Interview - Schmid (SPD): Status Quo eines demokratischen Taiwans bewahren
Die Sorge vor einer Eskalation des Konflikts zwischen China und Taiwan wächst. Der außenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Nils Schmid, versichert, Deutschland stehe an der Seite des demokratischen Taiwans. Den China-Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnet er als "verunglückt".
"Wir wollen den Status Quo eines demokratischen Taiwans bewahren", betont Nils Schmid (SPD). Eine gewaltsame Veränderung durch China werde Deutschland nicht zulassen, so der außenpolitische Sprecher seiner Bundestagsfraktion. "Deshalb unterstützen wir Taiwan in seiner wirtschaftlichen und demokratischen Entwicklung."
Kritik an Äußerungen von Macron in China
Die Äußerungen des französischen Präsidenten zur Lage in Taiwan kritisiert er. Emmanuel Macron hatte in einer Rede in China gefordert, Europa müsse eine eigenständige Position haben. Schmid sagt, der Präsident hätte präziser argumentieren müssen. Schließlich versuche China in der Taiwan-Frage die EU von den USA abzuspalten. Es müsse immer klar sein, dass wir gemeinsame Werte teilen und in den Grundlinien der Außenpolitik auf einer Seite stehen.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist möglicherweise Ende der Woche nach Peking. Wie bereits Olaf Scholz bei seinem China-Besuch werde sie klare Warnungen bezüglich Taiwans aussprechen, erwartet Schmid. Sie werde den Eindruck zurechtrücken - "nach dem verunglückten Macron-Besuch".
