- L wie Lissabon-Vertrag
Vom 23. bis 26. Mai wählt Europa ein neues Parlament - und das, worum es dabei geht, ist oft gar nicht so leicht zu verstehen: Die Europäische Union ist sehr komplex und manchmal auch undurchsichtig. Um etwas Licht ins Dunkel zu bringen, erklären unsere Brüssel-Korrespondenten Europa von A bis Z.
Mehr Bürgermitbestimmung in der EU und mehr EU in der Welt wagen - das sind die beiden Kernbotschaften des Lissaboner Vertrages. Die Rechte des EU-Parlamentes wurden gestärkt. Und die der EU-Bürger auch.
Stichwort "Mehr Bürgermitbestimmung": Wenn sich zum Beispiel eine Million Bürger aus sieben EU-Staaten innerhalb von zwölf Monaten über das Internet vernetzen und ein Bürgerbegehren unterschreiben, zum Beispiel zum Thema Wasser als Menschenrecht, dann muss sich die EU-Kommission mit diesem Bürgerbegehren auseinandersetzen.
Stichwort "Mehr EU in der Welt": Wegen des Lissabon-Vertrages konnte die EU die Verhandlungen über den Atom-Deal mit dem Iran leiten. Denn der Iran-Atomvertrag wurde vom Europäischen Auswärtigen Dienst ausgearbeitet. Und den gibt es erst seit dem Lissabon-Vertrag.
Der Lissabon-Vertrag enthält auch eine Grundrechtecharta. Die allerdings haben die Briten nicht unterzeichnet. Stattdessen nutzen sie den Artikel 50 des Lissabon-Vertrages. Dieser Artikel berechtigt erstmals zum Austritt aus der EU. Ohne den Lissabon-Vertrag gäbe es keine Chance zum geordneten Brexit.
(Autor: Brüssel-Korrespondent Ralph Sina)
