Inforadio Nachrichten 14.04.2021 16:40 Uhr

• Brandenburg stoppt Erstimpftermine

  Das Land Brandenburg vergibt vorerst keine Termine mehr zur Erstimpfung mit den Impfstoffen der Hersteller Moderna und Biontech.

  Grund seien Engpässe bei der Lieferung von Corona-Impfstoffen, sagte Innenminister Stübgen in einer Sitzung von Gesundheits- und Innenausschuss des Landtags.

  Die vorhandenen Biontech- und Moderna-Dosen würden gebraucht, um Zweitimpfungen durchzuführen. Das hängt vor allem mit der geänderten Empfehlung für den Impfstoff von AstraZeneca zusammen. Unter 60-jährige, die eine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten hatten, sollen ihre zweite Spritze mit einem anderen Präparat erhalten.

  Hintergrund sind Verdachtsfälle auf eine Hirnvenen-Thrombose nach der Impfung mit AstraZeneca.

  Kritik an dem Impfstopp kommt vom Hausärzteverband Berlin-Brandenburg. Im Inforadio sagte Verbandschef Kreischer, es sei sinnvoller zunächst mit den Erstimpfungen weiterzumachen und die Zweitimpfungen zeitlich zu strecken.

• Dänemark verzichtet auf Astrazeneca

  Dänemark stellt Corona-Impfungen mit dem Mittel von AstraZeneca dauerhaft ein.

  Wie die dänische Gesundheitsverwaltung mitteilte, soll die Impfkampage ohne das Präparat fortgesetzt werden. Hintergrund sind Thrombose-Fälle vor allem bei jungen Frauen. Deswegen wird der Impfstoff in Deutschland nur bei über 60-jährigen Menschen verwendet.

  Einen Schub der Impfkampagne in der EU könnte es mit weiteren Dosen des Herstellers Biontech/Pfizer geben. Wie EU-Kommissionschefin von der Leyen mitteilte, sollen bis Ende Juni 50 Millionen zusätzliche Dosen geliefert werden. Es handele sich um eine Lieferung, die aus dem vierten Quartal vorgezogen werde.

• DRK übernimmt Berliner Impfzentren

  Das Deutsche Rote Kreuz übernimmt die Federführung bei den Berliner Impfzentren.

  Das hat der rbb aus informierten Kreisen erfahren. Der Vertrag soll am 1. Mai beginnen.

  Zuvor hatte die Kassenärztliche Vereinigung ihren Vertrag für die Impfzentren mit dem Senat zum Ende des Monats gekündigt. Es gab seit geraumer Zeit Differenzen zwischen beiden Seiten. Unter anderem plädiert sie schon länger dafür, mehr in den Hausarztpraxen ihrer niedergelassenen Ärzte zu impfen.

• Geisel bestätigt Verdachtsfall-Einstufung

  Innensenator Geisel hat bestätigt, dass der Berliner Verfassungsschutz Teile der Protestbewegung gegen die Corona-Maßnahmen beobachtet.

  Es sei gerechtfertigt, sie als Verdachtsfall einzustufen, sagte der SPD-Politiker im Verfassungsschutz-Ausschuss des Abgeordnetenhauses. Ein Teil der Demonstrierenden diffamiere permanent die Demokratie und ihre Institutionen. Ihr Ziel sei es, zu destabilisieren. Geisel hat aber auch betont, dass Protest gegen die Corona-Maßnahmen legitim sei und ausgehalten werden müsse.

  Verdachtsfall bedeutet, dass der Verfassungsschutz nachrichtendienstliche Mittel wie V-Leute einsetzen kann.

• Morgen Entscheidung zu Mietendeckel

  Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will morgen seine Entscheidung zum Berliner Mietendeckel verkünden.

  Das hat das Gericht auf seiner Webseite mitgeteilt. Die Richterinnen und Richter entscheiden über einen sogenannten Normenkontrollantrag von 284 Bundestagsabgeordneten der Unions- und der FDP-Fraktion. Sie waren vor das Verfassungsgericht gezogen, weil sie glauben, dass Berlin rechtlich nicht dazu befugt gewesen sei, ein Mietendeckel-Gesetz zu erlassen.

  Die erste Stufe des Mietendeckels war Ende Februar vergangenen Jahres in Kraft getreten. Damit wurden die Mieten von rund 1,5 Millionen Mietwohnungen in der Stadt zunächst eingefroren. In einer zweiten Stufe mussten ab November hohe Mieten gesenkt werden.

• Berlin: Drogenrazzia in Lichtenberg

  Polizei und Zoll haben bei einer Großrazzia gegen eine Drogenbande in Berlin-Lichtenberg mehrere Haftbefehle vollstreckt.

  Die vietnamesische Bande soll in den vergangenen Jahren mehrere hundert Kilogramm Drogen aus den Niederlanden nach Deutschland geschmuggelt haben.

  400 Beamte waren im Einsatz, sie durchsuchten Objekte an der Siegfriedstraße.

  Beschlagnahmt wurden Rauschgift, Datenträger und Bargeld.

• Eilantrag gegen Testpflicht gescheitert

  Ein Schüler ist mit einem Eilantrag gegen die Corona-Testpflicht an Brandenburger Schulen vor Gericht gescheitert.

  Er hatte argumentiert, dass es für die Regelung im Infektionsschutzgesetz keine Grundlage gebe.

  Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg sieht das anders. Der Schutz von Leben und Gesundheit von vielen Menschen rechtfertige diesen Eingriff.

  Ab Montag müssen alle Schüler, die zum Präsenzunterricht erscheinen, ein negatives Testergebnis vorlegen.

• Blinken verteidigt Afghanistan-Abzug

  US-Außenminister Blinken hat die Entscheidung seiner Regierung verteidigt, die restlichen Truppen aus Afghanistan abzuziehen.

  Zusammen mit den Verbündeten haben man die selbst gesteckten Ziele erreicht, sagte Blinken vor einem Treffen der NATO in Brüssel. Nun sei es an der Zeit, die Soldaten nach Hause zu holen.

  Als abschließender Termin dafür ist der 11.September vorgesehen. Bis dahin will auch die Bundeswehr alle Einheiten aus Afghanistan abziehen, wie Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer sagte.

  Die USA haben noch etwa 2.500 Soldaten in Afghanistan stationiert, die Bundeswehr 1.100. Sie helfen dort, einheimische Kräft auszubilden.

• BKA hat eng mit Wirecard kooperiert

  Das Bundeskriminalamt hat offenbar jahrelang eng mit dem Skandalkonzern Wirecard zusammengearbeitet.

  Das haben Recherchen des Bayerischen Rundfunks ergeben. Demnach hat der insolvente Zahlungsdienstleister Wirecard für das BKA Konten geführt und Kreditkarten ausgegeben. Die hat das BKA eingesetzt, um zum Beispiel Einkäufe von Zielpersonen zu verfolgen. Die Zusammenarbeit wurde vom BKA als "unkompliziert und gut" beschrieben.

  Die Bundesregierung hat die Kooperation in Antworten auf konkrete Anfragen der Opposition allerdings verschwiegen. Das zeigen interne E-Mails aus dem Unternehmen, die der Bayerische Rundfunk einsehen konnte.

• Zahl der Azubis stark eingebrochen

  Im vergangenen Jahr haben so wenige Menschen eine Ausbildung begonnen wie noch nie seit der Wiedervereinigung.

  Nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes waren es rund 465.000. Das ist ein Minus im Vergleich zum Vorjahr um 9,4 Prozent.

  Als Grund nannten die Statistiker vor allem die Corona-Krise. Am stärksten betroffen waren die Bereiche Industrie und Handel sowie das Handwerk. Nur die Landwirtschaft konnte einen leichten Zuwachs an neuen Lehrlingen verzeichnen.

• Potsdam - Notbremse vorerst gelöst

  In Potsdam ist seit heute die Corona-Notbremse nicht mehr in Kraft.

  Die Sieben-Tage-Inzidenz lag drei Tage in Folge unter 100, deshalb sind die verschärften Schutzmaßnahmen jetzt aufgehoben.

  Der Einzelhandel hat wieder geöffnet, ebenso wie Museen, Galerien und öffentliche Bibliotheken. Eine Testpflicht vor dem Einkauf gilt aktuell nicht.

  Sport treiben ist unter freiem Himmel für feste Gruppen bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren erlaubt.

• Nonnemacher für Ankauf von Sputnik V

  Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, den russischen Impfstoff Sputnik V anzukaufen.

  Allerdings sei es für konkrete Verhandlungen noch zu früh und vor allem sollten diese nicht auf lokaler Ebene stattfinden, sagte Nonnemacher im Gesundheitsausschuss des Brandenburger Landtags.

  Dass einzelne Landkreise oder Bürgermeister Sputnik bestellen wollen, halte sie aber nicht für zielführend.

  Der Landrat des Kreises Märkisch-Oderland hat in der vergangenen Woche angekündigt, eigene Verhandlungen für den Ankauf von Sputnik zu führen.

• OECD für zusätzliche Lernangebote

  Deutschlands Schulkinder waren in der Corona-Pandemie vergleichsweise milden Einschränkungen ausgesetzt.

  Das geht aus einer OECD-Umfrage hervor, die heute veröffentlicht worden ist. Demnach liegt Deutschland im Mittelfeld, was die Einschränkungen angeht.

  Ein Grund sei, dass die Schulen hierzulande nicht so lange geschlossen waren, sagte OECD-Bildungsdirektor Schleicher im Inforadio.

  Trotzdem seien die Lernverluste erheblich. Um das auszugleichen müsse man zusätzliche Lernangebote schaffen. Dabei sollten die Kinder bevorzugt werden, die in der Pandemie am stärksten abgehängt worden sind, sagte der OECD-Bildungsdirektor.

• Neue S-Bahn-Züge schon ab Herbst

  Die neuen Züge der Berliner S-Bahn sollen schon ab Herbst eingesetzt werden.

  Das hat S-Bahn-Chef Buchner angekündigt. Ursprünglich war der Start der neuen Baureihe erst für den Sommer kommenden Jahres vorgesehen.

  Seit einigen Monaten werden die Züge schon auf der Linie S47 ausprobiert. Die Rückmeldungen seien sehr gut, so Buchner.

  Neu in den Zügen sind Klimaanlagen, Videoüberachung und Monitore mit Informationen zu Haltestellen und Umsteigemöglichkeiten.

  Die S-Bahn Berlin hat beim Hersteller Stadler und Siemens 106 Stück bestellt.

• Botschafter-Einigung auf Impf-Ausweis

  Bis Ende Juni soll es in der EU einen einheitlichen Corona-Impf-Ausweis geben.

  Darauf haben sich die Botschafter der 27 Staaten verständigt. Der Ausweis soll Aufschluss darüber geben, inwieweit von jemandem ein Infektionsrisiko ausgeht. Dafür werden Informationen etwa über Impfungen oder eine überstandene Covid-Erkrankung gesammelt. Vor allem EU-Staaten, die stark vom Tourismus abhängen, dringen auf einen solchen Ausweis. Er könnte das Reisen deutlich erleichtern.

  Allerdings muss der Ausweis noch weitere Hürden nehmen; so muss unter anderem das EU-Parlament zustimmen. Einige Abgeordnete haben schon Bedenken beim Datenschutz angemeldet.

• Bobic verlässt Eintracht Frankfurt

  Sportvorstand Fredi Bobic wird den Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt in diesem Sommer verlassen.

  Wie der Verein am Mittag mitteilte, ist eine Einigung über die vorzeitige Auflösung des bis 2023 laufenden Vertrages erzielt worden. Einzelheiten wurden nicht mitgeteilt.

  Es wird seit längerem darüber spekuliert, dass Bobic zur nächsten Saison den Managerposten bei Hertha BSC übernehmen könnte.