Eine Krankenschwester zieht im Impfzentrum Freising den Impfstoff Nuvaxovid vom Hersteller Novavax auf eine Spritze auf.
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- Gote geht wegen Impfpflicht nicht von Engpässen aus

Ab Mittwoch gilt auch in Berlin die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Die Versorgungssicherheit in der Pflege ist dennoch gewährleistet, sagt Gesundheitssenatorin Ulrike Gote von den Grünen.

Die Berliner Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Bündnis90/Die Grünen) geht nicht davon aus, dass die Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen zu Personalengpässen führen wird.

In diesen Bereichen sei die Impfquote in der Hauptstadt ohnehin hoch, so Grote. Und soweit werde man es auch gar nicht kommen lassen:

"Wenn wir sehen, dass tatsächlich der Betrieb bedroht wäre, dann wird es Übergangsfristen geben, dann werden wir das Verfahren für einige Zeit aussetzen", sagte Gote. "Dann werden die Maßnahmen nicht durchgeführt werden und man wird erst nach Auswegen suchen, wie der Betrieb aufrecht erhalten werden kann." Keiner müsse sich Sorgen machen, dass irgendetwas zusammen bricht, so die Gesundheitssenatorin.

Bei anhaltender Uneinsichtigkeit droht ein Beschäftigungsverbot

Wenn es aber tatsächlich soweit komme, dass sich einzelne Beschäftigte nicht impfen lassen wollten und keine Einsicht zeigten, dann müsse die Konsequenz gezogen werden, "dass diese Person dann nicht mehr in der Einrichtung arbeiten kann", so Gote. Das könne zunächst ein Betretungsverbot bedeuten, bis hin zu einem Beschäftigungsverbot. Die Gesundheitssenatorin sagte: "Da sprechen wir von drei Wochen bis vielleicht maximal drei Monate. Aber dann, denke ich, wird so ein Verfahren auch durch sein."

Von Mittwoch an gilt für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen eine Corona-Impfpflicht. Bis einschließlich Dienstag können sie noch entsprechende Nachweise vorlegen.