Interview - Schulze (Linke): TU-Präsidentin Rauch sollte nicht zurücktreten
TU-Präsidentin Geraldine Rauch steht in den Schlagzeilen - wegen des Likens antisemitischer und antiisraelischer Beiträge auf der Plattform X. Es gibt Rücktrittsforderungen gegen sie; nun tagt der Uni-Senat dazu. Linkenpolitiker Tobias Schulze will, dass Rauch bleibt.
Der stellvertretende Fraktionschef der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Tobias Schulze, stärkt der TU-Präsidentin Geraldine Rauch den Rücken. Rauch habe mit ihren Likes für antisemitische und antiisraelische Posts im Internet zwar eine Grenze überschritten, sich aber entschuldigt, so Schulze zur Verteidigung.
Schulze: Rauchs Klicks nicht überbewerten
"Rauch hat bisher keinerlei Anlass gegeben, an ihrer Haltung gegen Antisemitismus und zu Menschenrechten zu zweifeln", so Schulze. "Insofern, glaube ich, darf man diese kurzen Klicks nicht überbewerten". Rauch hatte sich in der vergangenen Woche für ihre Likes entschuldigt.
Die Aufarbeitung des Vorfalls müsse aber weitergehen, meint Schulze: "Wir müssen jetzt die Debatte darüber führen, wo die Grenzen sind. Da hat Frau Rauch bisher aus meiner Sicht eine eher gute Rolle gespielt. Deswegen sehe ich es so, dass sie nicht zurücktreten sollte und dass auch die Gremien sie vermutlich nicht abwählen werden."
TU-Senat kann Abwahl nicht allein beschließen
An diesem Mittwoch befasst sich der Akademische Senat der Technischen Universität Berlin mit der Angelegenheit. Bislang liegt kein Antrag vor, die Uni-Präsidentin abzuwählen. Einen solchen Schritt müssten mehrere Gremien der Hochschule beschließen.