Forum - Vor Gericht gegen den Klimawandel kämpfen
Wie erfolgreich kann es sein, vor Gericht für mehr Klimaschutz zu streiten? Welche Konsequenzen folgen dann? Was, wenn Politik, Staaten oder Unternehmen sich um Urteile wenig scheren? Braucht es den Druck von der Straße, um Veränderungen zu bewirken? Was ist das erfolgreichste Streitmittel? Das diskutiert Sandra Schwarte mit ihren Gästen.
Das Frühjahr 2023 könnte für Umwelt- und Klimaschützer juristisch ein einschneidendes werden: Vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg kommt es zur Verhandlung einiger Klagen von Umweltverbänden gegen die derzeitige deutsche Klima-Politik- konkret gegen Klimaprogramme der Bundesregierung etwa aus dem Verkehrsministerium.
Alle Klagen für mehr Klimaschutz fußen auf dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2021, das Klimaschutz zum Staatsziel erklärte. Alle Kläger versuchen, den Klimawandel juristisch zu stoppen und folgen damit einem weltweiten Trend: Klimaschutz wird immer öfter zum Schutz der Menschenrechte erstritten.
Die Veranstaltung ist eine Kooperation zwischen dem Deutschen Anwaltsverein (DAV) und rbb24 Inforadio.
Diese Sendung ist eine Wiederholung. Wir haben sie das erste Mal im April 2023 ausgestrahlt.