Der Schriftzug "Rathaus" am Rathaus in Cottbus.
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Interview - Politologe: Kommunalwahl kein Stimmungstest für Landtagswahl

In Brandenburg werden am 9. Juni parallel zur Europawahl neue Kreistage, Ortsbeiräte, Stadtverordnetenversammlungen und ehrenamtliche Bürgermeister gewählt. Gerade im ländlichen Raum spielten Parteien häufig keine große Rolle, sagt der Politikwissenschaftler Werner Krause von der Universität Potsdam. Da sei ein Rückschluss auf andere Wahlen schwierig.

Die Kommunalwahl eigne sich nicht als Stimmungstest für die Brandenburger Landtagswahl im Herbst, sagt der Potsdamer Politologe Werner Krause. Zum einen gebe es viele Einzelbewerber und örtlich begrenzte Wählervereinigungen. Zum anderen trete die neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nicht zur Kommunalwahl an, die bei der Landtagswahl von großer Bedeutung sein werde.

Bei der Kommunalwahl spiele die lokale Verankerung der Kandidierenden häufig eine wichtige Rolle, vor allem in kleineren Gemeinden, wo man sich persönlich kennt, sagt Krause: "Persönliche Sympathiewerte von den Kandidierenden und ihnen zugeschriebene Lösungskompetenzen sind hier natürlich von viel größerer Bedeutung.“

Der Einfluss der Parteien sei hier geringer. Man beobachte, "dass gerade im ländlichen Raum die integrierende Kraft der großen Parteien zunehmend verloren geht und Einzelkandidierende hier Oberwasser gewinnen."

Das sei ein zweischneidiges Schwert, weil die Parteien auch die großen Linien vorgeben und Themen setzen würden, etwa beim Klimaschutz oder sozialer Gerechtigkeit.

AfD-Abschneiden in Brandenburg schwer vorherzusagen

 

Wie erfolgreich die AfD bei der Kommunalwahl in Brandenburg sein werde, bleibe abzuwarten, so der Politikwissenschaftler.

So sei bei der Kommunalwahl in Thüringen der ganz große Erfolg ausgeblieben. Die Erfolgsaussichten bei den Stichwahlen um Landrats- und Bürgermeisterämter schätzt Krause eher gering ein. Trotzdem habe es die AfD geschafft, in der Fläche zu wachsen und sich weiter regional zu verankern.

Alles in allem sei die Kommunalpolitik für die Partei aber kein Selbstläufer, die Entwicklung in Brandenburg nur schwer vorherzusagen.

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