Interview - Högl (SPD): "Die Bundeswehr ist aktionstauglich"
Der Bundestag berät am Mittwoch über den Jahresbericht der Wehrbeauftragten. Eva Högl (SPD) erklärt vorab, noch immer müsse Material beschafft, Personal rekrutiert und die Infrastruktur ertüchtigt werden. Im vergangenen Jahr sei aber schon viel in Gang gebracht worden.
Es fehle der Bundeswehr etwa an Material wie Uniformen, Funkgeräten, bis zum großen Gerät, erklärt die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD). Die Verträge dafür seien geschlossen. "Das muss jetzt bei der Bundeswehr ankommen." Zudem brauche die Bundeswehr gute Frauen und Männer. Die Wehrbeauftragte spricht von einem Kraftakt, personell aufzustocken und das vorhandene Personal zu halten.
Der dritte Punkt sei die Infrastruktur wie Kasernen. Diese müssten unter Hochdruck ertüchtigt werden: "Wir brauchen moderne Kasernen, die sauber und ordentlich sind." Nachdem die Projekte trotz des Sondervermögens von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr langsam gestartet seien, wurden laut Högl im vergangenen Jahr viele Dinge in Gang gebracht. "Was bei der Truppe ankommt, ist die neue Schutzausrüstung und die Kampfbekleidung." Dafür habe der Bundestag 2,4 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um das zu beschleunigen.
Högl: "Die Lage ist ernst. Und dafür brauchen wir eine Bundeswehr, die den Auftrag auch erfüllen kann"
Es sei nun bei allen angekommen, dass die Bundeswehr voll ausgestattet werden und voll einsatzbereit sein müsse. "Die Zeiten sind hart und die Lage ist ernst. Und dafür brauchen wir eine Bundeswehr, die den Auftrag auch erfüllen kann" Die Bundeswehr sei aktionstauglich und im Bündnis auch verteidigungsfähig, so Högl.
Mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine bekräftigt die Wehrbeauftragte die deutsche Unterstützung. "Deutschland hat bisher sieben Milliarden Euro auch für Material zur Verfügung gestellt; das ist eine ganze Menge." Aber da gehe immer noch mehr. "Die Ukraine kämpft unseren Kampf um Freiheit und Frieden, ihre Demokratie, und deswegen müssen wir von der westlichen Welt auch massiv weiter unterstützen, damit die Ukraine gegen Russland gewinnt", so Högl.