Georg Maier (SPD), Thüringer Innenminister, spricht beim Landesparteitag der SPD Thüringen im Congress Centrum Suhl.
dpa
Bild: dpa Download (mp3, 8 MB)

Interview - Maier (SPD): "Müssen uns inhaltlich mit AfD auseinandersetzen"

Die AfD ist derzeit in vielen Umfragen stark - und in Thüringen ganz besonders. Dort lag sie zuletzt auf dem ersten Platz, deutlich vor CDU, Linkspartei und SPD. Der thüringische Vize-Regierungschef Georg Maier (SPD) hat dazu aufgerufen, sich inhaltlich mit der AfD auseinanderzusetzen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Donnerstag zu Gast in Erfurt. Bei einem Bürgertalk will er mit den Menschen dort ins Gespräch kommen. Doch die Zustimmung zur Kanzlerpartei ist in Thüringen gering - in aktuellen Umfragen kommt sie nur auf zehn Prozent. Die AfD dagegen wäre aktuell stärkste Kraft, mit über 30 Prozent.

Er habe mitverfolgt, wie sich die AfD in den vergangenen Jahren immer mehr radikalisiert habe, erklärt SPD-Landeschef Georg Maier. "Ich mache mir schon ein bisschen Sorgen, was das nächste Jahr anbelangt", sagt er - denn 2024 ist Landtagswahl in Thüringen.

Allerdings seien das eben nur Umfragen und er glaube, dass man viele Menschen zurückgewinnen könne. Dafür müsse man sich stärker mit den konkreten Inhalten der AfD auseinandersetzen, so Maier.

Maier: SPD muss auch selbstkritisch sein


Als Beispiel nannte er den Europaparteitag in Magdeburg, bei dem klar geworden sei, dass die AfD aus der EU austreten und den Euro abschaffen wolle. "Sie wollen also im Grunde das europäische Projekt anhalten", meint der SPD-Landeschef. "Und das ist doch genau das, was Thüringen stark gemacht hat."

Ein weiteres inhaltliches Beispiel sei die Forderung der AfD nach mehr Grenzkontrollen und dem Ende des Schengen-Abkommens. Das sei schädlich für die Wirtschaft, so Maier. Allerdings müsse die SPD auch selbstkritisch sein. So sei die Kommunikation beim Heizungsgesetz schlecht gelaufen. Das habe die AfD ausgenutzt und Ängste verstärkt.

 

Auch auf rbb24inforadio.de

Schild am Eingang des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Chorweiler.
picture alliance / Geisler-Fotopress

Interview - Hartmann (SPD): Hass und Hetze bauen keine Wohnung

In Magdeburg hat die AfD ihre Kandidaten für die Europawahl bestimmt. In den Bewerbungsreden hatten diese immer wieder radikale Töne angeschlagen. Die Partei zu verbieten, sei aber dennoch der falsche Weg, sagt der innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Hartmann.

An Mitgliedern der Bundesregierung läuft eine AfD-Politikerin vorbei. (Quelle: Picture Alliance)
dpa

Interview - Politologe: Viele finden sich in Ampelpolitik nicht wieder

Knapp die Hälfte ihrer Regierungszeit hat die Ampel-Regierung mittlerweile auf dem Buckel - ein gutes Zeugnis würde sie derzeit von den meisten Wählern aber nicht bekommen. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel erklärt, was nach seiner Ansicht bei der Ampel falsch läuft, und warum die AfD profitiert.

Das Reichstagsgebäude am Platz der Republik in Berlin.
picture alliance / pressefoto_korb

Interview - Meinungsforscher: AfD mit Zulauf aus fast allen Richtungen

Laut aktuellem ARD-Deutschlandtrend ist nur noch jeder fünfte Deutsche zufrieden mit der Arbeit der Ampelregierung. Die Werte der AfD steigen auf 21 Prozent. Der Geschäftsführer von Infratest dimap, Roland Abold, erklärt, warum nicht etwa die Union mehr profitiert.

Bernd Lucke bei einer Buchvorstellung im Jahr 2019 in Berlin.
imago images/Gerhard Leber

Interview - Lucke zur AfD: "Schleichender Prozess" ins Extreme

Die AfD setzt am Freitag ihren Europaparteitag in Magdeburg fort. Wofür steht die Partei aktuell, und welche Ziele verfolgt sie in der Europäischen Union? Der Mitbegründer und heutige Kritiker der AfD, Bernd Lucke, sieht "kein Versehen" in der Formulierung aus einem AfD-Antrag, die EU auflösen zu wollen.

Delegierte geben hinter Wahlkabinen ihre Stimmen für den Listenplätze für die Europawahl der AfD auf der Europawahlversammlung in der Messe Magdeburg ab.
dpa

Interview - Poltikwissenschaftler zur AfD: Gemäßigte haben klein beigegeben

Die AfD hat am Wochenende ihre ersten Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Politikwissenschaftler Wolfgang Schröder von der Uni Kassel beobachtet, dass sich weit rechts stehende Kräfte in der Partei durchsetzen. Die von ihnen geforderte Reform der EU hält er für einen "zivilisatorischen Rückschritt".

Maximilian Krah jubelt nach der Verkündung des Ergebnisses der Wahl zum AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl bei der Europawahlversammlung in der Messe Magdeburg.
dpa

Interview - AfD-Europaparteitag: Der Traum von Europa ganz weit rechts

Auf dem Europaparteitag der AfD in Magdeburg haben die Delegierten am Wochenende den zum rechtsextremen Lager zählenden EU-Abgeordneten Maximilian Krah zum Spitzenkandidaten gewählt. Auch sonst dominierte das Rechtsaußen samt Verschwörungstheorien und antisemitischer Codes, berichtet Bianca Schwarz.