Interview - Frei (CDU): Scholz' Ablehnung zu Taurus-Waffen nicht nachvollziehbar
Vor zwei Jahren hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) seine "Zeitenwende"-Rede kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gehalten. Nun argumentiert er gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Thorsten Frei, parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, kann das nicht verstehen.
Thorsten Frei, parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion, kritisiert die Ablehnung des Bundeskanzlers, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper für ihre Verteidigung gegen Russland zu liefern. Er halte die Argumentation von Olaf Scholz (SPD) für nicht nachvollziehbar - man müsse der Ukraine Weiteres liefern, um sie in ihrem Abwehrkampf zu unterstützen.
Frei: Argumentation von Scholz ist "Unfug"
Scholz' Bedenken, dass Deutschland damit in den Krieg hineingezogen werde, teilt Frei nicht: "Es ist Unfug, dass Deutschland damit zur Kriegspartei würde. Und es ist auch nicht zutreffend, dass es dadurch notwendig wäre, dass deutsche Soldaten in der Ukraine tätig werden müssten." Deutschland habe in der Vergangenheit auch an andere Länder "Taurus"-Raketen geliefert, ohne dass dort Soldatinnen und Soldaten zum Einsatz gekommen seien. "Hier fehlt es einfach an der notwendigen Entschlossenheit."
Deutsche Soldaten in der Ukraine "außerhalb des Vorstellungsvermögens"
Es sei keine Option und "außerhalb des Vorstellungsvermögens", deutsche Soldatinnen und Soldaten in die Ukraine zu schicken. Das stehe nicht zur Debatte, so Frei. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte am Montag auf der Ukraine-Hilfskonferenz in Paris nicht ausgeschlossen, dass westliche Truppen in das Land entsendet werden könnten.