Interview - Razzien gegen mutmaßliche Islamisten
Bundesweit hat die Polizei Räumlichkeiten des Islamischen Zentrums Hamburg durchsucht. Das IZH steht unter anderem im Verdacht, die libanesische Hisbollah-Miliz zu unterstützen, die in Deutschland verboten ist. ARD-Extremismusexperte Holger Schmidt erklärt, die bundesweiten Razzien dienten dazu, ein gerichtsfestes Vereinsverbot vorzubereiten.
Aus Sicht der Menschen, die das Islamische Zentrum Hamburg aufsuchen, sei es der religiöse Mittelpunkt im norddeutschen Raum, erklärt der ARD-Extremismusexperte Holger Schmidt. Aus Sicht der Sicherheitsbehörden handle es sich um einen Hort von islamistischen, demokratiefeindlichen, antisemitischen Gedanken.
Durch die Razzien sollten sich demnach die Erkenntnisse verdichten, um über ein Verbot des Vereins nachzudenken. Für ein solches Verbot seien gerichtsfeste Argumente notwendig. Diese habe es bisher noch nicht gegeben.
Darüber hinaus versprächen sich die Sicherheitsbehörden mit solchen Maßnahmen ein Zeichen der Stärke und der Entschlossenheit in der aktuellen politischen Situation, so Schmidt.