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- Saleh: SPD redet erst mit bisherigen Partnern Grüne und Linke

Die Berliner SPD wird nach der Wahl mit den Grünen über eine mögliche Koalition sprechen. Es sei eine Frage des Respekts, dass wir mit allen demokratischen Parteien reden, sagt der Co-Vorsitzende Raed Saleh. Natürlich zuerst mit den bisherigen Partnern aus R2G.

Die Berliner SPD hält sich nach der Abgeordnetenhauswahl weiter alle Koalitionsoptionen offen. Der Co-Vorsitzende und Fraktionschef Raed Saleh findet: Entscheidend sei, was man umsetzen könne. "Erstrangig sind die Inhalte, die Schnittmengen."

Inhalte statt "Farbspielereien"

Saleh legte sich nicht fest, ob er eine Koalition mit Grünen und Linken oder mit CDU und FDP bevorzuge: "Ich halte nichts von diesen Farbenspielereien. Es geht um Inhalte und es geht um sozialdemokratische Politik für diese Stadt. Und es geht darum, diese Stadt zusammenzuhalten."

SPD-Kreisverbände für R2G sei normaler Vorgang

Saleh kündigte an, die Gespräche am kommenden Freitag mit den Grünen und den Linken zu beginnen. Danach werde es Sondierungen mit CDU und FDP geben. Den Vorstoß einiger SPD-Kreisverbände für die Fortsetzung des rot-rot-grünen Bündnisses bezeichnete Saleh als normalen Vorgang: "Das gehört in einer lebendigen Partei wie der SPD dazu. Wichtig ist, dass man am Ende gemeinsam einen Vorschlag unterbreitet. Und der Vorschlag muss sein, so viel Positionen der Sozialdemokratie wie möglich (durchzusetzen)."

Das Ergebnis der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021

Die SPD hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin gewonnen. Die Partei mit Spitzenkandidatin Franziska Giffey erreichte am Sonntag nach Auszählung aller Stimmbezirke 21,4 Prozent und landete vor den Grünen, die auf 18,9 Prozent kamen. Die CDU erreichte laut Landeswahlleitung 18,1 Prozent, die Linke 14,0 Prozent, die AfD kam auf 8,0 Prozent, die FDP erzielte 7,1 Prozent. Wie bisher kann Berlin damit künftig nur von einem Dreierbündnis regiert werden.