Boris Pistorius (SPD), Innenminister von Niedersachsen, wird Verteidigungsminister
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Interview - Politologe: Neuer Verteidigungsminister Pistorius muss loyal sein

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer Verteidigungsminister. Er wird damit Nachfolger von Christine Lambrecht, die am Montag ihren Rücktritt verkündet hatte. Pistorius sei "durchsetzungsstark und konfliktbereit", sagt der Berliner Politikwissenschaftler Gero Neugebauer.

Aus Neugebauers Sicht ist die Entscheidung, Pistorius als neuen Verteidigungsminister einzusetzen, eine Überraschung. Vor allem deshalb, weil an den Nachfolger von Christine Lambrecht die Forderung gestellt worden sei, dass dieser Erfahrung in internationaler Politik hat - insbesondere in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Neugebauer sagt über Pistorius: "Das ist jemand, der knapp zehn Jahre Innenminister ist, und der bekannt dafür ist, dass er Organisation kann, Bürokratien auch aufräumen kann und insofern auch durchsetzungsstark und konfliktbereit ist."

Neugebauer: Bundeswehr muss wieder ins Zentrum der Politik

 

Der neue Verteidigungsminister müsse einerseits das umsetzen, was Olaf Scholz in seiner Zeitenwende-Rede im Februar 2022 verkündet hat. "Nämlich die Bundeswehr jetzt wieder nach vorne rücken, ins Zentrum der Politik."

Darüber hinaus nennt Neugebauer eine zweite Voraussetzung: "Er muss loyal sein." Pistorius. "Und ich denke, das ist eine wichtige Voraussetzung für Olaf Scholz, dass er jemanden neben sich hat, von dem er weiß: Der ist loyal", so Neugebauer.

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