Interview - Schäfer (SPD): "Meloni ist unter Problemen durchgetaucht"
Drei Monate nach dem Amtsantritt von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni scheint der befürchtete Rechtsruck in Italien zunächst ausgeblieben zu sein. Auch ihr Besuch in Berlin am Freitag verlief ruhig. Eine wirkliche Probe für Melonis Politik stehe nächste Woche beim EU-Gipfel bevor, sagt SPD-Politiker Axel Schäfer.
Bisher sei die neue italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni "unter den Problemen durchgetaucht", sagt Axel Schäfer (SPD), Vorsitzender der Deutsch-Italienischen Parlamentariergruppe im Bundestag. "Die Nagelprobe wird nächste Woche schon beim EU-Gipfel kommen", erklärt er. Welche Linie Meloni verfolge, werde sich erst Stück für Stück zeigen, wenn es um konkrete Entscheidungen gehe.
Das sei zum Beispiel die Frage, wie man mit Flüchtlingen umgeht, sagt Schäfer. Außerdem sei offen, ob Rom sich an die Regeln halte, die man in Brüssel gemeinsam vereinbart habe - etwa dass der Rechtsstaat funktionieren muss.
"Es muss klar sein, dass kein Druck seitens der Regierung auf die unabhängigen Medien ausgeübt wird", so der Bundestagsabgeordnete. Außerdem müsse die Justiz in Italien unabhängig arbeiten können. In anderen Ländern sehe man dies bezüglich bedenkliche Entwicklungen, etwa in Polen oder Ungarn, meint Schäfer.
