rbb24 Inforadio Nachrichten 06.05.2024 16:52 Uhr

• Merz als CDU-Vorsitzender wiedergewählt

  Die CDU hat ihren Bundesvorsitzenden Merz mit großer Mehrheit im Amt bestätigt.

  Auf dem Bundesparteitag erhielt er knapp 90 Prozent der Stimmen. Bei der vorangegangenen Wahl bekam er noch rund 95 Prozent.

  In seiner Rede schwor Merz die Partei darauf ein, im nächsten Jahr wieder Regierungsverantwortung im Bund zu übernehmen.

  Deutschland müsse endlich wieder gut regiert werden. Als inhaltliche Grundlage dafür will die Partei morgen ein neues Programm verabschieden.

  Darin plädiert die CDU für einen so wörtlich "weltoffenen Patriotismus" und bekennt sich zu einer deutschen "Leitkultur".

  Zudem sind Einschnitte im Sozialbereich vorgesehen. Unter anderem soll das Bürgergeld wieder abgeschafft werden.

• Union trennt sich von Trainer Bjelica

  Der 1. FC Union Berlin hat sich von Trainer Nenad Bjelica getrennt.

  Der 52-jährige Kroate und sein Trainerteam seien freigestellt worden, teilte der abstiegsbedrohte Fußball-Bundesligist am Nachmittag mit.

  Mit sofortiger Wirkung übernimmt der bisherige U19-Coach Marco Grote als Interimstrainer die Verantwortung für die Profimannschaft. Gemeinsam mit den Co-Trainern Marie-Louise Eta und Sebastian Bönig soll er die Mannschaft auf das Auswärtsspiel beim 1. FC Köln vorbereiten.

  Bjelica hatte erst im vergangenen November den Trainerposten von Urs Fischer übernommen. Gestern hatte Union sein Heimspiel gegen den ebenfalls abstiegsbedrohten VfL Bochum mit 3:4 verloren. Damit steht die Mannschaft zwei Spieltage vor Saisonende auf Tabellenrang 15 - nur noch einen Punkt über dem Relegationsplatz.

• Rechtsgerichteter Täter bei Ecke-Angriff

  Mindestens ein Verdächtiger für den Angriff auf den SPD-Europapolitiker Ecke soll dem rechten Spektrum zuzurechnen sein.

  Das hat das sächsische Landeskriminalamt erklärt. Inzwischen sind der Polizei alle vier Tatverdächtigen bekannt. Sie sind 17 beziehungsweise 18 Jahre alt. Da keine Haftgründe vorliegen, befinden sie sich auf freiem Fuß. Bei Wohnungsdurchsuchungen wurden Beweismittel sichergestellt, die jetzt ausgewertet werden.

  Der SPD-Kandidat Ecke befindet sich nach seiner Operation weiter im Krankenhaus. Die vier Verdächtigen sollen in Dresden nicht nur ihn, sondern auch einen Wahlkampfhelfer der Grünen angegriffen haben.

• Kremlchef Putin ordnet Atomübung an

  Kremlchef Putin hat das russische Militär angewiesen, in Kürze Übungen mit taktischen Atomwaffen durchzuführen.

  Sie sollen unter Beteiligung der Luft- und Seestreitkräfte sowie von Truppenteilen stattfinden, die nahe der Ukraine stationiert sind. Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, die Übungen seien eine Reaktion auf provokante Äußerungen und Drohungen des Westens.

  Beobachter werten die Ankündigung als Warnung an die westlichen Verbündeten der Ukraine, sich nicht noch stärker in Krieg

  einzumischen.

  Taktische Atomwaffen haben eine geringere Sprengkraft als die massiven Sprengköpfe, mit denen Interkontinentalraketen bestückt werden.

• Botschafter aus Moskau zurückgerufen

  Nach Cyberangriffen auf die SPD und deutsche Unternehmen hat die Bundesregierung den deutschen Botschafter in Moskau, Graf Lambsdorff, zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen.

  Das teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin mit. Die Bundesregierung nehme die Angriffe auf die freiheitliche Demokratie in Deutschland sehr ernst.

  Zuvor waren Cyber-Angriffe auf die SPD und deutsche Unternehmen aus den Bereichen Logistik, Rüstung, Luft- und Raumfahrt und IT-Dienstleistungen öffentlich gemacht worden. Dies Angriffe liegen allerdings schon länger zurück.

  Die Bundesregierung macht dafür eine Einheit des russischen

  Militärgeheimdienstes verantwortlich.

• Bundesregierung warnt vor Rafah-Offensive

  Die Bundesregierung hat Israel vor einer groß angelegten Bodenoffensive in Rafah gewarnt.

  Dort würden sich eine Million Menschen aufhalten, sagte eine Sprecherin des Außenministeriums in Berlin. Diese Menschen brauchten Schutz. Eine Bodenoffensive der israelischen Armee käme deshalb einer Katastrophe mit Ansage gleich.

  Die Sprecherin betonte aber, dass die Hamas im Gazastreifen ein zynisches Spiel spiele, unter anderem weil sie Hilfslieferungen angreife und Geiseln festhalte.

  Israel hat die Bewohner des Ostteils von Rafah inzwischen aufgefordert, das Gebiet zu verlassen. Beobachter rechnen deshalb damit, dass eine Bodenoffensive bald beginnen könnte.

• Glutnester in Lichterfelde gelöscht

  Die Feuerwehr hat heute neue Glutnester in einer ausgebrannten Fabrikhalle in Berlin-Lichterfelde gelöscht.

  Dazu waren nach Behördenangaben 28 Kräfte im Einsatz. Bis zum Ende des Tages soll eine Brandwache die Lage beobachten. Dazu zählt auch ein Löschflugzeug, das bei Bedarf schnell eingesetzt werden kann.

  Das Feuer war am Freitag aus noch ungeklärter Ursache in einem Technikraum ausgebrochen. Über dem Westen Berlins bildete sich eine große Rauchwolke. Kurzzeitig gab es Sorge um giftige Gase.

• Xi trifft Macron und von der Leyen

  Frankreichs Präsident Macron hat zum Auftakt der Gespräche mit EU-Kommissionschefin von der Leyen und dem chinesischen Staatschef Xi gleiche Regeln für alle gefordert.

  Die Zukunft des europäischen Kontinents hänge auch von der Fähigkeit ab, ausgeglichene Beziehungen zu China zu entwickeln, sagte Macron in Paris.

  Von der Leyen bezeichnete die Beziehungen zwischen China und der EU als Herausforderung. Als Beispiel nannte sie staatlich geförderte Überkapazitäten in China. Auch hätten nicht alle den gleichen Zugang zu den Märkten.

  Xi sagte, China und die EU müssten als zwei bedeutende Weltmächte Partner bleiben und weiterhin den Dialog und die Zusammenarbeit suchen. China habe bereits den Zugang zum Markt für die verarbeitende Industrie geöffnet.

• Sicherheitskonzept Berliner Sommerbäder

  Für die Berliner Sommerbäder sind in dieser Saison mehr Onlinetickets und Auslastungsampeln vorgesehen.

  Die Ausweispflicht für Badegäste ab 14 Jahren bleibe bestehen, sagte Sportsenatorin Spranger zu dem Sicherheitskonzept für die Bäder. Außerdem sollen an mehreren Standorten Zäune erhöht werden.

  An den Eingängen von vier Sommerbädern bleibt zudem die Videoüberwachung bestehen. Das ist in Pankow, Kreuzberg, Neukölln und am Insulaner der Fall.

  Erstmals sind alle Tickets auch online erhältlich - dann sind sie zehn Prozent günstiger. Die Online-Buchungen sollen den Bädern helfen, die Auslastung besser zu steuern.

  Bei rot ist kein Einlass mehr möglich - auch nicht mit schon gekauften Tickets.

• Gedenken an Opfer in Sachsenhausen

  In der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen bei Oranienburg ist an die Holocaust-Opfer erinnert worden.

  Bei der Gedenkveranstaltung wurden sechs Kerzen angezündet - als Symbol für die sechs Millionen Jüdinnen und Juden, die während der Nazi-Zeit ermordet wurden.

  An dem Gedenken nahmen unter anderen der israelische Botschafter Prosor und Brandenburgs Ministerpräsident Woidke teil.

  Der Direktor der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten, Drecoll, sagte, Erinnerungsorte wie Sachsenhausen seien wichtiger denn je. Denn sie zeigten, wohin Menschenfeindlichkeit im Extremfall führen könne.

• Pflegeversicherung droht Milliardendefizit

  Die Betriebskrankenkassen haben die Bundesregierung aufgefordert, die Pflegeversicherung völlig neu auszurichten.

  Man stehe vor enormen finanziellen Herausforderungen, sagte die Vorstandsvorsitzende des BKK-Bundesverbandes, Klemm.

  Sowohl die Pflegebeiträge als auch die Eigenanteile der Pflegebedürftigen in den Heimen würden ständig steigen.

  Bereits in diesem Jahr steuere die Pflegekasse auf ein Defizit von rund einer Milliarde Euro zu.

• Besserer Handy-Empfang in U-Bahnen

  In den U-Bahnen in Berlin soll es ab sofort auf allen Linien besseren Handyempfang geben.

  Nach Angaben der BVG ist der Ausbau des 4G-Mobilfunknetzes jetzt abgeschlossen. Der LTE-Standard könne fast im gesamten U-Bahn-Netz genutzt werden.

  Mit dem Abschluss der Arbeiten in Berlin gibt es nun auf allen U-Bahn-Strecken in Deutschland schnellen Handy-Empfang.

  In Berlin hat O2 Telefónica die Technik installiert, sie kann aber auch von Kunden anderer Mobilfunkanbieter genutzt werden. Als nächstes soll der noch bessere Standard 5G angeboten werden - hier steht der Ausbau aber noch am Anfang.

• Brandenburger Krankenhauskonferenz

  Der brandenburgische Ministerpräsident Woidke und Gesundheitsministerin Nonnemacher beraten heute mit Vertretern von Krankenhäusern und Krankenkassen über die Lage der Kliniken.

  Deutschlandweit sind viele Krankenhäuser in einer finanziellen Schieflage, auch in Brandenburg machen einige Millionendefizite.

  Die erste Brandenburger Krankenhauskonferenz im Januar hat ergeben, dass das Land kurzfristig ein Hilfsprogramm auflegt bis eine Reform von Bundesgesundheitsminister Lauterbach greift.

  Im Kern geht es bei der Reform darum, dass nicht mehr jedes Krankenhaus jede Leistung anbietet. Stattdessen sollen Kliniken sich spezialisieren und dadurch effizienter und kostengünstiger arbeiten.

• Sperrungen wegen Fanmeile in Berlin

  In Berlin werden ab heute erste Straßen für die Fanmeile auf der Straße des 17. Juni gesperrt.

  Grund ist die Fußball-Europameisterschaft in Deutschland, die in knapp sechs Wochen beginnt.

  Der Bereich zwischen dem Brandenburger Tor und dem Großen Stern ist insgesamt für fast drei Monate nicht befahrbar, auch nicht für Fahrräder. Die Ebertstraße ist zwischen Behrenstraße und Scheidemannstraße ebenfalls bis zum 26. Juli gesperrt.

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