Symbolbild: Deutscher Bundestag unter schweren Regenwolken (Bild: imago images/ Florian Gärtner)
imago images/ Florian Gärtner
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- Absage der Bund-Länder-Konferenz – und nun?

Die Bund-Länder-Konferenz am kommenden Montag wurde abgesagt, denn Bund und Ländern fehlt eine gemeinsame Corona-Strategie. Zur Debatte steht nun eine Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes. Die Politik weiß, dass sie jetzt handeln muss, sagt Hauptstadtkorrespondentin Barbara Kostolnik.

Für Montag geplante MPK ist abgesagt

Bund und Länder werden am Montag nicht erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Politik beraten.

Eine Regierungssprecherin sagte am Mittag, das Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel sei abgesagt worden. Grund ist, dass es keine Einigung dazu gibt, was konkret beschlossen werden soll.

Im Kanzleramt wird stattdessen offenbar an einer Regelung gearbeitet, mit der Kompetenzen auf den Bund übertragen werden sollen. Geplant ist eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, damit die Corona-Notbremse verbindlich wird. Das soll dann künftig in allen Kreisen gelten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz über ein 100 steigt.

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