Interview - Schulze (Linke): "Große Bestürzung" über Parteiaustritte
Wegen parteiinterner Konflikte verlassen mehrere ehemalige Berliner Senatoren die Linke. Dazu zählen Klaus Lederer, Sebastian Scheel und Elke Breitenbach. Der Schritt sei "total bitter", sagt der Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze.
Der Fraktionschef der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze, bedauert den Austritt prominenter Parteimitglieder und ehemaliger Senatoren. "Das ist total bitter", sagt Schulze. Der Schritt versetze viele Linken-Mitglieder in große Bestürzung.
Die früheren Senatoren Klaus Lederer, Elke Breitenbach und Sebastian Scheel sowie Ex-Fraktionschef Carsten Schatz und der Haushaltsexperte Sebastian Schlüsselburg hatten am Mittwoch ihren Austritt erklärt. Sie begründeten das unter anderem damit, dass sich die Partei nicht klar genug gegen Antisemitismus positioniere.
Schulze: Linke distanziert sich von jeder Form von Antisemitismus
Die Linke stehe gegen jede Form von Antisemitismus, so Schulze. "Was schwer fällt ist das Handeln danach." Einzelne Mitglieder hätten Dinge gesagt oder getan, die nicht mit dem Grundkonsens in der Partei vereinbar seien. Darauf mit konkreten Maßnahmen zu reagieren, sei nicht gelungen. Das müsse jetzt schnell angegangen werden. "Aber es war eben offenbar zu spät für die, die jetzt ausgetreten sind."
Schulze spricht sich dafür aus, die aus der Partei ausgetretenen Politiker in der Abgeordnetenhaus-Fraktion zu halten. Landesverband und Fraktion müssten nun darüber beraten, ob und wie das möglich ist.