Symbolbild: Sondierungsgespräche (Bild: imago images/ Dwi Anoraganingrum)
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- Klose (SPD): "Alle wissen – jetzt sind Kompromisse gefragt"

Am Sonntag hat die SPD mit FDP und Grünen gesprochen und die Sozialdemokraten geben sich siegessicher – sie versprechen eine Ampel-Koalition bis Ende des Jahres. Es gebe durchaus Gemeinsamkeiten, sagte die Ex-Vorsitzende der Berliner Jusos, Annika Klose (SPD). Mit der Union werde aber wohl niemand eine Regierung bilden wollen.

Selbst als Parteimitglied bekäme sie derzeit wenig Einblick in die Sondierungsgespräche, sagte Klose. Es überrasche sie aber wenig, dass die FDP erst einmal weniger Gemeinsamkeiten mit den Sozialdemokraten zeige, als die Grünen. Das hätten auch bereits die Parteiprogramme dargelegt. "Ein wesentlicher Punkt ist, dass alle wissen, dass jetzt wirklich Kompromisse gefragt sind", so die Ex-Vorsitzende der Berliner Jusos. Auch mit der FDP gebe es Punkte, auf die man sich verständigen könne.

Reibungen mit der FDP bei CO2-Emissionen und Steuern


Unterschiede sehe sie beispielsweise darin, dass die SPD beim Klimaschutz die CO2-Bepreisung befürworte. Die FDP wiederum den Zertifikatehandel. Aber: Es solle für die Verhandlungen erst einmal keine "roten Linien" geben, so Klose. Steuern seien ein weiterer zentraler Punkt für die Sozialdemokraten. Mittlere und geringe Einkommen in Deutschland sollten dabei entlastet werden und "die starken Schultern mehr tragen". Über die Instrumente werde man jedoch hart verhandeln müssen, sagte die SPD-Politikerin.

Klose: Union zurzeit sehr instabil


Aus ihrer Sicht sei die Möglichkeit, dass die Grünen nun doch der Union den Regierungszuschlag gäben, gering. Die Grünen würden genau abklopfen, ob ein Konzept hinter den Versprechungen von CDU und CSU stecke. Klose sagte, es sei allen bewusst, dass die Union zurzeit sehr instabil sei und zunächst intern viele Fragen klären müsse.

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