Darstellung zum "Informellen Trilog" (Bild: Europäische Bewegung Deutschland e. V.)
Bild: Europäische Bewegung Deutschland e. V.

- T wie Trilog

Vom 23. bis 26. Mai wählt Europa ein neues Parlament - und das, worum es dabei geht, ist oft gar nicht so leicht zu verstehen: Die Europäische Union ist sehr komplex und manchmal auch undurchsichtig. Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, erklären unsere Brüssel-Korrespondenten Europa von A bis Z.

Klingt kompliziert, ist aber eigentlich ganz einfach. In Deutschland gibt es nämlich so etwas ähnliches, da kennt man es unter dem Namen "Vermittlungsausschuss", also wenn sich Bundestag und Bundesrat nicht einigen können und deshalb nachsitzen müssen, um einen Kompromiss der verschiedenen staatlichen Ebenen zu finden. Da wird dann nächtelang gefeilscht und verhandelt, da wird geschoben und da werden unter Umständen Sonderwünsche befriedigt - hinter verschlossenen Türen.  

Nicht groß anders ist es auf europäischer Ebene. Wenn sich hier EU-Kommission, Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedsstaaten bei einzelnen Projekten nicht einigen können, dann versammeln sich ihre Gesandten eben zum Dreiertreffen, zum "Trilog". Ganz ähnlich wie in Berlin finden diese Runden auch auf europäischer Ebene unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt und dauern oft nächtelang.

Deshalb gibt es immer wieder Kritik an dieser Form der Verhandlungen. Die Gegner fürchten eine durch "Kungelrunden" ausgehöhlte Demokratie, bei der am Ende kein Bürger mehr weiß, wer im Zweifelsfall was nun verbockt hat. Die Befürworter argumentierten: "Ohne Öffentlichkeit ist der Druck geringer, keiner muss sich profilieren, die Kompromiss werden einfacher und besser."

Doch inzwischen öffnet sich die Blackbox "Trilog" langsam, auf Druck des Europäischen Gerichtshofs. Seit vergangenem Jahr müssen die einzelnen Schritte zum Kompromiss transparent gemacht werden, wenn jemand das verlangt.

(Autor: Brüssel-Korrespondent Malte Pieper)

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Europa erklärt - mit 26 wissenswerten Fakten

Vom 23. bis 26. Mai wählt Europa ein neues Parlament - und das, worum es dabei geht, ist oft gar nicht so leicht zu verstehen: Die Europäische Union ist komplex und manchmal undurchsichtig. Unsere Brüssel-Korrespondenten bringen Licht ins Dunkel: Klicken Sie sich über das interaktive Bild durch 26 wissenswerte Europa-Fakten - von A wie Amtssprachen bis Z wie Zollunion.