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Im letzten Quartal 2018 ist die deutsche Wirtschaft nicht mehr gewachsen, im Quartal davor ist sie sogar um 0,2 Prozent geschrumpft. Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist jedoch im Inforadio dem Eindruck entgegengetreten, dass die deutsche Wirtschaft vor einem Abschwung steht.
Die konjunkturellen Daten sagten eine Aufwärtsentwicklung voraus, wenn auch nur noch gedämpft, sagte der SPD-Politiker im Inforadio. So lege die Beschäftigung weiter zu. Er halte nichts davon, diese Prognose in ihr Gegenteil zu verdrehen. Scholz räumte zugleich Risiken ein, wie den Brexit und internationale Handelskonflikte: "Wir haben unverändert eine ordentliche wirtschaftliche Entwicklung. Die Beschäftigung nimmt weiter zu, aber das Wachstum hat sich verlangsamt gegenüber früher."
Genug Geld für die Grundrente
Dennoch verteidigte der Bundesfinanzminister Pläne für einen höheren Mindestlohn sowie die von Arbeitsminister Heil (SPD) vorgeschlagene Grundrente. Dies seien auch keine Wohltaten, so Scholz: "Es handelt sich um soziale Rechte, die sehr sorgfältig erarbeitet worden sind, und die auch wichtig sind für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft."
