Eine Tasse mit Werbemotiv steht beim Landestag der CDU-Nachwuchsorganisation Junge Union Thüringen (Bild: dpa/ PA)
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- "Unvereinbarkeitsbeschluss muss konkretisiert werden"

In Thüringen wollen Linke, SPD und Grüne mit einer Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion am Montag die Möglichkeiten für einen politischen Neustart ausloten. Cornelius Golembiewski, Landesvorsitzender der Jungen Union in Thüringen, meint, auch der Unvereinbarkeitsbeschluss müsse angepasst werden.

"Nach den stürmischen Zeiten ist mir erstmal wichtig, dass Ruhe in die ganze Sache kommt", meint Cornelius Golembiewski. Der 27-Jährige ist Landesvorsitzender der Jungen Union in Thüringen. Nach dem gescheiteren Versuch eine Regierung in Thüringen zu bilden, sei es nun wichtig Gespräche zu führen, um auszuloten, was die genaue Interessenslage sei.

Die CDU befinde sich in einer schwierigen Situation. Den Rücktritt des Landeschefs Mike Mohring sieht er mit Respekt. "Ich glaube, dass so eine Situation, wie sie entstanden ist, niemals an einer Person liegt", sagt Golembiewski. "Trotzdem hat Mike Mohring am Ende hier auch das nötige Signal nach außen gesendet und ich glaube, dafür hat er wirklich großen Respekt verdient von uns allen."

Zugeständnisse zum rot-rot-grünen Kandidaten in Thüringen, Bodo Ramelow, sieht Golembiewski dennoch vorerst nicht. Der Unvereinbarkeitsbeschluss ist nach Golembiewski noch immer bindend. "Und das ist auch gut so", sagt er. Aber: "Hier müssen Gespräche zeigen, was darüber hinaus ausgelotet werden kann. Es kann ja nicht sein, dass die CDU sich erpressen lässt, um im ersten Wahlgang der Mehrheitsbeschaffer zu sein, um damit indirekt doch wieder die Zusammenarbeit zu fördern."

 

Expertenregierung als Lösung?

 

"Idealerweise wäre uns allen natürlich eine Regierungsform aus der Mitte lieb gewesen", sagt Golembiewski. Auch eine Expertenregierung komme für ihn Frage, "um ein bisschen Ruhe in die Situation zu bringen und eine unabhängige Person oder Personen ins Spiel zu bringen."

Der Unvereinbarkeitsbeschluss sei noch immer wichtig. Denn er biete auch eine Orientierung. Dennoch sagt Golembiewski auch: "Es ist aber so, dass man natürlich in Ostdeutschland ganz andere Verhältnisse und Bedingungen vorfindet, als in Westdeutschland." Über den Unvereinbarkeitsbeschluss müsse daher seiner Meinung nach noch einmal diskutiert werden. "Also ich glaube, er ist wichtig, aber es muss einmal drüber gesprochen werden, inwiefern kann er konkretisiert werden, damit auch die Ostverbände wissen, was jetzt in den nächsten Jahren auf sie zukommt, weil so schnell wird sich das hier nicht ändern." 

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