- Die neue Pflege - wer profitiert, wer zahlt?

Hilfen für Demenzkranke, bessere Unterstützung für pflegende Angehörige: 20 Jahre nach dem Start der Pflegeversicherung sollen die Leistungen deutlich ausgeweitet werden. Die Reform, über die heute im Bundestag debattiert wurde, hat ihren Preis. Wer zahlt, wer profitiert? Wir fassen die Diskussion zusammen und beantworten grundlegende Fragen:

20 Jahre nach Einführung der sozialen Pflegeversicherung will die Bundesregierung das System umfassend modernisieren. Das Leistungsangebot für Pflegebedürftige und Pflegende soll verbessert, die Zahl der Pflegekräfte aufgestockt werden.  

Gröhe: "Pflege gibt es nicht von der Stange"

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) warb im Bundestag für die geplante zweite Stufe der Pflegereform. Das Gesetz sei "ein großer Schritt nach vorne", sagte Gröhe am Freitag bei der ersten Lesung im Bundestag. Beim zweiten Pflegestärkungsgesetz, das zum 1. Januar 2017 wirksam werden soll, geht es im Kern um eine Besserstellung von Demenzkranken im Pflegesystem.

Die drei bisherigen Pflegestufen werden zudem durch fünf differenziertere Pflegegrade ersetzt. Bei der Einstufung wird zum Beispiel darauf geachtet, inwiefern sich der Pflegebedürftige noch selbst versorgen kann, wie mobil er ist und wie sein Sozialverhalten ist. Gröhe hob hervor, gute Pflege gebe es "nicht von der Stange", sie werde jetzt mehr zum "Maßanzug".

Linke fordert "solidarische Pflegeversicherung"

Der Bundesgesundheitsminister verwies unter anderem darauf, dass die Pflegeversicherung jetzt früher ansetze. Zudem werde Ernst gemacht mit dem Gedanken "Reha vor Pflege".  Gröhe versicherte zudem, dass durch das neue Gesetz niemand schlechter gestellt werde. In einem ersten Schritt waren bereits zum Jahreswechsel zahlreiche Leistungen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige verbessert worden.

Die Opposition kritisierte das Gesetzesvorhaben als unzureichend: Nach den Worten der Gesundheitsexpertin der Linkspartei, Pia Zimmermann, reicht der neue  Pflegebedürftigkeitsbegriff, der die Besserstellung der Demenzkranken regelt, nicht aus. Zudem brauche es mehr qualifiziertes Personal. Viele Pflegekräfte seien frustriert. Sie verlangte ein neues Pflegeverständnis und eine "solidarische Pflegeversicherung".

Elisabeth Scharfenberg (Grüne) kritisierte die rasche Verabschiedung. Wichtige Fragen würden nicht beantwortet. Sie sprach sich für eine Bürgerpflegeversicherung aus. Es seien dringend mehr Mittel für Personal nötig. Die Arbeitsbedingungen müssten sich wesentlich verbessern.

  • Pflegereform - warum?

  • Aus drei Pflegestufen werden fünf Pflegegrade

  • Wer profitiert am meisten?

  • Müssen bisherige Pflegebedürftige mit Nachteilen rechnen?

  • Können für die Versicherten neue Kosten entstehen?

  • Was ändert sich für pflegende Angehörige?

  • Was kostet das?

  • Wer zahlt das?

  • Wie geht es jetzt weiter?

(Fragen und Antworten zusammengestellt von tagesschau.de)