Ein polnischer Grenzpfahl steht am Grenzübergang zwischen Ahlbeck und Swinemünde in Polen auf der Insel Usedom (Bild: dpa / Stefan Sauer)
Bild: dpa / Stefan Sauer

Krieg in der Ukraine - Polen-Beauftragter: Verbindliche Flüchtlingsquote wäre sinnvoll

Polen und Deutschland gehören zu den Ländern, die bisher die meisten Geflüchteten aus der Ukraine aufgenommen haben. Die Bundesregierung ist enttäuscht, dass sich die EU-Länder bei der Aufnahme nicht auf feste, sondern auf freiwillige Quoten geeinigt haben. Ähnlich sieht das der Polen-Beauftragte Dietmar Nietan (SPD).

Die Bundesregierung hat sich enttäuscht darüber geäußert, dass sich die EU-Länder bei der Aufnahme von Ukraine-Flüchtingen nur auf eine freiwillige Regelung geeinigt haben. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, sie habe sich mehr Verbindlichkeit gewünscht.

Vom freiwilliger Flüchtlingsquote müssten viele Gebrauch machen


Auch der Polen-Beauftragte der Bundesregierung, Dietmar Nietan (SPD), hält mit Blick auf künftige Flüchtlingsbewegungen feste Quoten für sinnvoll. Bei einem freiwilligen Index müssten möglichst viele EU-Mitgliedsstaaten davon Gebrauch machen. Er gehe aber auch davon aus, dass es dieses mal wenige Staaten geben werde, die sich komplett weigerten Geflüchtete aufzunehmen.

Nietan: "Frontstellung" nicht so groß wie 2015 und 2016

 

Insgesamt sieht Nietan aber einen anderen Umgang mit Geflüchteten als in den Jahren 2015 und 2016. Man sei schon weiter als damals, es gebe Fortschritte: Eine Mehrheit, die keine Geflüchteten übernehmen will, und eine Minderheit, die sich solidarisch zeigt: "So eine große Frontstellung gibt es diesmal nicht."