Krieg in der Ukraine - FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann: "Bundeswehr wehrbereit machen"
Zu einer neuerlichen Sondersitzung hat sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages am Montag getroffen. Die Bundeswehr soll ein Sondervermögen im Volumen von 100 Milliarden Euro bekommen. Laut FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann soll mit dem Geld die Bundeswehr mittel- und langfristig modernisiert werden.
Welches Material die Bundeswehr genau an die Ukraine verschickt, will die FDP-Verteidigungspolitikerin aus Sicherheitsgründen nicht sagen: Sie versichert jedoch, dass Deutschland, alles das, was es könne und dürfe, auch tue. Die Lieferungen in die Ukraine seien eine Herausforderung.
Bestand an alten Waffen
Die FDP-Politikerin verweist auf alten Bestand der Nationalen Volksarmee der DDR. Nur weil das Material älter sei, heiße das nicht, dass es nicht effektiv sei und nicht funktioniere. Es gebe eine Liste mit Forderungen der Ukraine, die Deutschland, aber auch andere europäische Partner studierten. Man habe allerdings die Verantwortung, sich nicht als Kriegspartei in den Konflikt hineinziehen zu lassen und einen "Flächenbrand" zu riskieren: "Das müssen wir verhindern", sagt Strack-Zimmermann.
Sondervermögen für mittelfristige Ausgaben
"100 Milliarden Euro, das klingt immens viel", sagt Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Doch es gehe nicht darum, dass man heute das Geld nehme und morgen damit einkaufe. Das Geld werde in den kommenden Jahren angelegt, um Material zu erhalten, in Waffensysteme zu investieren. "Wir reden jetzt aber nicht von Wäsche und Socken, sondern von technischem Material", betont Strack-Zimmermann.