie hier. Jacqueline Hene ist durch Rumänien gereist und hat die Stimmung im Vorfeld der Europawahl eingefangen.

Bauernhof in Polen
rbb/Adam

Europa Lust - Europa Frust - Polen: Ist die EU Freund oder Feind?

In Polen gehen die Meinungen über die EU weit auseinander: Während die einen in ihr ein Bürokratiemonster sehen, das sich in alles einmischt, sehen andere in ihr mehr Chancen als Risiken. Reporter Martin Adam ist durch Polen gereist und hat mit Menschen gesprochen, die direkt oder indirekt von der Europäischen Union betroffen sind.

Wallfahrtsinsel im Bleder See in Slowenien
MDR/Markert

Europa Lust - Europa Frust - Slowenien: Der Musterschüler der EU

Erst seit 15 Jahren ist Slowenien Teil der Europäischen Union, dennoch – oder deswegen – gilt das kleine Balkanland als Vorzeigeland der EU. Die Arbeitslosigkeit ist heute niedrig, die Löhne liegen höher als in Portugal. Stefanie Markert nimmt uns mit auf die Reise und stellt uns kurz vor der Europawahl fünf Slowenen und ihre Sicht auf Europa vor.

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm (r.) und der Praesident der Europaeischen Kommission, Jean-Claude Juncker
imago images / epd

Europa Lust - Europa Frust - Liturgie Lobby: Kirchliche Interessenvertretung bei der EU

Bei der EU treten die großen Kirchen in einer einzigartigen Rolle auf: als politische Berater, moralisches Korrektiv und als einflussreiche Lobbyisten in eigener Sache. Entscheidungsträgern wiederum dient Religion als Richtschnur und manchem sogar als Mittel zur Ausgrenzung. Kritikwürdig findet das kaum jemand in Brüssel - im Gegenteil, wie Korrespondent Samuel Jackisch berichtet.  

Spotlight: Rechtsnationalismus in der EU

Europaflagge. (Bild: Colourbox)
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Nur wenige Wochen vor der Europawahl befinden sich die rechten Parteien in Deutschland und den anderen EU-Staaten im Aufwind. Laut einer Umfrage des EU-Parlaments würde die rechtsextreme ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) genauso wie die rechtspopulistische EFDD-Fraktion (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) aktuell deutlich zulegen. Die europäischen Volksparteien und die Sozialdemokraten verbuchen Verluste. Der ENF-Fraktion gehören etwa die Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini und die österreichische FPÖ an, genauso wie der französische Rassemblement National, der bis 2018 noch Front National hieß. Auch Marcus Pretzell, Ehemann von Ex-AfD-Chefin Frauke Petry, gehört der ENF-Fraktion an. Der EFDD-Fraktion gehören sowohl die AfD als auch die EU-kritische britische UKIP an.

(Quelle tagesschau.de)

Menschen mit spanischen und EU-Flaggen
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Europa Lust - Europa Frust - Spanien: An den Grenzen der EU

Die iberische Halbinsel bildet eine Außengrenze der EU, die im Süden sehr dicht an Afrika heranreicht und die deshalb zu einem der Hotspots in der Diskussion um illegale Zuwanderung geworden ist. Etwa 85 Prozent der Fläche nimmt Spanien ein. Ob dort kurz vor der Europawahl eher Europa-Lust oder Europa-Frust herrscht, besprechen wir mit Korrespondent Marc Dugge in Madrid.

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