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Lobbyimus - schicke Damen und Herren lauern den Abgeordneten vor dem Parlament auf und nehmen in Hinterzimmern Einfluss. Ist das wirklich so? Sabrina Wendling hat nachgeforscht.
Lobbyimus - schicke Damen und Herren lauern den Abgeordneten vor dem Parlament auf und nehmen in Hinterzimmern Einfluss. Ist das wirklich so? Sabrina Wendling hat nachgeforscht.
Achtung, jetzt kommt die Realität. Und vielleicht sind Sie genauso überrascht wie ich. Lobbyisten gehören bei Joachim Zeller zum Alltag. Und ich habe gelernt, dass das nicht nur bei ihm so ist. Lobbyisten sind überall. Sie kommen in die Büros vieler Abgeordneter oder laden sie ein. Im Terminkalender vermerkt. Ganz offiziell. Joachim Zeller sagt mir, er könne daran erst mal nichts Schlechtes finden.
Joachim Zeller: "Problematisch wird es nur dann, wenn ein Abgeordneter einseitig die Interessen eines Interessenverbandes vertritt und sich das vielleicht auch noch abkaufen lässt. Aber ansonsten ist das zunächst einmal nur ein Informationsaustausch."
Bei den Lobbyisten spüre ich aber deutlich den Versuch, Einfluss zu nehmen. Ich lerne: Joachim Zeller ist für sie hochinteressant. Erstens gehört er der größten Partei im Europäischen Parlament an und kann helfen, Mehrheiten zu organisieren. Zweitens setzt er sich als CDU-Mann für die mittelständischen Unternehmen ein. Bei einem Frühstücksgespräch in Berlin lerne ich Christian Köhler kennen, Hauptgeschäftsführer des Markenverbands.
Christian Köhler: "Ich glaube, dass es heute fast wichtiger ist, in Brüssel eine vernünftige Präsenz zu haben und die Positionen frühzeitig zu vertreten als hinterher in Berlin daran zu arbeiten, wie man möglicherweise das ein oder andere aus dem Entwurf noch heraus bekommt."
Joachim Zeller: "Problematisch wird es nur dann, wenn ein Abgeordneter einseitig die Interessen eines Interessenverbandes vertritt und sich das vielleicht auch noch abkaufen lässt. Aber ansonsten ist das zunächst einmal nur ein Informationsaustausch."
Bei den Lobbyisten spüre ich aber deutlich den Versuch, Einfluss zu nehmen. Ich lerne: Joachim Zeller ist für sie hochinteressant. Erstens gehört er der größten Partei im Europäischen Parlament an und kann helfen, Mehrheiten zu organisieren. Zweitens setzt er sich als CDU-Mann für die mittelständischen Unternehmen ein. Bei einem Frühstücksgespräch in Berlin lerne ich Christian Köhler kennen, Hauptgeschäftsführer des Markenverbands.
Christian Köhler: "Ich glaube, dass es heute fast wichtiger ist, in Brüssel eine vernünftige Präsenz zu haben und die Positionen frühzeitig zu vertreten als hinterher in Berlin daran zu arbeiten, wie man möglicherweise das ein oder andere aus dem Entwurf noch heraus bekommt."
"Erstmal nur ein Informationsaustausch"
Ich frage mich: Wie viel Einfluss ist noch okay? Und sollten Politiker nicht eine klare Linie ziehen, mit welchen Interessenvertretern sie sich treffen und welche sie meiden? Ich frage Joachim Zeller ganz salopp: Ist die Waffenlobby böse und Greenpeace gut?
Joachim Zeller: "Für mich haben erstmal alle die gleichen Rechte. Jeder hat das Interessenspektrum einer Gruppe von Menschen im Kopf, was er natürlich versucht, an die Parlamentarier heranzubringen, damit es nicht vergessen wird."
Ich bin dabei, als Joachim Zeller sich mit den Initiatorinnen eines multikulturellen Radioprojekts im Wedding trifft. Sie haben ihn eingeladen, um nach finanzieller Unterstützung aus EU-Töpfen zu fragen. Ich begleite Joachim Zeller auch zu einem Treffen bei der Bundesagentur für Arbeit. Während des Gesprächs muss ich draußen bleiben, aber erfahre später vom Leiter der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Dieter Wagon.
Dieter Wagon: "Da haben wir ein großes Interesse, dass auch Europaabgeordnete Rahmenbedingungen unseres Arbeitsmarktes kennen lernen und auch in ihre politischen Überlegungen mit einbeziehen können.
Kennenlernen und in die Überlegungen mit einbeziehen - am Ende frage ich mich, wo eigentlich die Grenze zwischen Informationsaustausch und Einflussnahme verläuft. Und wie ich diese Grenze ziehen würde. Eine Antwort habe ich bisher nicht gefunden, aber ich suche weiter.
Joachim Zeller: "Für mich haben erstmal alle die gleichen Rechte. Jeder hat das Interessenspektrum einer Gruppe von Menschen im Kopf, was er natürlich versucht, an die Parlamentarier heranzubringen, damit es nicht vergessen wird."
Ich bin dabei, als Joachim Zeller sich mit den Initiatorinnen eines multikulturellen Radioprojekts im Wedding trifft. Sie haben ihn eingeladen, um nach finanzieller Unterstützung aus EU-Töpfen zu fragen. Ich begleite Joachim Zeller auch zu einem Treffen bei der Bundesagentur für Arbeit. Während des Gesprächs muss ich draußen bleiben, aber erfahre später vom Leiter der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg, Dieter Wagon.
Dieter Wagon: "Da haben wir ein großes Interesse, dass auch Europaabgeordnete Rahmenbedingungen unseres Arbeitsmarktes kennen lernen und auch in ihre politischen Überlegungen mit einbeziehen können.
Kennenlernen und in die Überlegungen mit einbeziehen - am Ende frage ich mich, wo eigentlich die Grenze zwischen Informationsaustausch und Einflussnahme verläuft. Und wie ich diese Grenze ziehen würde. Eine Antwort habe ich bisher nicht gefunden, aber ich suche weiter.
