Interview - Giffey: "Brauchen ein neues Führungsmodell für die SPD"
Senatorin Franziska Giffey tritt bei den Wahlen der Berliner SPD nicht wieder als Landesvorsitzende an. Die Verantwortung an der Spitze müsse auf mehr Schultern verteilt werden, sagt sie und betont aber auch: Das sei noch "keine Entscheidung für 2026", wenn erneut das Abgeordnetenhaus gewählt wird.
"Wir brauchen ein neues Führungsmodell für die SPD." Das sagt die noch Co-Landesvorsitzende der Berliner SPD Franziska Giffey. Sie hat angekündigt, sich nicht mehr zur Wahl für die Parteispitze zu stellen. Die Verantwortung solle auf mehr Schultern verteilt werden, dafür wolle sie den Weg frei machen. Was das für den zweiten Co-Vorsitzenden Raed Saleh bedeute, werde sich noch zeigen.
Noch keine Entscheidung in Bezug auf Abgeordnetenhaus-Wahl
Giffey betont aber auch, diese Entscheidung sei noch "keine Entscheidung für 2026", wenn erneut das Berlin Abgeordnetenhaus gewählt wird. Ob es dann eine Spitzenkandidatur von ihr geben werde, stehe noch nicht fest.
Giffey befürchtet Pleitewelle in Gastronomie
Als Wirtschaftssenatorin befürchtet Giffey, dass viele Restaurants und Cafés in Berlin aus wirtschaftlichen Gründen schließen müssen. Hintergrund ist, dass seit dem 1. Januar für die Gastronomie wieder der volle Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gilt.
Sie selbst hätte der Branche nach der Pandemie gern noch ein Jahr Zeit gegeben, sich zu stabilisieren. Die Vielfalt der Gastronomie sei Berlins Stärke - das mache die Stadt auch aus, so Giffey. Es müsse alles daran gesetzt werden, diese Vielfalt zu erhalten.
