- "Das Militär hat für Putin an Bedeutung gewonnen"

Am kommenden Sonntag wird in Russland ein neuer Präsident gewählt. Niemand zweifelt daran, dass Wladimir Putin die Wahl gewinnt und in seine vierte Amtszeit geht. In dieser Woche schauen wir uns an, wie Russland dasteht. Beispiel Militär: In das wird ordentlich investiert, denn es ist für Putin zusehends wichtiger geworden, meint Margarete Klein von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

Ein wichtiges Standbein Putins ist das Militär. Bei seiner  jüngsten Rede zur Lage der Nation machte er das wieder deutlich, als er von neuen Waffensystemen sprach. Margarete Klein ist die stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe Osteuropa/Eurasien bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, die unter anderem auch die Bundesregierung berät. Sie sieht in der Rede zwei Botschaften: "Das ist natürlich eine klare Aussage gewesen, die nach Außen gerichtet war: Russland ist als Großmacht wieder ernst zu nehmen. Zum anderen ist diese Rede sehr stark innenpolitisch ausgerichtet worden. Man wollte nach Innen das Zeichen setzen: Russland ist technologisch zu Innovationen fähig."

Was die Rüstungsausgaben angeht, ist der Westen Russland deutlich überlegen: die USA stecken mehr als acht Mal so viel in Waffen wie Russland. Dennoch darf Russlands militärisches Potential nicht unterschätzt werden, meint Margarete Klein: "Auf der Ebene der Nuklearwaffen ist Russland ganz klar auf Augenhöhe mit den USA. Auch in vielen anderen Bereichen gibt es Modernisierungsfortschritte. In anderen Bereichen gibt es einen technologischen Rückstau. Aber die Militärreform, die 2008 gestartet wurde, ist eigentlich die einzige große Reform in Russland seit zwei Amtszeiten von Putin, die wirklich mit Verve durchgeführt und mit den nötigen Mitteln unterfüttert wurde – und die hat tatsächlich zu einer Verbesserung der russischen Streitkräfte geführt."