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Die Grünen haben bei der Landtagswahl in Brandenburg etwas mehr als elf Prozent erreicht - und sich damit im Vergleich zur Wahl 2014 deutlich verbessert. Schon vor der Wahl hat die Partei deutlich gemacht, unter bestimmten Umständen zusammen mit SPD und Linken regieren zu wollen. Grünen-Spitzenkandidatin Ursula Nonnemacher wünscht sich vor allem eine "Koalition der Erneuerung und des Aufbruchs".
Rein rechnerisch gäbe es nach der Brandenburgwahl drei Optionen auf Konstellationen der Parteien: Einmal eine rot-rot-grüne Koalition, zum anderen die sogenannte "Kenia"-Koalition aus rot-schwarz-grün und die Verbindung zwischen SPD, CDU und Freien Wählern. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hege nach ihrer Kenntnis, so Nonnemacher, eine gewisse Sympathie für Kenia.
Koalition der Erneuerung
Sie wusste im Vorfeld, dass die Regierungsbildung nach der Wahl schwierig werden würde, so die Grünen-Politikerin. Man wolle "maximal grüne Inhalte" voranbringen und man müsse in den anstehenden Sondierungsgesprächen herausfinden, mit welchen Partnern dies möglich sei. "Wir sind bereit zu regieren, aber es muss eine Koalition der Erneuerung und auch des Aufbruches sein", sagte die Politikerin. "Es kann kein 'Weiter so!' geben."
Ergebnis der AfD sei "deprimierend"
Sie sehe es mit "großer Sorge, dass die AfD so stark abgeschnitten habe bei den Landtagswahlen. Vor allem, da es kurz vor der Wahl noch neue Enthüllungen gab über die rechtsextreme Vergangenheit des Spitzenkandidaten Andreas Kalbitz. "Es ist schon deprimierend, dass trotzdem so viele Mesnchen der AfD ihre Stimme gegeben haben", sagte Nonnemacher.
Vertrauen zurückgewinnen
Sie setze in einer neuen Regierung auf den Vertrauensaufbau bei den Menschen sowie auf Themen wie Infrastrukturpolitik, Verkehrsanbindung, bessere Netzabdeckung sowie medizinische Versorgung im ländlichen Raum. In der Lausitz, wo zuletzt der Braunkohletagebau Jänschwalde schließen musste, haben die Grünen einen "schwere Stand", sagte sie. Den Strukturwandel müsse man erfolgreich angehen, den Menschen Perspektiven geben. Durch gute Politik ließe sich Vertrauen zurückgewinnen, so Nonnemacher.
HINTERGRUND: Das Endergebnis der Landtagswahl 2019 in Brandenburg
SPD: 26,2% (- 5,7)
AfD: 23,5% (+ 11,3)
CDU: 15,6% (- 7,4)
Grüne: 10,8% (+ 4,6)
Linke: 10,7% (- 7,9)
BVB/Freie Wähler: 5,0% (+ 2,3)
FDP: 4,1% (+ 2,6)
Sonstige: 4,1% (+ 0,2)