Auf der Seite eines Impfpasses sind drei Corona-Impfungen vermerkt (Bild: IMAGO / Lobeca)
Bild: IMAGO / Lobeca

- Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht Impfpflicht skeptisch

Wird es in Deutschland bald eine allgemeine Corona-Impfpflicht geben? Die ehemalige Justizministerin und Datenschutzexpertin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) ist skeptisch. Es gebe viele offene Fragen zur Umsetzbarkeit und zum Datenschutz.

"Ich glaube nicht, dass wir eine allgemeine Impfpflicht wirklich brauchen", sagt Leutheusser-Schnarrenberger. Es gebe viele offene Fragen. Wenn man diese nicht überzeugend beantworten könne, werde man mit der Impfpflicht nichts erreichen.

Einerseits sei nicht klar, wie lange die Wirkung einer Impfung – insbesondere gegen die Omikron-Variante – anhalte. "Aber ganz große Bedenken gibt es aus meiner Sicht auch, was die Umsetzbarkeit, die Durchsetzungsmöglichkeiten angeht", so die FDP-Politikerin.

Aufbau eines Impfregisters dauert lange

 

Problematisch sieht Leutheusser-Schnarrenberger auch den Aufbau eines nationalen Impfregisters. Die Idee müsse datenschutzrechtlich sorgfältig geprüft werden. "Denn es kann auf keinen Fall sein, dass wir nachher ein Register haben, wo diese wichtigen personenbezogenen Daten möglicherweise auch für ganz andere Zwecke verwendet werden." Zudem werde es lange dauern, ein Register aufzubauen. Wenn man jetzt über eine Imfpflicht spreche, meine man also höchstwahrscheinlich eine Impfpflicht ohne Register.

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