Interview - Geywitz (SPD): Performance der Ampel macht es nicht einfacher
6 Prozent in Thüringen, rund 7 in Sachsen: Es sind die schlechtesten Landtagswahlergebnisse der Nachkriegsgeschichte für die SPD. Bundesbauministerin Klara Geywitz sieht eine Mitschuld daran bei der Ampel.
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) sieht auch die Politik der Ampel als Grund für das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen an. Es gebe dort Themen wie Migration und der Krieg in der Ukraine, die die Menschen stark umtreiben, aber "natürlich macht es gerade für die Wahlkämpfer in Ostdeutschland die Performance der Ampel nicht gerade einfacher."
Die Ampel habe durchaus Erfolge, diese würden jedoch in der Regel überlagert durch die Art und Weise, wie man diese Ergebnisse erreiche. "Da sind natürlich drei Parteien in einer Koalition, die, wenn es eine Party wäre, wahrscheinlich nicht unbedingt auf der gleiche wären."
Geywitz sieht SPD trotz allem "stark in Ostdeutschland"
Ein generelles Problem für die SPD sieht die Ministerin nicht: "Wir sind stark in Ostdeutschland, in Brandenburg […] ist seit 1990 der Ministerpräsident von der SPD gestellt worden, Manuela Schwesig hat [in Mecklenburg-Vorpommern] sehr gute Wahlergebnisse eingefahren." Klar sieht sie aber auch, dass die SPD durch Repräsentanten wie Frank-Walter Steinmeier mit der gesamten Bundesrepublik gleichgesetzt würde – "und da schlägt dann natürlich die Unzufriedenheit auch bei uns ins Kontor."
Es helfe jetzt kein Klagen, so Geywitz: "Man muss die Ergebnisse von Wahlen annehmen als Demokraten und dann eine Regierung damit machen." Für Brandenburg wünscht sie sich bei der Wahl am 22. September stabile Ergebnisse und verweist auf die Erfolge der SPD-geführten Regierung: "Unser Wirtschaftswachstum ist deutlich größer als im Rest der Republik, demzufolge sind das die Themen, mit denen die SPD in Brandenburg punkten wird."