Menschen hinter Stacheldraht an der ukrainisch-polnischen Grenze
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Krieg in der Ukraine - EU-Abgeordneter Oetjen zu Geflüchteten: Größter Unterschied zu 2015 ist die schnelle Einigkeit der EU

Bei der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine zeigt die EU bisher größere Einigkeit als 2015, als durch den Krieg in Syrien ebenfalls viele Menschen in die EU-Staaten fliehen wollten. Die EU habe aus dieser Erfahrung dazugelernt, sagt Jan-Christoph Oetjen, EU-Abgeordneter von der FDP.

Am Freitag ist Ursula von der Leyen nach Kiew und Butscha gereist. Am Samstag nimmt die EU-Kommissionspräsidentin in Warschau an einer Spendenkonferenz für die Ukraine teil. Angeführt von der CDU-Politikerin zeigt die Europäische Union bisher größere Einigkeit bei der Aufnahme von Geflüchteten als noch 2015, als durch den Krieg in Syrien ebenfalls viele Menschen in die EU-Staaten fliehen wollten.

"Der größte Unterschied ist, dass sich die Mitgliedsstaaten der EU sehr schnell einig waren, dass die Massenzustromrichtlinie aktiviert wird", sagt Jan-Christoph Oetjen, EU-Abgeordneter der FDP. Schon zehn Tage nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine, am 4. März, sei die Richtlinie aktiviert worden, die Geflüchteten aus der Ukraine ermöglicht, schnell und unkompliziert einen Schutzstatus in der EU zu bekommen.

Weiterhin keine verbindliche Verteilung von Geflüchteten in der EU

 

Die EU habe ein Stück weit aus der Situation 2015 gelernt, als die Aufnahme und Verteilung von Menschen, die vor dem Krieg in Syrien fliehen mussten, in der EU zu großen Streitigkeiten geführt hatte. Damals sei man überfordert gewesen mit dem Zustrom an Menschen und einige EU-Staaten hätten keine Solidarität gezeigt. Das sei diesmal anders.

"Es ist zwar wieder so, dass es einige wenige Länder sind, die den Großteil der Flüchtlinge aufnehmen, das ist in diesem Fall Polen", erklärt Oetjen. Allerdings sei die Bereitschaft in Europa diesmal groß, Polen bei der Aufnahme der Geflüchteten aus der Ukraine zu unterstützen. Eine verbindliche Verteilung der Geflüchteten aus der Ukraine scheitere jedoch weiterhin an der Blockadehaltung einiger Mitgliedsstaaten.

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