Inforadio Nachrichten 24.02.2020 18:06 Uhr

• Weinstein in New York schuldig gesprochen

  Der ehemalige Hollywood-Produzent Weinstein ist von einer New Yorker Jury wegen Sexualverbrechen schuldig gesprochen.

  Das gaben die Geschworenen nach tagelangen Beratungen bekannt. Mehr als 80 Frauen haben Weinstein in den vergangenen Jahren sexuelle Übergriffe vorgeworfen. In dem Prozess ging es um zwei Fälle, die übrigen sind verjährt oder wurden nach Zahlungen nicht angezeigt.

  Die Veröffentlichung der Anschuldigungen hatte 2017 die "Me-Too"-Bewegung ausgelöst. Unter diesem Schlagwort sammelten unzählige Frauen in aller Welt ihre Erfahrungen mit sexistischen Verhaltensweisen oder sexueller Gewalt.

• Hessen: Auto fährt in Rosenmontagsumzug

  In Hessen ist ein Autofahrer in eine Menschenmenge gefahren und hat dabei mehrere Menschen verletzt.

  Die genaue Zahl ist unklar - in einigen Meldungen ist von mindestens 13, in anderen von bis zu 30 Verletzten die Rede. Unter ihnen sollen auch einige Kinder sein.

  Der Vorfall ereignete sich am Rande eines Rosenmontagsumzugs in der Kleinstadt Volkmarsen. Die Polizei nahm den Fahrer fest. Sie geht davon aus, dass der Mann vorsätzlich handelte, schließt ein politisches Motiv aber aus. Bei ihm handelt es sich um einen 29jährigen Deutschen. Die Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main hat die Ermittlungen übernommen.

  Der Ort ist seit dem Mittag weiträumig abgesperrt, alle weiteren Fastnachtsumzüge in Hessen wurden abgesagt.

• CDU hält Sonderparteitag am 25. April ab

  Die Bundes-CDU will ihren neuen Vorsitzenden auf einem Sonderparteitag am 25. April in Berlin wählen.

  Das hat die scheidende Parteichefin Kramp-Karrenbauer in Berlin bestätigt. Regionalkonferenzen, auf denen sich die Bewerber präsentieren werden, solle es nicht geben. Man werde in Abstimmung mit den Kandidaten ein anderes Verfahren entwickeln.

  Bisher hat nur der Außenpolitiker Röttgen seine Kandidatur erklärt. Als Kandidaten werden aber auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet, Gesundheitsminister Spahn und Ex-Fraktionschef Merz gehandelt.

  Parteichefin Kramp-Karrenbauer hatte vor zwei Wochen ihren Rückzug angekündigt.

• Panne in Hamburg: FDP verliert Stimmen

  Bei der Auszählung der Hamburg-Wahl hat es eine Panne gegeben, die den Wiedereinzug der FDP in die Bürgerschaft gefährdet.

  Der zuständige Wahlleiter hat bestätigt, dass im Bezirk Langenhorn versehentlich die Stimmen von Grünen und Liberalen verwechselt wurden. Die Grünen kamen dort auf 22,4 Prozent. Nach jetzigem Stand kommt die FDP nur noch auf 4,8 Prozent der Stimmen. Das ist nur ein weiterer Zwischenstand, aber damit wären die Liberalen nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten.

• Siebter Corona-Infizierter stirbt in Italien

  In Italien ist ein siebter Patient an dem Corona-Virus gestorben.

  Das berichtet der Rundfunksender RAI. Bei den meisten Toten handelt es sich um ältere Menschen, enige von ihnen hatten Vorerkrankungen. Die Zahl der gemeldeten Infizierten stieg auf 219.

  Das Auswärtige Amt erklärte, man solle sich vor Reisen in die betroffene Gegend in der Lombardei bei den italienischen Behörden informieren.

  Bundesgesundheitsminister Spahn spricht nach den Corona-Fällen in Italien von einer geänderten Lage. Die Epidemie sei in Europa angekommen, sagte der CDU-Politiker. Es sei auch möglich, dass sich das Virus in Deutschland ausbreiten werde. Deutschland sei aber bestmöglich vorbereitet.

• AfD-Landtagsvize lehnt Aktuelle Stunde ab

  Brandenburgs Landtags-Vizepräsident Galau von der AfD lehnt eine Aktuelle Stunde über Rechtsterrorismus ab.

  Die CDU wollte das Thema nach dem Anschlag von Hanau für Donnerstag auf die Tagesordnung setzen. Dem müsste Galau laut Geschäftsordnung zustimmen.

  Laut AfD-Fraktion ist er aber dagegen, weil er bei dem Thema keinen Bezug zu Brandenburg sieht. Außerdem müsse man die Opfer des Anschlags vor politischer Instrumentalisierung schützen.

  CDU-Fraktionschef Redmann verwies darauf, dass ein Landtagsvizepräsident zur Neutralität verpflichtet sei; Rechtsextremismus sei durchaus ein Thema in Brandenburg. Die CDU-Fraktion will eine einstweilige Anordnung gegen Galau beim Landesverfassungsgericht beantragen.

• London: Anhörung von Assange begonnen

  In London hat am Vormittag die Anhörung von Julian Assange begonnen.

  Es geht um den Auslieferungsantrag der USA. Die US-Justiz wirft dem Wikileaksgründer vor, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, geheimes Material von US-Militäreinsätzen zu veröffentlichen.

  Bei einer Verurteilung in allen Anklagepunkten drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft. Eine Entscheidung des Londoner Gerichts dürfte erst am 18. Mai fallen.

• Kinderzuschlag ab jetzt online beantragen

  Familien mit geringem Einkommen können den Kinderzuschlag jetzt auch online beantragen.

  Bundesfamilienministerin Giffey sagte, es gehe darum, dass alle berechtigten Familien ihre Ansprüche wahrnehmen.

  Auf der Internetseite "kinderzuschlag.de" kann man auch ermitteln, ob man die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt. Seit Jahresbeginn sind bereits 140.000 Anträge gestellt worden.

  Der Kinderzuschlag soll einkommensschwache Familien unterstützen. Wer Anspruch darauf hat, erhält bis zu 185 Euro pro Kind zusätzlich zum monatlichen Kindergeld.

• Berliner Wohnimmobilien-Markt beruhigt

  Die Aussicht auf den sogenannten Mietendeckel hat den Berliner Markt für Wohnimmobilien im vergangenen Jahr etwas beruhigt.

  Nach Angaben des Gutachtersausschusses für Grundstückswerte wurden deutlich weniger Mietwohnhäuser verkauft. Die Preise dafür seien weniger stark gestiegen als in den Vorjahren.

  Im Vergleich zu 2018 wechselten im vergangenen Jahr 13 Prozent weniger Wohnhäuser die Besitzer. Die mittleren Kaufpreise lagen neun Prozent über dem Vorjahreswert. Stattdessen setzten Investoren auf den Kauf von Bürogebäuden.

  Der Mietendeckel in Berlin ist gestern in Kraft getreten. Er ist auf fünf Jahre begrenzt.

• Geschäftsklima hellt sich überraschend auf

  Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im Februar überraschend aufgehellt - trotz der Krise wegen des Corona-Virus.

  Der Ifo-Geschäftsklima-Index stieg leicht auf 96,1 Punkte. Das teilte das Münchner Ifo-Institut mit. Präsident Fuest sagte, die deutsche Wirtschaft scheine von der Entwicklung rund um das Corona-Virus unbeeindruckt. Die Firmenchefs beurteilten ihre Geschäftslage skeptischer als zuletzt, die Aussichten aber günstiger.

  Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr wegen schwacher Weltkonjunktur, Handelskonflikten und Brexit-Chaos so langsam gewachsen wie seit 2013 nicht mehr. Mit der Corona-Epidemie ist nun ein neues Konjunkturrisiko hinzugekommen.

• Flugverkehr auf Kanaren läuft wieder an

  Nach dem Sandsturm auf den Kanarischen Inseln läuft der Flugverkehr langsam wieder an.

  Die geschlossenen Flughäfen Gran Canaria und Teneriffa Nord sind wieder in Betrieb. Teneriffa Süd blieb vorläufig noch gesperrt.

  Wegen der schlechten Sicht und heftiger Windböen waren zeitweise sämtliche Flughäfen der Kanaren geschlossen. 800 Verbindungen und bis zu 14.000 Passagiere waren betroffen. Die Fluggesellschaften hatten Mühe, alle in Hotels unterzubringen.

• Mehr falsche Polizisten in Brandenburg

  In Brandenburg ist die Zahl von Betrügereien durch falsche Polizisten in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.

  2018 sind nach Angaben des Landeskriminalamts fast 160 Fälle registriert worden. 2015 seien es gerade einmal 19 gewesen.

  Bei der Masche rufen Betrüger bei älteren Menschen an und geben sich als Polizisten aus. An das Geld ihrer Opfer kommen die Kriminellen meistens, indem sie behaupten, dass sie es vor Dieben in Sicherheit bringen wollten.

• Entwarnung nach Brand in Neuruppin

  In Neuruppin hat am Morgen ein Brand zu starker Rauchentwicklung geführt.

  Das Feuer im Bereich der Neustädter Straße konnte aber von der Feuerwehr unter Kontrolle gebracht werden. Ein Geschäft war in Flammen aufgegangen. Die Behörden hatten die Anwohner aufgerufen, Fenster und Türen geschlossen zu halten.

  Die Feuerwehr war mit 19 Fahrzeugen und einem Rettungswagen im Einsatz. Verletzt wurde niemand. Die Bundesstraße 167 war vorübergehend gesperrt.