- Q wie qualifizierte Mehrheit
Vom 23. bis 26. Mai wählt Europa ein neues Parlament - und das, worum es dabei geht, ist oft gar nicht so leicht zu verstehen: Die Europäische Union ist sehr komplex und manchmal auch undurchsichtig. Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, erklären unsere Brüssel-Korrespondenten Europa von A bis Z.
Die einfache Mehrheit ist klar: Wenn 28 Länder abstimmen, ist sie bei 15 Stimmen erreicht. Anders die qualifizierte Mehrheit: Sie wird vorher ausgehandelt. Das heißt: Was eine Mehrheit ist, wird festgelegt, bevor abgestimmt wird.
Das Verfahren soll für mehr Gerechtigkeit sorgen in der EU mit unterschiedlich großen Staaten. Für Mehrheitsbeschlüsse im EU-Ministerrat gelten zwei Kriterien: Die Mehrheit der Staaten, die trotz ihrer unterschiedlichen Größe rechtlich gleich sind - und die Mehrheit der Bevölkerung.
Nach dem Vertrag von Lissabon gibt es zwei Bedingungen für eine qualifizierte Mehrheit im EU-Ministerrat: Mindestens 55 Prozent der Mitgliedstaaten müssen einem Beschlussvorschlag zustimmen, jedes Land hat eine Stimme. Und die zustimmenden Staaten müssen mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren. Das bedeutet: Viele kleinere Staaten können nicht ohne weiteres wenige große überstimmen, die zusammen viel mehr Einwohner haben.
Anfangs gab es viel Kritik an diesem Verfahren. Einigen Ländern erschien es willkürlich. Etwas Besseres ist ihnen bisher aber auch nicht eingefallen. Für die allerwichtigsten EU-Entscheidungen ganz oben im Kreis der Regierungschefs gilt die qualifizierte Mehrheit nicht. Hier zählt nur eines: die Einstimmigkeit.
(Autor: Brüssel-Korrespondent Andreas Meyer-Feist)
