Interview - Politologe: Wähler und Parteien wollen Neuwahl
Der Politologe und SPD-Kenner Gero Neugebauer geht davon aus, dass die Fraktionen Bundeskanzler Olaf Scholz kein Vertrauen aussprechen. Außerdem ordnet er die Chancen für die SPD bei einer Neuwahl ein.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Vertrauensfrage verlieren, um Neuwahlen zu ermöglichen. Der Politikwissenschaftler und SPD-Kenner Gero Neugebauer geht davon aus, dass die Fraktionen dem Wunsch nachkommen werden. Und auch die Öffentlichkeit sei darauf eingestellt: "Der Wähler will die Neuwahl genauso, wie es die Parteien in der Mehrheit wollen." Die namentliche Abstimmung im Bundestag habe einen disziplinierenden Charakter, betont der Politologe.
Dass die SPD die Wahl im Februar gewinnen wird, sei unter den aktuellen Rahmenbedingungen nicht realistisch, so Neugebauer. Er halte es für nicht gegeben, dass die Partei Wählerinnen und Wähler anderer Parteien davon überzeugt, zur SPD zu wechseln. Auf der anderen Seite wäre "die SPD blöd, wenn sie nicht nach dem Motto 'Du hast keine Chance, nutze sie' Wahlkampf macht."
Schwarz-Rot nach Neuwahl möglich
Der Politologe hält eine Neuauflage einer Koalition aus Union und SPD für möglich, unter anderem wegen einer "inhaltlichen Nähe in vielen Punkten" der beiden Parteien. Allerdings sei die Kräfteverteilung innerhalb der Union noch nicht absehbar. Die SPD könnte auch in die Opposition gehen, sei darauf aber nicht vorbereitet, so Neugebauer.
