Interview - Politologe: Berliner Wiederholungswahl spiegelt Umfragen wider
In Teilen Berlins ist die Bundestagswahl 2021 wiederholt worden: SPD, Grüne und FDP verlieren leicht, CDU und AfD haben leichte Zuwächse. Das spiegele die Umfragen auf Bundesebene wider, sagt Politikwissenschaftler Thorsten Faas von der FU Berlin.
Bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin haben die Parteien der Ampel-Regierung - SPD, Grüne und FDP - leichte Verluste verzeichnet. CDU und AfD haben leicht dazu gewonnen. Diese Ergebnisse spiegelten jene aktuellen bundesweiten Umfragen wider, die sich mit dem Bundestag beschäftigten, sagt Thorsten Faas, Politikwissenschaftler am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Sie zeigten das Muster, dass es für die Regierungsparteien schwierige Zeiten seien - außer für die Grünen, die größtenteils stabil seien. Die Zustimmung für die rechten Parteien steige dagegen.
Wählerinnen und Wähler haben Stimmabgabe in Demokratie verinnerlicht
Dass die Wahlbeteiligung niedriger ausfallen würde, sei erwartbar gewesen, so Faas. 51 Prozent sei zwar ein sehr deutlicher Rückgang, es habe aber wenig Wahlkampf gegeben. Und bei der wiederholten Abgeordnetenhauswahl im vergangenen Jahr sei es im Gegensatz zu dieser Wahl tatsächlich darum gegangen: Wer regiert jetzt zukünftig in Berlin? Fast alle, die ihre Stimme nun abgegeben haben, haben das Gefühl tief verinnerlicht, dass es sich gehöre, wählen zu gehen in einer Demokratie, meint der Politologe.
"Eine einfache Wahlwiederholung ist eine Illusion"
Nach der Wahl wird auch über die Frage nach Gerechtigkeit debattiert. "Eine einfache Wahlwiederholung ist eine Illusion", sagt Faas. Als Beispiel nennt er etwa Menschen, die inzwischen umgezogen seien und deshalb nun wählen durfen oder nicht mehr wahlberechtigt waren. Es sei ein "kurioser Wahltag" gewesen - insgesamt aber wohl die beste aller Lösungen. Man müsse nach vorne schauen, damit solche Situation nicht mehr passierten.
