Interview - Spahn (CDU): Selenskyj-Besuch klares Zeichen der Unterstützung
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Mittwoch in Berlin erwartet. Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU) sagt, Kanzler Merz werde ihm beim Besuch zusagen, dass die deutsche Führungsrolle weiterhin gelte.
Kurz nach seinem Amtsantritt war Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Kiew. Knapp drei Wochen danach folgt der Gegenbesuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin. Geplant sind laut einem Sprecher der Bundesregierung ein Treffen im Bundeskanzleramt, Gespräche mit Vertretern deutscher Unternehmen und am Nachmittag ein Besuch im Schloss Bellevue.
Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), sieht darin ein "starkes, ein klares Zeichen unserer Unterstützung" für die Ukraine. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde Selenskyj zusagen, "dass die deutsche Führungsrolle auch in der Verteidigungsunterstützung für die Ukraine" weiterhin gelte.
Spahn: "Putin darf ruhig im Unklaren darüber sein"
Ob Deutschland auch Taurus-Marschflugkörper liefern wolle, lässt Spahn offen: "Ich denke, es macht wenig Sinn, über einzelne Waffensystem zu reden. Putin darf ruhig im Unklaren darüber sein, was wir tun, was wir liefern, welche Möglichkeiten die Ukraine hat. Entscheidend ist: Die Ukraine wird so ausgestattet, dass sie ihre Heimat und auch unsere Freiheit verteidigen kann."
In der Diskussion über die Reichweite der gelieferten Waffen habe der Bundeskanzler nichts Neues gesagt, so Spahn. Es gelte, was schon zur Amtszeit von Olaf Scholz (SPD) gegolten habe, "dass die Waffen eben der westlichen Verbündeten auch mit weiterer Reichweite genutzt werden können".
