Klappe, die Zweite: Wiederholungswahl in Berlin

Wahlschein und Stimmzettelumschlag fuer die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin
IMAGO / Frank Sorge

Noch einmal mit Gefühl: Am 12. Februar schreiten Berlinerinnen und Berliner zur Wahl für das Abgeordnetenhaus - schon wieder. Allerdings haben sich die Vorzeichen seit September gedreht: Mittlerweile liegt die CDU in den Umfragen vorne. Hier finden Sie Vorberichte, Interviews und Hintergrundinformationen zur Wiederholungswahl.

Interviews

Spitzenkandidaten im Interview

Bettina Jarasch (Bündnis90/Die Grünen), Verkehrssenatorin und Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl, spricht bei der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei im Estrel-Hotel zu den Delegierten.
dpa

Vis à vis - Was ist Ihr Plan für Berlin, Frau Jarasch?

Wir wollen die Spitzenkandidaten der Berliner Nachwahl zum Abgeordnetenhaus besser kennenlernen. So will rbb-Moderator Volker Wieprecht auch von der Spitzenkandidatin der Grünen wissen, welche Vorhaben sie in Berlin umsetzen will. Antworten gibt Bettina Jarasch im rbb-Fernsehen.

Kai Wegner (CDU), Spitzenkandidat seiner Partei für das Berliner Abgeordnetenhaus
dpa

Vis à vis - Was wünschen Sie sich für Berlin, Herr Wegner?

Wenn es nach Umfragen geht, kann Kai Wegner, der CDU-Spitzenkandidat für die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus, zuversichtlich sein. Seine Union liegt vorn. Desto interessanter ist die Frage nach seinem "Plan für Berlin" - von Volker Wieprecht im rbb-Fernsehen gestellt.

Klaus Lederer (Die Linke), Berliner Senator für Kultur und Europa
dpa

Vis à vis - Wie möchten Sie Berlin verändern, Herr Lederer?

Wir wollen die Spitzenkandidaten der Berliner Nachwahl zum Abgeordnetenhaus besser kennenlernen. So wollte rbb-Moderator Volker Wieprecht auch von dem Spitzenkandidaten der Linken wissen, welche Vorhaben er in Berlin umsetzen will. Antworten gab Klaus Lederer am Mittwoch im rbb-Fernsehen.

Kristin Brinker, Landesvorsitzende der Berliner AfD
dpa

Vis à vis - Was ist Ihr Plan für Berlin, Frau Brinker?

Wir wollen die Spitzenkandidaten der Berliner Nachwahl zum Abgeordnetenhaus besser kennenlernen. So wollte rbb-Moderator Volker Wieprecht auch von der Spitzenkandidatin der AfD wissen, welche Vorhaben sie in Berlin umsetzen will. Antworten gab Kristin Brinker am Dienstag im rbb-Fernsehen.

Experten zu Wahlthemen

Stadtansicht aus dem EDGE-Tower an der Warschauer Brücke.
IMAGO / Marius Schwarz

Interview - Architektin zum Wohnen/Bauen: Verfahren müssen schneller werden

Laut BerlinTrend-Umfrage von rbb24 Abendschau ist den Berlinerinnen und Berlinern das Thema Bauen und Wohnen wichtig im Wahlkampf. Bisher sei es nicht leichter, in der Stadt zu bauen, sagt Architektin Irene Hüttenrauch. Die planungs- und baurechtlichen Verfahren dauerten noch lange.

Busse der BVG und Autos stehen in Berlin-Steglitz im dichten Stau - ein Radfahrer fährt derweil auf einem Radweg an dem Stau vorbei. (Bild: dpa)
dpa

Interview - Verkehrsexperte: Berlin hat betrüblich wenig geleistet

Der Raum auf Berlins Straßen ist begrenzt. Auto- und Radfahrer sowie Passanten und der öffentliche Nahverkehr haben unterschiedliche Bedürfnisse. Der Verkehrsexperte an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin (HTW), Christian Böttger, bescheinigt Berlin viele Versäumnisse in der Verkehrspolitik.

Wie lässt sich die Verwaltung in Berlin reformieren?
dpa

Interview - Stiftung "Zukunft Berlin" mahnt schnelle Verwaltungsreform an

Vor der Wiederholungswahl in Berlin versprechen die Parteien, die Verwaltung in Berlin flott zu bekommen. Markus Dröge, Vorstandssprecher der Stiftung "Zukunft Berlin" und längjähriger evangelischer Bischof begrüßt die Entschlossenheit und plädiert für ein enges Monitoring.

Polizisten suchen am Kottbuser Damm nach Spuren.
dpa

Interview - Experte: Innere Sicherheit ist schnell "ein Angstthema"

Die innere Sicherheit Berlins war nach den Angriffen auf Polizei und Feuerwehr in der Silvesternacht plötzlich ganz oben auf der Wahlkampf-Agenda. Für den Soziologen Christoph Kopke hatte der Umgang damit zu viel mit Stereotypen und "einfachen Zuschreibungen" zu tun.

Weitere Themen im Parteien-Check:

Aushang am Berliner Hauptbahnhof für Ankommende aus der Ukraine
dpa

Berlin und Brandenburg - Berlin-Wahlthemen-Check: Geflüchtete

Beim Thema Geflüchtete sind die Parteien vor der Berliner Wiederholungswahl neu gefordert. Denn als die alten Wahlprogramme geschrieben wurden, gab es den Ukraine-Krieg noch nicht. Welche Konzepte haben die Parteien für Integration und Versorgung der Menschen, die in Berlin ankommen? Von Agnes Sundermeyer

Unterricht in einer Grundschule
picture alliance / PHOTOPQR/LA NOUVELLE REPUBLIQUE/

Berlin und Brandenburg - Berlin-Wahlthemen-Check: Bildung

Der Lehrermangel in Berlin ist ein gravierendes Problem. Wie möchten die Parteien mehr Lehrkräfte gewinnen? Wollen sie Gemeinschaftsschulen oder Gymnasien stärken? Setzen sie auf Noten oder nicht? Beim Thema Bildung zeigen die Parteien für die Wiederholungswahl große Unterschiede in zentralen Punkten. Von Kirsten Buchmann

Spitzenkandidaten im Wahlkampf

Der Berliner CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner
IMAGO / Stefan Zeitz

Berlin und Brandenburg - Kämpfen und Kümmern: Kai Wegner (CDU) im Wahlkampf

Für den Spitzenkandidaten der Berliner CDU, Kai Wegner, läuft es im Wahlkampf gut und schlecht zugleich: Seine Partei führt in den Umfragen, aber gleichzeitig schwinden die Aussichten aufs Regieren. Doch davon zeigt sich Wegner beim Wahlkampf auf der Straße demonstrativ unbeeindruckt. Von Thorsten Gabriel

Klaus Lederer (Die Linke), Senator für Kultur und Europa und Spitzenkandidat, spricht im Festsaal Kreuzberg beim Kleinen Parteitag der Partei Die Linke in Berlin mit Sofortprogramm zur Berlin-Wahl 2023.
dpa

Berlin und Brandenburg - Der ewige Junior: Klaus Lederer (Linke)

Seit 28 Jahren ist Klaus Lederer (Linke) in der Berliner Politik aktiv - länger als alle anderen Spitzenkandidaten. Elf Jahre lang hat der gebürtige Schweriner, der immer nur schwarz trägt, die Landespartei geführt, seit 2016 ist er Senator. Trotzdem bleibt Lederer der ewige Juniorpartner. Von Sebastian Schöbel

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts

Eine Wählerin wirft den Stimmzettel für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung im Wahllokal im Evangelischen Gymnasium zum Grauen Kloster in Berlin-Schmargendorf in die Urne.
dpa

Interview - Berlin-Wahl: Forscherin rechnet mit etwas niedrigerer Beteiligung

Am 12. Februar werden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Ob sie stattfinden, stand bis Dienstag auf der Kippe, steht jetzt aber fest. Politologin Julia Reuschenbach sagt, das Hin und Her könne die Menschen verunsichern und einige von der Wahl abhalten.

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe.
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Zwischenruf - Irritierendes "Ja, aber" aus Karlsruhe

Die Berlin-Wahl am 12. Februar findet zwar statt, aber erst danach entscheidet das Bundesverfassungsgericht, ob die komplette Wiederholung der Wahl eigentlich richtig war. Dabei hätte es dringend Klarheit gebraucht, findet Jan Menzel. Nun werden die Berlinerinnen und Berliner mit einer schweren Bürde an die Urnen geschickt.

Reportagen

Interviews

Eine Person hält Wahlunterlagen zur Briefwahl für die Wiederholungswahlen in Berlin in der Hand (Bild: dpa)
dpa

Interview - Berlins Wahlleiter zu Panne: "Kontrollieren noch engmaschiger"

Für die Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl wurden in Berlin-Neukölln knapp 1700 Briefwahlzettel mit einem falschen FDP-Kandidaten verschickt. Die betroffenen Personen könnten nun neue Wahlscheine bekommen, sagt der Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Es sei aber sichergestellt, dass die Stimmen nicht doppelt gezählt werden.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert spricht bei einer Pressekonferenz (Bild: picture alliance / Fotostand)
picture alliance / Fotostand

Interview - Kühnert (SPD): Berliner CDU steht "nicht an der Seite ihrer Stadt"

In der Debatte über Konsequenzen aus den Silvester-Ausschreitungen hat SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert die Berliner CDU scharf kritisiert. Sie müsse der "sachfremden" Forderung aus der CSU entgegentreten, dass der Stadt wegen der Krawalle Geld aus dem Länderfinanzausgleich gekürzt werden solle.

Auf der Frankfurter Allee stehen Wahlplakate zur anstehenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus.
dpa

Interview - Wahlkampf in Berlin gestartet - Parteien mit neuen Kampagnen

Die Vorbereitungen für die Wiederholungswahl in Berlin gehen in die heiße Phase. Seit Montag ist es bereits möglich, die Stimme in einem der Bezirkswahlämter abzugeben. Außerdem hängen jetzt die Wahlplakate. Unser landespolitischer Reporter Thorsten Gabriel sagt, die Parteien würden mit kurzen schnörkellosen Botschaften für sich werben.

Spitzenkandidaten zur Silvesternacht

Klaus Lederer (Die Linke), Berlins Kultursenator, bei einem dpa-Gespräch.
dpa

Interview - Lederer (Linke) fordert bundesweites Verkaufsverbot für Böller

In Berlin startet zum Jahreswechsel der Wahlkampf für die Wahlwiederholung am 12. Februar in die heiße Phase. Die Linke kämpft für den Erhalt der rot-grün-roten Koalition und will soziale Strukturen in der Stadt stärken. Spitzenkandidat und Kultursenator Klaus Lederer setzt sich nach den Attacken der Silvesternacht für ein Böllerverkaufsverbot ein.

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, spricht bei einer Pressekonferenz zur Vorstellung der Wahlkampagne zur Wiederholung der Wahl in Berlin.
dpa

Interview - Giffey (SPD): "Böllerverbot alleine wird es nicht lösen"

Pünktlich zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase diskutiert Berlin über die Gewalt in der Silvesternacht. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) wünscht sich eine bundesweite Debatte über Verbote für bestimmte Böller. Dem Problem in Berlin müsse man mit aktiver Jugendarbeit und konsequenter Strafverfolgung begegnen.

FDP-Politiker Sebastian Czaja stellt die Motive der Wahlkampagne für die Wahl am 12.02.2023 in Berlin vor
dpa

Interview - FDP-Spitzenkandidat Czaja fordert "stärkere Justiz" in Berlin

In dieser Woche haben die Angriffe auf Rettungskräfte in der Berliner Silvesternacht die Schlagzeilen bestimmt. Es brauche schnellere Bestrafungen, eine stärkere Justiz und eine ehrliche Debatte über Migration und Integration, sagt Sebastian Czaja, Spitzenkandidat der FDP bei der Wiederholungswahl am 12. Februar.