Zwei Radfahrer fahren bei Schmuddelwetter und einsetzender Dämmerung auf ihren Rädern über eine nasse Straße.
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Vis à vis - Lisa Jani: Zieht Verkehrssünder zur Verantwortung

Fast 40 Verkehrsrichter und -richterinnen gibt es in Berlin, und sie haben jede Menge zu tun. Neben Unfällen sind es häufig auch Fälle von ruppigem Verhalten, mit denen sich Verkehrsgerichte befassen. Wie hart urteilt die Justiz da? Darüber hat Sylvia Tiegs mit der Richterin Lisa Jani gesprochen.

Lisa Jani, Pressesprecherin des Amtsgerichts Tiergarten
Richterin Lisa JaniBild: IMAGO / Olaf Wagner

Als Radfahrerin ärgere sie sich ständig im Straßenverkehr, sagt Jani. Sie habe den Eindruck, die Situation verschärfe sich immer mehr. "Es passiert eigentlich jeden Tag etwas, wo man denkt, das darf doch wohl nicht wahr sein", sagt die Richterin.

Vor Gericht landen allerdings nur die wenigsten Fälle. Bloße Rücksichtslosigkeit sei meistens gar nicht erst strafbar, erklärt Jani. "Juristisch wird es, wenn entweder natürlich Menschen zu Schaden kommen oder andere Fahrzeuge, wo Alkohol und Drogen am Steuer im Spiel sind, da schreiten wir natürlich ein." Auch verbotene Autorennen auf offener Straße fallen in den Zuständigkeitsbereich der Verkehrsgerichte. Diese wurden erst vor wenigen Jahren ins Gesetz eingeführt, sagt die Richterin.

Verfahren werden häufig eingestellt

Doch auch wenn rüpelhaftes Verhalten wie etwa Beleidigungen oder Nötigung im Straßenverkehr angezeigt werden - eine harte Strafe für die Rowdys folgt deshalb nich unbedingt. Oft sei es schwierig das Fehlverhalten nachzuweisen, Verfahren würden häufig auch wegen Mangels an öffentlichem Interesse eingestellt, erklärt die Richterin.

Häufig hätten sich auch alle beteiligten Verkehrsteilnehmer nicht ganz richtig verhalten. Als Richterin müsse man dann sachlich bleiben und beurteilen, ob der Vorwurf gravierend genug ist, um einen Menschen zu bestrafen. "Das Gesetz sieht nun mal vor, dass jeder da noch so eine gewisse Toleranzschwelle hat", sagt Jani. Wenn jemandem ein Fehlverhalten leid tue und er sich bisher nichts zu Schulden habe kommen lassen, könne das ein Grund sein, von einer Verurteilung abzusehen.