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- Berliner Verfassungsschutz beobachtet Teile der Corona-Protestbewegung

Die Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen setzt sich aus vielen verschiedenen Gruppen zusammen. Einige von ihnen werden jetzt vom Berliner Verfassungsschutz als Verdachtsfälle eingestuft und beobachtet. Um welche Akteure es sich handelt, erklärt ARD-Extremismusexperte Michael Götschenberg.

Die Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen setzt sich aus sehr verschiedenen Gruppierungen zusammen. Impfgegner demonstrieren neben Verschwörungstheoretikern, besorgten Bürgern, Rechtsextremisten, Esoterikern und Reichsbürgern. Der Berliner Verfassungsschutz stuft nun Teile dieser Protestbewegung in der Hauptstadt als Verdachtsfälle ein.

Es besteht der Verdacht, dass es sich teilweise um eine extremistische Bewegung handelt, sagt der ARD-Extremismusexperte Michael Götschenberg. Während die Rechtsextremisten, die bei den Corona-Demos protestieren auch schon länger vom Verfassungsschutz beobachtet werden, geht es vor allem um die Gruppen, die Verschwörungstheorien und Fake News in den Sozialen Medien verbreiten und dort zunehmend Hass und Hetze schüren, erklärt Götschenberg.

Nachrichtendienstliche Mittel einsetzbar

 

Vor allem die zentralen Akteure will der Berliner Verfassungsschutz nun beobachten. "Da gibt es durchaus auch ein paar alte Bekannte, die schon seit vielen Jahren das verbreiten, was sie nun auch auf den Corona-Demos streuen“, so Götschenberg. Es bestehe der Verdacht, dass es diesen Akteuren nicht um die Corona-Maßnahmen geht, sondern nur darum das Vertrauen in die politischen Institutionen und Medien weiter zu erschüttern.

Der Verfassungsschutz muss nun über den Punkt entscheiden, an dem Mythen und Verschwörungstheorien verfassungsgefährdend werden, erklärt Götschenberg. Dazu sei die Behörde jetzt auch berechtigt, narichtendienstliche Mittel einzusetzen, etwa V-Leute anzuwerben und auch die Überwachung von Kommunikationskanälen der beobachteten Gruppierungen sei jetzt möglich.

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