- Stichwort "Marode Schulen in Steglitz-Zehlendorf"
"Ihr Thema" – das ist in dieser Woche die Situation in maroden Schulen in Steglitz-Zehlendorf. Mehr als 400 Millionen Euro müssten investiert werden, um die Schäden im wohlhabenden Berliner Bezirk zu beheben. Zum Vergleich: im ebenfalls bürgerlichen Charlottenburg-Wilmersdorf gibt der Bezirk den Sanierungsstau mit 50 Millionen Euro an.
In Steglitz-Zehlendorf im Berliner Südwesten leben etwa 300.000 Menschen. Die Haushalte haben im Schnitt das höchste Einkommen aller Berliner Bezirke. Trotzdem hat Steglitz-Zehlendorf den größten Schul-Sanierungsstau in der Hauptstadt.
Woran liegt es?
Erstens wird in Berlin seit Jahren generell nicht genug Geld in die Schulsanierung gesteckt. Im letzten Jahr gab die Hauptstadt insgesamt 160 Millionen Euro dafür aus.
Zweitens haben einige Bezirke die ihnen vom Land zugedachten Mittel nicht ausgegeben. Hier gab es besonders in Steglitz-Zehlendorf Probleme. Von 2010 bis 2013 verpufften eine halbe Million Euro, im vergangenen Jahr könnten nochmal mehr als 600.000 Euro dazu gekommen sein.
Drittens hält Joschka Langenbrinck – der für die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt – den Bezirken vor, dass sie einen zu geringen Teil ihrer Mittel in die Instandhaltung und Sanierung der Schulen steckt.
Und viertens gibt es Vorwürfe gegen den Bezirk Steglitz-Zehlendorf, man habe hohe Rücklagen gebildet, die man gut für die Schulen gebrauchen könnte. Der Bezirk fasse sie aber nicht an, sondern halte sie für spätere Maßnahmen vor.