Interview - Schwesig (SPD) verteidigt Entscheidung für Klingbeil als Vizekanzler
Manuela Schwesig (SPD) hat verteidigt, dass Parteichef Lars Klingbeil Finanzminister und Vizekanzler werden soll. Das sei nicht nur eine Beförderung, sondern auch große Verantwortung.
Die rund 360 000 Mitglieder der SPD haben nach CSU und CDU jetzt auch Ja gesagt zum Koalitionsvertrag - und zwar deutlich: Mit fast 85 Prozent. Der Parteivorstand postete auf Instagram ein Bild des Willy-Brandt-Hauses, aus dem weißer Rauch aufsteigt - in Anlehnung an die Papst-Wahl. Damit ist der Weg frei für die Große Koalition.
Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, hat den Koalitionsvertrag mitverhandelt. Sie freut sich über das klare Ergebnis: "Wir haben sehr hart verhandelt. Ich bin überzeugt von diesen Ergebnissen und ich finde, es war eine sehr faire Diskussion in der SPD mit viel Zustimmung, aber auch mit denen, die kritisch waren, die auch sogar abgelehnt haben. Und es ist gut, dass die Mitglieder die Chance hatten, sich zu beteiligen."
Schwesig: Haben Verbesserungen bei Integration erreicht
Kritik gibt es unter anderem von den Jusos: Zu wenig sozial, zu hart in der Migration sei der Vertrag. Schwesig streitet das ab: "Ich finde sehr wichtig, dass wir sogar Verbesserungen für die Integration verhandelt haben. Dass es beispielsweise möglich ist, für diejenigen, die hier sind, die in Arbeit sind, auch die Möglichkeit haben zu bleiben." So könne verhindert werden, dass gut Integrierte abgeschoben würden. Dass hingegen künftig härter gegen Straftäter und Gefährder vorgegangen werde, finde sie richtig.
Dass Lars Klingbeil trotz des schwachen Abschneidens bei der Bundestagswahl Finanzminister und Vizekanzler wird, stößt ebenfalls auf Kritik innerhalb der SPD: "Dass er jetzt diesen Auftrag hat, […] ist nicht nur eine Beförderung, so wie das viele sehen, sondern es ist jetzt eine große Verantwortung, dafür zu sagen, dass es im Land besser läuft und dass über diese Arbeit auch wieder Vertrauen in die SPD entsteht."