Interview - Van Aken (Linke): Wahltermin ab Februar wäre in Ordnung
Die Debatte um den Termin für die Neuwahl ist für die Parteien eng mit einzuhaltenden Formalien und Fristen verbunden. Der Vorsitzende der Linken Jan van Aken hält deswegen so manchen Vorschlag für verantwortungslos.
In der Diskussion um einen Termin für die vorgezogene Neuwahl über der Linken-Vorsitzende Jan van Aken deutliche Kritik an Friedrich Merz (CDU), der eine besonders frühe Neuwahl gefordert hatte. "Wenn der Merz sagt 'Anfang Januar wählen', dann hat er keine Ahnung, wie Wahlen funktionieren."
Van Aken zählt als einen vieler zu beachtender formaler Schritte die Aufstellungsversammlungen an, auf denen Parteien sich auf ihre Kandidatinnen und Kandidaten in den Wahlkreisen festlegen. Dazu müsse man bei den Linken nach Satzung etwa zehn Tage zuvor einladen. "Dazu gehören so viele Formalia, die da vorgelagert sind, das würde keine Partei hinkriegen. Deswegen ist das ein bisschen verantwortungslos." Nach seiner Ansicht sei "alles ab Februar in Ordnung."
