Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, gibt im Abgeordnetenhaus eine Regierungserklärung ab.
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Interview - Wegner (CDU): Kürzungen schmerzhaft, aber notwendig

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat den Nachtragshaushalt für das kommende Jahr verabschiedet - mit Kürzungen in Höhe von drei Milliarden Euro. Kai Wegner (CDU) sagt, es sei wichtig, die Ausgaben auf ein gesundes Maß zurückzuführen.

Von vielen Seiten gibt es Kritik am Nachtragshaushalt für Berlin - vor allem aus der Kultur und der Wissenschaft. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) verteidigt die Kürzungen im Haushalt für das kommende Jahr weiterhin. Die am Donnerstag vom Abgeordnetenhaus beschlossenen Einsparungen in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro seien notwendig. Berlin müsse weiter sparen.

Seit der Corona-Pandemie seien die Ausgaben im Landeshaushalt immer weiter angestiegen. Auch seine Koalition habe zunächst noch einmal etwas draufgelegt. "Das erschien damals richtig", räumt Wegner ein. Die Ausgaben müsse man nun aber "auf ein gesundes Maß zurückführen". Die jetzt beschlossenen Kürzungen seien schmerzhaft gewesen - "ich weiß, dass es auch viele Menschen betrifft".

Wegner: Das schlimme Jahr liegt hinter uns

 

Wegner stellt zugleich in Aussicht, dass bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushalts für die Jahre 2026/2027 die Einschnitte weniger gravierend ausfallen als zuletzt: "Ich glaube, das schlimme Jahr, drei Milliarden (Euro) aus einem Haushalt rauszunehmen, das liegt hinter uns. So schwere, tiefe Sparmaßnahmen, so schmerzhafte Entscheidungen, wie wir sie jetzt hinter uns haben, so wird es im kommenden Jahr nicht sein."

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