Krieg in der Ukraine - Was leistet die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine?

Die OSZE ist mit einer Beobachtermission in der Ukraine. Cornelius Friesendorf leitet das Zentrum für OSZE-Forschung an der Universität Hamburg. Er sagt, die Mission vor Ort (SMM) könne den Krieg nicht beenden, aber die Konfliktlösung begleiten.

Die Hauptfunktion der Special Monitoring Mission (SMM) in der Ukraine sei es, Augen und Ohren der internationalen Gemeinschaft über die Situation vor Ort zu sein, erklärt der OSZE-Forscher Cornelius Friesendorf. So werden dadruch Waffenstillstandsverletungen ausgemacht, wenn es etwa einen Beschuss gegeben hat. Allerdings halte sich die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa damit zurück, Verantwortungen festzumachen.

Außerdem seien die Beobachter der OSZE dafür da, ziviles Leid zu verhindern. Das passiere etwa durch das Aushandeln von lokalen Waffenstillstandsvereinvarungen. "Wir haben ja seit acht Jahren einen Krieg in der Ostukraine mit unermesslichem zivilen Leid", so Friesendorf.

Die Mission könne den Krieg nicht beenden - das müsse auf politischer Ebene passieren, sagt der OSZE-Forscher, Allerdings könne die SMM die Konfliktlösung begleiten. Freisendorf sagt: "Die OSZE leistet einen ganz wesentlichen Beitrag zum Frieden in Europa."